Schöne Herbstferien!

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

man reibt sich die Augen und stellt fest, dass nun schon der Oktober begonnen hat. Irgendwie fühlt es sich noch nicht richtig nach Herbst an, wobei die letzten beiden Tage doch schon eher herbstlich geprägt waren. Ansonsten war es eine Mischung aus Spät- und Hochsommer. Jetzt beginnen auch die Herbstferien. Schon heute wünsche ich den Schülerinnen und Schülern und natürlich auch dem pädagogischen Personal eine gute Zeit.

Doch nun zurück zu meiner Woche: Am Montagmorgen standen Haushaltsberatungen aus dem Bereich des Dezernats II auf der Agenda. Hier besprachen wir die Mittelanmeldungen des Umweltamtes. Derzeit laufen die Vorbereitungen für die Erstellung unseres Haushalts auf Hochtouren. Die Fachabteilungen waren aufgerufen, bis vor wenigen Wochen ihre realistisch geplanten Mittelanmeldungen einzureichen. Die Finanzverwaltung bereitet die Zahlen anschließend auf, bevor sie mit mir besprochen werden. Das Ganze mündet in einen Haushaltsentwurf, den wir den Mitgliedern des Kreistages zur Beratung zukommen lassen.

Parallel stimmen wir uns bei bestimmten Investitionen vorab mit dem Landesverwaltungsamt ab, da unser im Dezember zu beschließender Haushalt letztendlich auch genehmigungsfähig sein soll. Danke an dieser Stelle unserem Kämmerer Olaf Niesen und seinem Team für die Jahr für Jahr gute Aufstellung unseres Haushalts. Danke aber auch an die Teams der Verwaltung, die entsprechend zuarbeiten.

Nach diesen Beratungen fand das Vierteljahresgespräch mit dem Personalrat der Kreisverwaltung statt. Der Vorsitzende Frank Backes hatte eine Agenda vorbereitet, die wir gemeinsam abarbeiteten. Jeder hat hier seine eigene Rolle, dessen sind wir uns sehr bewusst. Letztendlich geht es um das Gleiche: Die Mitarbeitenden sollen gerne in ihrer Kreisverwaltung arbeiten, und wir haben einen Auftrag für die Bürgerinnen und Bürger, den wir erfüllen wollen und müssen. Danke an dieser Stelle für das konstruktive Miteinander.

Am Dienstagmorgen machte ich mich auf den Weg nach Brüssel, wo die 179. Sitzung des Verfassungs- und Europaausschusses des Deutschen Landkreistages stattfand. In diesem Ausschuss vertrete ich die saarländischen Landkreise und bin stellvertretender Ausschussvorsitzender.

Am Mittag begann die Sitzung. Zum Auftakt ging es um aktuelle europapolitische Schwerpunkte der Bundesregierung und deren Bedeutung für die Landkreise. Im Gespräch mit Botschafter Thomas Ossowski konnten wir dabei auch die Perspektive der deutschen Vertretung in Brüssel kennenlernen.

Ein weiteres Thema war die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik und die Entwicklung des ländlichen Raums. Gemeinsam mit dem österreichischen Europaabgeordneten Norbert Lins diskutierten wir darüber, was die anstehenden Entscheidungen für unsere Region und insbesondere für den ländlichen Raum bedeuten. Auch migrationspolitische Fragen aus kommunaler Sicht sowie Sicherheit und Bevölkerungsschutz standen im Mittelpunkt.

Ein besonderer Programmpunkt war am zweiten Tag der Besuch des NATO-Hauptquartiers. Die aktuelle Sicherheitslage und die Rolle der NATO aus Sicht der Bundesrepublik Deutschland diskutierten wir mit General Ralph Meyer. Es war ein sehr intensives und interessantes Gespräch. Im Gespräch mit der Europaabgeordneten Lena Düpont ging es um den zivilen Bevölkerungsschutz sowie den Schutz kritischer Infrastrukturen. Sören Schmidt vom Referat Zivile Verteidigung und Innere Sicherheit gab uns einen Einblick in die Arbeit im NATO-Hauptquartier.

Für mich haben die beiden Tage gezeigt, dass die großen Fragen unserer Zeit, Sicherheit, Migration, Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Bevölkerungsschutz, am Ende immer vor Ort in den Städten, Gemeinden und Landkreisen ankommen. Gerade in diesen Zeiten mit ihren globalen Herausforderungen ist Vernetzung so wichtig. Die Sitzung des Verfassungs- und Europaausschusses leistet hierzu einen Beitrag.

Am Donnerstag war ich wieder zurück in der Kreisverwaltung und durfte als erste Amtshandlung die Ernennung zweier Anwärterinnen für den gehobenen Verwaltungsdienst der Kreisverwaltung vornehmen.

Im Anschluss ging es zu einer Kochaktion in die Gemeinschaftsschule Ottweiler. Hier ging es um den Einsatz gegen Lebensmittelverschwendung, aus meiner Sicht ein wichtiges Thema, auch für die jüngere Generation. Gemeinsam mit Ministerin Petra Berg und dem Landtagsabgeordneten Damhat Sisamci kochte ich unter der Leitung von Christian Heinsdorf ein leckeres Drei-Gänge-Menü. Das Ganze entstand aus geretteten Lebensmitteln der Initiative Foodsharing. Unterstützt wurden wir dabei von Edeka Schuck in Ottweiler. Herzlichen Dank dafür!

Leider konnte ich aus Zeitgründen nicht zum Essen bleiben, aber es hat mir große Freude gemacht, gemeinsam mit den Schülerinnen zu kochen. Es ist eine tolle Aktion des Ministeriums für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, die schon seit einigen Jahren auch an den Schulen des Landkreises Neunkirchen stattfindet. Dafür ziehe ich ab und an gerne einmal die Kochschürze an.

Am Nachmittag standen wieder Haushaltsvorbereitungen auf der Agenda, dieses Mal mit dem Team unseres Kreisjugendamtes. Im Anschluss tagte der Kreistag. Im öffentlichen Teil ging es unter anderem um die Anpassung der Satzung unserer Beschäftigungsgesellschaft AQA und die Verlängerung des Projekts Bildungskommune. Einstimmig beschlossen wurde die Vergabe von Energielieferleistungen. Außerdem wurden Anfragen der Fraktionen im Kreistag behandelt.

Eine Anfrage der SPD drehte sich um die Bauplanungen für die Mühlbachschule in Schiffweiler. Der Baubeginn ist für den kommenden Dezember geplant. Eine Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion beschäftigte sich mit den Beratungen zum Kreishaushalt. Hier konnte ich unseren Fahrplan darstellen. Weitere Anfragen der Fraktionen bezogen sich auf aktuelle Berichterstattungen der Saarbrücker Zeitung, unter anderem auf die Geschehnisse rund um die NVG.

Heute Morgen fanden interne Gespräche statt. Auch hatte ich einiges an Schreibtischarbeit zu erledigen. Um die Mittagszeit war ich zu Gast bei unserer neuen Gemeinschaftsschule, der Seiji-Kimoto-Gemeinschaftsschule in Neunkirchen. Hier sah ich mir den aktuellen Stand der Bauarbeiten an, denn nach den Herbstferien ist dort der Schulbetrieb vorgesehen. Noch laufen alle Arbeiten auf Hochtouren. Der Schulleiter, Herr Klepper, und ich konnten nur staunen, was hier in den letzten Wochen wieder alles erledigt wurde. Danke an dieser Stelle an alle beteiligten Firmen, aber auch an unser Team des Kreisbauamtes.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser, ich wünsche Ihnen allen ein schönes erstes Oktoberwochenende!

Ihnen einen schönen Feiertag!

Ihr Landrat Sören Meng