Aufstand der Kommunen und Riesenhitze
Liebe Blogleserinnen und Blogleser,
eine hochsommerliche Woche geht zu Ende. Die Sonne heizte uns ordentlich ein. Es war schon eine extreme Hitze, die uns auch über das gesamte Wochenende erhalten bleibt. Machen wir das Beste daraus!
Ansonsten war meine Woche gewohnt abwechslungsreich, und viele unterschiedliche Themen wurden behandelt. Los ging es am Montagmorgen in den Räumlichkeiten der NVG, wo eine Besprechung mit dem Spiesen-Elversberger Bürgermeister Bernd Huf stattfand. Dabei ging es um den On-Demand-Verkehr.
Flitsaar ist ein neues, flexibles Mobilitätsangebot im saarVV, das vor zwei Jahren an den Start ging. Es handelt sich dabei um einen On-Demand-Verkehr, der sich vom klassischen ÖPNV dadurch unterscheidet, dass es keine festen Fahrpläne oder Linienwege gibt. Fahrten werden ausschließlich auf Bestellung angeboten und durchgeführt. Die Buchung erfolgt einfach und schnell – per Smartphone-App oder über eine Servicenummer.
Zahlreiche zusätzliche virtuelle Haltestellen ergänzen das bestehende Haltestellennetz. Somit ist die nächste verfügbare Haltestelle immer nur einen Katzensprung entfernt. Die virtuellen Haltestellen werden sowohl in der flitsaar-App als auch vor Ort an den Haltestellenschildern angezeigt. Der Fördervertrag läuft im nächsten Jahr aus. Im Gespräch ging es daher darum, über die Zukunft dieses gut angenommenen Verkehrsangebots zu sprechen.
Im Anschluss ging es auf den Stummplatz, wo die bundesweite Aktion der Städte, Gemeinden und Landkreise zur Situation der kommunalen Finanzen stattfand. Diese Kundgebung, an der viele Bedienstete der Kreisverwaltung und der Stadtverwaltung Neunkirchen sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den Räten und Bürgermeister teilnahmen, fand große Resonanz. Trotz der extremen Hitze kamen viele Menschen auf den Stummplatz. Oberbürgermeister Jörg Aumann und ich hielten eine Rede:
Hier meine Rede zum nachlesen:
„Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Oberbürgermeister, liebe Bürgermeister, liebe Vertreterinnen und Vertreter unserer Städte und Gemeinden, meine sehr geehrten Damen und Herren,
heute stehen wir nicht nur hier auf dem Stummplatz in Neunkirchen zusammen. Heute findet in ganz Deutschland der Aktionstag „Kommunen am Limit“ statt. Überall im Land versammeln sich Beschäftigte, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte sowie kommunale Mandatsträger, um auf eine Entwicklung aufmerksam zu machen, die längst zu einer Gefahr für die Handlungsfähigkeit unserer Städte, Gemeinden und Landkreise geworden ist.
Die Kommunen in Deutschland befinden sich in einer historischen Finanzkrise. Allein im vergangenen Jahr mussten Städte, Gemeinden und Landkreise bundesweit ein Defizit von mehr als 30 Milliarden Euro verkraften. Das ist keine abstrakte Zahl. Das ist ein Alarmsignal. Denn gleichzeitig sind die Kommunen diejenigen, die dafür sorgen, dass das Leben vor Ort funktioniert.
Die Ursachen dieser Krise liegen nicht in den Rathäusern und Landratsämtern. Sie liegen auch nicht bei den Beschäftigten, die täglich engagiert ihre Arbeit leisten. Die Ursachen liegen vor allem darin, dass Bund und Länder den Kommunen immer neue Aufgaben übertragen, ohne dauerhaft für eine ausreichende Finanzierung zu sorgen. Das Ergebnis erleben wir überall im Land: Die Pflichtaufgaben werden mehr, die Kosten steigen, die Spielräume werden kleiner.
Und genau deshalb stehen wir heute hier. Nicht um zu klagen. Nicht um Schuldige zu suchen.
Sondern um gemeinsam deutlich zu machen: So kann es nicht weitergehen.
Wenn Kommunen an ihre Grenzen geraten, dann betrifft das nicht nur Haushaltspläne und Finanzberichte.
Dann betrifft das die Menschen. Dann geht es um Busverbindungen, um Schulen, um Jugendangebote, um Kultur, um Sportstätten, um funktionierende Verwaltungen und um die Lebensqualität vor Ort.
Deshalb geht es heute nicht nur um die Kommunen. Es geht um die Zukunft unserer Städte, Gemeinden und Landkreise. Es geht um die Zukunft unserer Heimat.
Wenn ich heute auf diesen Stummplatz schaue, dann sehe ich nicht einfach Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einer Verwaltung.
Ich sehe die Menschen, die jeden Tag dafür sorgen, dass unser Landkreis funktioniert. Ich sehe Kolleginnen und Kollegen aus den Schulen, aus dem Sozialbereich, aus der Jugendhilfe, aus dem Gesundheitsamt, aus dem Baubereich, aus dem Katastrophenschutz, aus der Verwaltung und aus vielen anderen Bereichen.
Ich sehe Menschen, die Verantwortung übernehmen. Menschen, die Probleme lösen. Menschen, die nicht fragen: „Wer ist zuständig?“, sondern: „Wie können wir helfen?“
Und deshalb ist es richtig, dass wir heute hier stehen. Denn die kommunale Familie steht zusammen. Landkreis, Städte und Gemeinden. Verwaltungen, Gemeinsam. Mit einer Stimme.
Die Bürgerinnen und Bürger erleben den Staat nicht in Berlin. Sie erleben ihn hier. Im Landratsamt. Im Rathaus. In der Kita. In der Schule. Im Gesundheitsamt. Im Jugendamt. Im Bus auf dem Weg zur Arbeit.
Hier entscheidet sich, ob der Staat funktioniert. Hier entscheidet sich, ob Menschen Vertrauen in unsere Demokratie und ihre Institutionen haben.
Deshalb sind starke Kommunen kein Luxus. Sie sind die Grundlage unseres Gemeinwesens.
Doch seit Jahren erleben wir immer wieder dasselbe Muster.
In Berlin werden neue Leistungen beschlossen. Neue Standards festgelegt. Neue Rechtsansprüche geschaffen. Neue Aufgaben übertragen. Und anschließend heißt es: „Die Kommunen werden das schon umsetzen.“ Ja, wir setzen um. Wir organisieren. Wir helfen. Wir kümmern uns. Aber immer häufiger sollen wir auch die Rechnung bezahlen.
Wer glaubt, wir würden heute über ein theoretisches Problem sprechen, der sollte einen Blick auf die Realität hier im Landkreis Neunkirchen werfen. In unserem Landkreis leben inzwischen mehr als 133.000 Menschen.
Allein im vergangenen Jahr ist die Bevölkerung um über 1.000 Menschen gewachsen. Das bedeutet mehr Kinder in Kitas und Schulen, mehr Menschen, die Unterstützung brauchen, mehr Mobilität, mehr soziale Leistungen und damit mehr Aufgaben. Und diese Aufgaben werden nicht irgendwo erledigt. Sie werden von den Menschen erledigt, die heute hier stehen. Von Ihnen.
Gleichzeitig weist der Haushalt des Landkreises Neunkirchen für das Jahr 2026 trotz aller Anstrengungen eine Kreisumlagesteigerung in Höhe von 16,2 Millionen Euro auf, die von den Städten und Gemeinden des Landkreises im Vergleich zu 2025 zusätzlich zu stemmen sind, nicht weil wir schlecht wirtschaften. Nicht weil wir über unsere Verhältnisse leben. Sondern weil die Kosten in Bereichen steigen, die wir kaum beeinflussen können.
Besonders deutlich wird das im Sozial- und Jugendbereich. Allein im Jugendbereich steigen die ungedeckten Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um weitere sieben Millionen Euro. Die Kosten für Kindertagesstätten steigen um fast zwei Millionen Euro. Die Hilfen zur Erziehung um fast drei Millionen Euro. Im Sozialbereich steigen die Belastungen ebenfalls weiter. Allein bei der Hilfe zur Pflege entstehen Mehrkosten von fast einer Million Euro innerhalb eines Jahres.
Warum? Weil Pflege teurer wird. Weil die Menschen älter werden. Weil Wohnen, Energie und Betreuung teurer werden. Und weil immer mehr Menschen auf Unterstützung angewiesen sind. Diese Leistungen sind wichtig. Diese Leistungen sind richtig. Diese Leistungen gehören zu einem sozialen Staat. Aber sie dürfen nicht dazu führen, dass die Kommunen finanziell erdrückt werden.
Denn irgendwann stößt jede Belastbarkeit an ihre Grenzen. Und genau das erleben wir heute. Nicht nur im Landkreis Neunkirchen. Nicht nur im Saarland. Sondern in ganz Deutschland.
Gleichzeitig investieren wir weiter in die Zukunft. Wir investieren in unsere Schulen. Wir investieren in moderne Lernbedingungen. Wir investieren in eine leistungsfähige Bildungsinfrastruktur. Wir investieren in den öffentlichen Nahverkehr. Wir investieren in Digitalisierung. Wir investieren in den Katastrophenschutz. Wir investieren in die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder.
Aber die Wahrheit ist auch: Die finanziellen Spielräume werden immer kleiner. Immer mehr Geld fließt in gesetzliche Pflichtaufgaben. Immer weniger Geld bleibt für das, was unsere Städte und Gemeinden lebenswert macht.
Und genau das ist die eigentliche Gefahr. Denn wenn Kommunen sparen müssen, dann trifft es zuerst die Dinge, die den Alltag der Menschen prägen. Dann werden Schwimmbäder geschlossen. Dann werden Kulturangebote reduziert. Dann werden Straßen später saniert. Dann werden Jugendprojekte gestrichen. Dann fehlen Mittel für Vereine, Ehrenamt und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Dann leidet die Lebensqualität vor Ort.
Und genau deshalb betrifft die kommunale Finanzkrise nicht die Verwaltungen allein. Sie betrifft jeden Bürger. Sie betrifft jede Familie. Sie betrifft jeden Verein. Sie betrifft unsere gesamte Region.
Deshalb stehen wir heute hier nicht als Landkreis allein. Wir stehen hier gemeinsam mit unseren Städten und Gemeinden.
Denn die Probleme unterscheiden nicht zwischen Rathaus und Landratsamt. Wenn der Landkreis unter Druck gerät, geraten auch Neunkirchen, Ottweiler, Illingen, Eppelborn, Merchweiler, Schiffweiler und Spiesen-Elversberg unter Druck. Wenn die kommunalen Finanzen nicht mehr ausreichen, dann betrifft das uns alle.
Und deshalb lassen wir uns nicht gegeneinander ausspielen. Nicht Landkreis gegen Gemeinden. Nicht Gemeinden gegen Landkreis. Nicht Verwaltung gegen Bürgerinnen und Bürger.
Wir stehen Schulter an Schulter.
Unser gemeinsamer Adressat ist der Bund. Dort werden viele Entscheidungen getroffen. Dort werden neue Ansprüche geschaffen. Dort werden Standards erhöht. Und deshalb muss dort auch die Verantwortung übernommen werden.
Unsere Forderung ist klar und eindeutig: Wer bestellt, muss bezahlen. Wer neue Aufgaben beschließt, muss sie vollständig finanzieren. Wer kommunale Leistungen erwartet, muss die Kommunen finanziell in die Lage versetzen, diese Leistungen auch zu erbringen.
Wir brauchen eine nachhaltige Reform der Kommunalfinanzen. Wir brauchen eine stärkere Beteiligung der Kommunen an den staatlichen Einnahmen. Wir brauchen weniger Bürokratie und mehr Vertrauen in die kommunale Praxis. Und wir brauchen endlich einen Kurswechsel zugunsten der Städte, Gemeinden und Landkreise.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute geht es aber nicht nur um Zahlen. Heute geht es auch um Anerkennung. Um Wertschätzung. Um Respekt. Denn hinter jedem Haushaltsansatz stehen Menschen. Menschen, die täglich Verantwortung tragen. Menschen, die sich kümmern. Menschen, die auch unter schwierigen Bedingungen ihre Arbeit leisten.
Deshalb möchte ich Ihnen allen ausdrücklich danken. Für Ihren Einsatz. Für Ihre Professionalität. Für Ihre Geduld. Und für Ihren Dienst an den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landkreises.
Wir senden von hier heute ein starkes Signal. Ein Signal der Geschlossenheit. Ein Signal des Zusammenhalts. Und ein Signal der Entschlossenheit.
Die kommunale Familie steht zusammen. Landkreis, Städte, Gemeinden, Beschäftigte und Bürgerinnen und Bürger. Gemeinsam.
Und gemeinsam sagen wir: Starke Kommunen sind keine Nebensache. Sie sind das Fundament unseres Landes.
Stärkt die Kommunen. Finanziert die Aufgaben, die ihr beschließt. Gebt den Städten, Gemeinden und Landkreisen die Mittel, die sie brauchen.
Denn die Kommunen sind nicht das Problem.
Die Kommunen sind die Lösung. Vielen Dank!“
Wir alle hoffen, dass wir Gehör finden und sich die kommunalen Finanzen von Seiten des Bundes künftig besser entwickeln. Wenn wir von gleichwertigen Lebensverhältnissen sprechen, muss auch an die Landkreise, Städte und Gemeinden gedacht werden. Immer neue Projekte und Pflichtaufgaben kommen auf uns zu, und letztendlich muss die kommunale Familie einen Großteil der Kosten tragen. Dies ist nicht mehr möglich, denn gerade die Städte und Gemeinden sind finanziell am Ende. Der nächste Schritt wäre dann, liebgewonnene Einrichtungen wie Schwimmbäder, Freizeiteinrichtungen und vieles mehr aus Kostengründen zu schließen. Das kann nicht der Wille sein, und deshalb gehen wir auf die Straße.
Am späten Nachmittag tagte dann der Werksausschuss der Tourismus- und Kulturzentrale am Erlebnisort Reden. Hier war ursprünglich eine Begehung des Standortes geplant, die jedoch der Witterung zum Opfer fiel. Dennoch konnte Standortmanager Eric Schneider die neuesten Entwicklungen am Standort vorstellen. Der Werkleiter unserer TKN, Christian Rau, berichtete von aktuellen touristischen Entwicklungen, die für den Landkreis sehr positiv sind, insbesondere was die Übernachtungszahlen betrifft.
Natürlich war auch die Sommeralm Thema, die im nächsten Monat startet. Darauf freuen wir uns alle. Mit einem erneut tollen Musikprogramm können wir fünf Tage lang miteinander feiern, uns treffen und das Ganze ohne Eintritt. Vielen Dank an alle Partner, insbesondere an unseren Projektpartner SR3.
Mein Arbeitstag endete in Saarbrücken, wo der langjährige Leiter der Lokalredaktion Neunkirchen der Saarbrücker Zeitung, Volker Fuchs, in den Ruhestand verabschiedet wurde. Für mich war es selbstverständlich, vor Ort zu sein und mich für die gute Zusammenarbeit in all den Jahren sowie das Interesse an der Arbeit des Landkreises zu bedanken. Herrn Fuchs wünsche ich für die Zukunft alles erdenklich Gute, vor allem aber viel Gesundheit.
Am Dienstagmorgen standen zunächst Schreibtischarbeit und interne Rücksprachen auf dem Programm. Anschließend tauschte ich mich mit den Führungskräften der Kreisverwaltung zu aktuellen Themen aus. Am Nachmittag tagte der Stiftungsrat unserer Bürgerstiftung. Wir hatten erneut dazu aufgerufen, Projekte zu melden, die unsere Bürgerstiftung bezuschussen kann. Zahlreiche Projekte wurden von den Vereinen eingereicht. Diese haben wir gemeinsam beraten und entsprechende Entscheidungen getroffen. Im August wird die offizielle Übergabe der Schecks stattfinden. Die Bürgerstiftung wurde gegründet, um dank Spenden die Vereinsstruktur im Landkreis Neunkirchen zu stärken und aktiv zu unterstützen. Ich danke an dieser Stelle allen Spenderinnen und Spendern für ihre Unterstützung, ohne die das Ganze nicht möglich wäre. Mein Dank gilt auch dem ehrenamtlichen Stiftungsrat, der sich mit großem Engagement einbringt.
Am Mittwochmorgen tauschte ich mich mit unserer Personalleiterin und Dezernentin Katharina Glaser zu aktuellen personellen Themen der Kreisverwaltung aus. Mit über 750 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gibt es dort immer viel zu besprechen. Gerade die Fachkräftesicherung und die schnelle Besetzung offener Stellen sind mir ein großes Anliegen. Das Team des Personalamtes leistet hervorragende Arbeit. Vielen Dank dafür.
Danach tagten die Gremien unserer Wasserversorgung. Los ging es mit der Verbandsversammlung des Zweckverbandes. Anschließend tagten der Aufsichtsrat der WVO sowie die Gesellschafterversammlung. Diese Sitzungen sind teilweise nicht öffentlich. Im öffentlichen Teil der Verbandsversammlung berichtete Geschäftsführer Thomas Wagner jedoch über die Situation unserer Wasserreservoire im Landkreis Neunkirchen.
An dieser Stelle kann ich sagen, dass wir gut aufgestellt sind und über zahlreiche aktive Brunnen verfügen. Die Wasserversorgung ist ein wichtiger Bestandteil unserer Infrastruktur. Wasser ist unser wertvollstes Lebensmittel. Deshalb sollten wir auch bei ausreichenden Ressourcen stets sorgsam damit umgehen und nachhaltig handeln. Unsere Wasserversorgung trägt diesem Anspruch durch kontinuierliche Investitionen in die Infrastruktur Rechnung. Im Landkreis Neunkirchen gibt es zwei Wasserversorger. Neben der WVO ist dies auch die KEW Neunkirchen, die ebenfalls hervorragende Arbeit leistet.
Am Nachmittag war ich dann am Flughafen Saarbrücken zu Gast, wo in den Sitzungsräumen die Sitzung des IKS-Aufsichtsrates stattfand. Dieser Aufsichtsrat tagt nicht öffentlich, sodass ich darüber nicht berichten kann. Neben mir nahm auch der Bürgermeister der Gemeinde Schiffweiler an der Sitzung teil. Unter anderem ging es um den Erlebnisort Reden und dessen Zukunft.
Am Mittwochabend war ich bei der Abiturfeier des KBBZ Neunkirchen, die in der Neuen Gebläsehalle in Neunkirchen stattfand.
In meiner Rede zitierte ich das aktuelle Lied „Du bist gut genug“. Ich finde, dass eine Botschaft wie diese hervorragend zu einem Tag wie diesem passt.
Viele jungen Menschen stellen sich immer wieder Fragen wie: Reiche ich aus? Bin ich erfolgreich genug? Klug genug? Schnell genug? Gerade in den sozialen Medien entsteht oft der Eindruck, andere seien schöner, erfolgreicher oder einfach besser.
Doch heute soll besonders eines ganz bewusst werden:
Das Abitur hat nicht irgendwelche Algorithmen erschafft. Nicht Vergleiche auf Instagram oder TikTok. Nicht die Erwartungen anderer.
Das Abitur haben diese jungen Menschen geschafft – mit ihren Stärken, ihren Eigenheiten, ihren Erfolgen, ihren Zweifeln und manchmal auch mit Umwegen.
Sie haben Durchhaltevermögen bewiesen, Herausforderungen gemeistert und ein wichtiges Ziel erreicht.
Dazu gratuliere ich allen Abiturientinnen und Abiturienten von Herzen.
Als Schulträger durften wir diesen Weg viele Jahre lang begleiten. Mein herzlicher Dank gilt deshalb auch den Lehrerinnen und Lehrern, den Verantwortlichen an den Schulen und den Eltern, die ihre Kinder immer wieder ermutigt, unterstützt und an sie geglaubt haben.
Für den weiteren Lebensweg wünsche ich den Abiturientinnen und Abiturienten Mut, Zuversicht und die Gewissheit: Ihr seid gut genug.
Am Donnerstag war ich gemeinsam mit Standortmanager Eric Schneider, dem stellvertretenden Bürgermeister Cedric Jochum, Staatssekretärin Jessica Heide, IKS Geschäftsführer Valentin Holzer sowie weiteren Akteuren rund um den Erlebnisort Reden zu Gast im Landtagsausschuss.
Auch hierzu kann ich nicht viel sagen, da die Sitzung nichtöffentlich ist.
Allerdings möchte ich an dieser Stelle meine Meinung zum Erlebnisort Reden darlegen. Dank eines engagierten Standortmanagements sowie der Unterstützung durch das Land und die Gemeinde Schiffweiler haben wir eine gute Infrastruktur für unseren Erlebnisort aufgebaut. Das Standortmanagement leistet wichtige Arbeit, organisiert zahlreiche attraktive Veranstaltungen im Landkreis und macht den Erlebnisort Reden als Ganzes weit über die Region hinaus sichtbar.
Natürlich haben wir auch mit Herausforderungen zu kämpfen. Dazu zählen zum einen die Zuwegung zur Bergehalde, deren Umsetzung derzeit auf Eis liegt, nachdem die Gemeinde vor Gericht gescheitert ist. Zum anderen beschäftigt uns die Schließung des Mosesgangs infolge des Grubenwasseranstiegs. Dennoch bietet der Erlebnisort Reden weiterhin großes Potenzial.
Mit Gondwana haben wir einen starken Partner vor Ort, der Jahr für Jahr mehr als 100.000 Besucherinnen und Besucher an den Erlebnisort zieht. Hinzu kommen etablierte Veranstaltungen wie die Fark, die Sommeralm, die Pfingstveranstaltungen und viele weitere Events, die vom Standortmanagement unter der Leitung von Eric Schneider unterstützt und teilweise auch organisiert werden.
Auch die Wassergärten und ihre Zukunft waren in den vergangenen Wochen ein großes Thema. Ich kann an dieser Stelle so viel sagen: Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die Wassergärten auch künftig attraktiv zu gestalten. Erste Ergebnisse werden bereits in diesem Jahr sichtbar sein. Lassen Sie sich überraschen, es lohnt sich. Was hier entwickelt wurde und mit finanzieller Unterstützung des Landes umgesetzt wird, wird den Erlebnisort weiter aufwerten.
Ich bin überzeugt, dass der Erlebnisort Reden auch künftig ein touristischer Hotspot im Saarland bleiben wird. Schon heute gehört er zu den zehn bedeutendsten touristischen Sehenswürdigkeiten des Landes. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.
Mein herzlicher Dank gilt allen, die sich mit großem Engagement für den Erlebnisort einsetzen. Wir befinden uns auf einem guten und konstruktiven Weg. Genau dieses gemeinsame Engagement und die positiven Perspektiven wurden auch im Landtagsausschuss von allen Beteiligten deutlich dargestellt.
In der Mittagszeit hatte ich anlässlich meines 52. Geburtstages zu einem lockeren Empfang in mein Büro eingeladen. Trotz subtropischer Temperaturen kamen zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie viele weitere Gäste, um gemeinsam mit mir auf den Geburtstag anzustoßen. Bei der Hitze stand allerdings vor allem Mineralwasser hoch im Kurs.
Am heutigen Morgen standen Schreibtischarbeit, die Bearbeitung zahlreicher E-Mails und weitere organisatorische Aufgaben auf meiner Agenda. Das war angesichts der hohen Temperaturen genau das Richtige.
Liebe Blogleserinnen und Blogleser,
ich wünsche Ihnen allen ein schönes und erholsames Wochenende. Trinken Sie ausreichend, verlegen Sie Aktivitäten möglichst in die Abendstunden und genießen Sie trotz der großen Hitze den Sommer.
Ihr
Landrat Sören Meng