Woche im Zeichen der Ernennungen
Liebe Blogleserinnen und Blogleser,
eine besondere Woche geht für mich zu Ende. Gestern tagte der Kreistag und gleich zu Beginn der Sitzung erhielt ich vom Ersten Kreisbeigeordneten Klaus-Dieter Woll meine Ernennungsurkunde zum Landrat des Landkreises Neunkirchen. Meine neue Amtszeit beginnt am 1. Oktober 2024 und endet am 30. September 2034.
Doch der Reihe nach… Unsere Großveranstaltung „Herbst auf Finkenrech“ war wieder ein voller Erfolg. Knapp 12.500 Menschen besuchten die perfekt organisierte Veranstaltung und erfreuten sich an vielen Ständen und einem ansprechenden Programm. Unsere Tourismus- und Kulturzentrale hat großartige Arbeit geleistet – Finkenrech war in aller Munde. Ein herzlicher Dank an alle Helferinnen und Helfer, besonders an das Kreisumweltamt für seinen Einsatz. Nur durch diesen Einsatz ist es möglich, eine solche Veranstaltung auf die Beine zu stellen. Es freut mich besonders, dass die Veranstaltung so gut angenommen wurde, nachdem sie im Frühjahr ins Wasser gefallen war.
Leider packte mich im Laufe des Sonntags eine Erkältung, und so musste ich Montag und Dienstag das Bett hüten.
Der Mittwochmorgen begann mit einem Besuch unseres Innen-Staatssekretärs Torsten Lang. Dank einer vorbildlichen gemeinsamen Kraftanstrengung haben die saarländischen Kommunen das Starkregenereignis an Pfingsten gemeistert. Das Innenministerium hat finanzielle Hilfen in Höhe von mehreren Millionen Euro für die betroffenen Kommunen zugesagt – unbürokratisch und direkt.
Nun fand die offizielle Übergabe der Bewilligungsbescheide an die Bürgermeister der betroffenen Kommunen und mich statt, bei der sich Torsten Lang auch persönlich – stellvertretend für alle, die am Pfingstwochenende im Einsatz waren – bei den Bürgermeistern und mir bedankte. Diesen Dank geben wir gerne an alle Einsatzkräfte und Helfer weiter!
Bei dieser Gelegenheit begutachtete er auch die Hochwasserschäden im Landratsamt in Ottweiler, insbesondere im Keller, der stark in Mitleidenschaft gezogen wurde, unter anderem durch das Auslaufen von Heizöl. Aufgrund dieser Schäden konnten wir das Dienstgebäude mehrere Wochen nicht nutzen. Der Landkreis Neunkirchen erhielt rund 105.000 Euro zur Beseitigung der Hochwasserschäden in den Dienstgebäuden, insgesamt belaufen sich die Schäden an unseren Gebäuden auf rund 900.000 Euro. Auch die Gemeinden Eppelborn, Illingen, Schiffweiler, die Stadt Ottweiler und die Kreisstadt Neunkirchen erhielten Bewilligungsbescheide.
Im Anschluss stellte sich mir der neue Caritasdirektor für den Caritasverband Schaumberg-Blies Dirk Schmitt vor. Er hat am 01. Juli das Amt von Michael Schütz übernommen, der vor einigen Monaten in den Ruhestand ging. Der Landkreis und der Caritasverband verbinden seit Jahrzehnten eine enge und gute Zusammenarbeit. Viele Sozialprojekte im Landkreis werden durch das Team des Caritasverbandes ermöglicht. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön für das Engagement zum Wohle der Menschen im Landkreis, die Hilfe benötigen.
Am Nachmittag besuchte ich die Räumlichkeiten der geplanten Erlebnisbrauerei in Neunkirchen. Stefan Bruch stellte mir das interessante Gastronomiekonzept vor, das unsere Kreisstadt weiter aufwerten wird. Am Donnerstagmorgen tagten die Gremien unserer Wasserversorgung (WVO). Unter anderem ging es um den Jahresabschluss 2023. Zuerst tagte der Zweckverband, im Anschluss der Aufsichtsrat und schließlich die Gesellschafterversammlung.
Am Nachmittag trat der Kreistag zusammen. Zu Beginn des öffentlichen Teils wurde mir die Ernennungsurkunde zum Landrat überreicht. Wie bereits zu Beginn dieses Blogs erwähnt, war dies ein besonderer Moment für mich. Am 9. Juni wurde mir bereits im ersten Wahlgang erneut das Vertrauen geschenkt. Das erfüllt mich mit großer Demut und ist für mich ein Auftrag – ein Auftrag, die kommenden zehn Jahre mit der gleichen Verantwortung und Bodenständigkeit im Amt des Landrats zu gestalten, wie Sie es von mir gewohnt sind.
Ich weiß eine engagierte Kreisverwaltung an meiner Seite, und auch der Kreistag hat den gemeinsamen Weg stets unterstützt. Für die Menschen da zu sein und Hilfe anzubieten, wenn staatliche Unterstützung benötigt wird, bleibt unser gemeinsames Ziel. Gemeinsam haben wir bereits viel für unsere Schulen erreicht und baulich einiges bewegt. Diesen Weg möchte ich mit Ihnen in den nächsten zehn Jahren weitergehen.
Die vergangenen Jahre waren geprägt von vielen Herausforderungen, und leider werden diese nicht weniger. Die sozialen Spannungen in unserer Gesellschaft nehmen zu, und die Ansprüche an den Staat steigen. Es gibt viele Aufgaben, die wir anpacken müssen: von der Modernisierung unserer Infrastruktur bis zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das Wichtigste dabei bleibt: Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen und unsere Entscheidungen transparent gestalten.
Sei es der gesellschaftliche Wandel oder unsere Anstrengungen für mehr Sicherheit, wie etwa im Katastrophenschutz – wir müssen stets offen und gemeinsam handeln. Aber ich bin überzeugt, dass wir all diese Aufgaben bewältigen werden, wenn wir weiterhin an einem Strang ziehen. Auch in Zukunft werde ich mein Bestes geben, meinen Beitrag leisten und die Anliegen unserer Region mit Überzeugung vertreten. Lassen Sie uns mit Mut und Zuversicht in die kommenden Jahre gehen – gemeinsam, für unsere Zukunft, für unseren Landkreis Neunkirchen.
Im öffentlichen Teil wurden außerdem der Kreisjugendhilfeausschuss besetzt, die Mittel aus der Feuerschutzsteuer verwendet und Verträge zwischen dem Landkreis Neunkirchen und den Gemeinden im Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit in der Schul-IT geschlossen. Ein gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion behandelte die Einrichtung von Ehrenamtsbeauftragten. Diese sollen künftig aus der Mitte des Kreistages heraus agieren und sich mit Themen rund um das Ehrenamt beschäftigen, dabei auch mit unserer Ehrenamtsbörse zusammenarbeiten. Es wurde mehrheitlich beschlossen, dass in der nächsten Sitzung zwei Ehrenamtsbeauftragte aus der Mitte des Kreistages gewählt werden.
Auch gab es zahlreiche Anfragen. Eine Anfrage der SPD-Fraktion beschäftigte sich mit den Planungen rund um den Katastrophenschutz. Eine weitere Anfrage thematisierte den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen. Hier konnte berichtet werden, dass der Landkreis Neunkirchen die vom Land berechnete Bedarfsquote von rund 78 % erreicht. Darüber hinaus sind in mehreren Kommunen Bauprojekte in Planung, die eine Ausweitung des Ganztagsangebots zur Folge haben werden. Um diese Thematik optimal zu behandeln, gibt es eine Steuerungsgruppe, die aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Jugendamtes, der Bauverwaltung, des Bildungsbüros des Landkreises sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen besteht.
Eine weitere Anfrage behandelte das Thema der Unterhaltsvorschusszahlungen. Im vergangenen Jahr wurden für 1.750 Kinder Unterhaltsvorschussleistungen gewährt. Der Landkreis tritt für unterhaltspflichtige Personen in Vorlage, die aus verschiedenen Gründen keine Zahlungen leisten können, und versucht dann, die geleisteten Zahlungen zurückzufordern. Wenn der Unterhaltspflichtige über Einkommen verfügt, ist dies oft erfolgreich. Allerdings gibt es auch Hindernisse bei der Rückforderung, etwa durch Renten- oder Bürgergeldbezug oder zu geringes Einkommen.
Die CDU-Kreistagsfraktion beschäftigte sich mit dem Erlebnisort Reden. Wenn im nächsten Jahr die Pumpen in der Grube Reden wie geplant abgeschaltet werden und kein Grubenwasser mehr gefördert wird, könnte in den Wassergärten der Mosesgang austrocknen. Daher stehen wir in engem Austausch mit der IKS und der RAG, um Alternativlösungen zu erarbeiten. Eine weitere Frage behandelte die Erschließung der Halde. Hier ist geplant, die vorhandene Straße zu verbreitern, um auch bei schlechtem Wetter eine Zufahrt mit dem Auto zum Haldenplateau zu ermöglichen. Derzeit gibt es Einsprüche gegen den Bebauungsplan, dennoch gehen die Planungen ordnungsgemäß weiter. Ich hoffe, dass die Verbreiterung der Straße nächstes Jahr abgeschlossen sein wird.
Die Freien Wähler Neunkirchen fragten nach der Bearbeitungszeit bei Anträgen auf Übernahme von Bestattungskosten. Können die Bürger diese Kosten für ihre Angehörigen nicht selbst aufbringen, können Gelder vom Kreissozialamt übernommen werden. Im Jahr 2024 gab es rund 80 solcher Fälle, die bearbeitet werden mussten. Aufgrund der zeitintensiven Bearbeitung kommt es hier leider zu längeren Wartezeiten. Aber auch hier überlegen wir verwaltungsintern, wie Abhilfe geschaffen werden kann.
Den Abschluss meines Arbeitstages bildete die Verabschiedung des Schiffweiler Bürgermeisters Markus Fuchs und die Amtseinführung des neuen Bürgermeisters Cedric Jochum. Mit vielen Reden und Auszeichnungen, unter anderem vom Feuerwehrverband, wurde Markus Fuchs in den Ruhestand verabschiedet.
Von kommunaler Seite würdigten Oberbürgermeister Jörg Aumann, der Erste Beigeordnete Matthias Mauermann und ich das Wirken von Markus Fuchs.
„…14 Jahre, und mit Vertretungszeit 16, als Verantwortlicher der Gemeinde Schiffweiler sind eine lange Zeit. Unsere Gesellschaft hat sich schneller gewandelt als je zuvor. Bei deinem Amtsantritt spielten Smartphones und Homeoffice beispielsweise kaum eine Rolle. Eine Pandemie wie Corona war undenkbar, globale Themen wie Klimaschutz und Datensicherheit waren zwar vorhanden, hatten aber zumindest kommunal wenig Bezug.
Leider sind in dieser Zeit die Spielräume für die öffentliche Hand immer kleiner geworden. Es bräuchte eine ordentliche Finanzspritze, gerade vom Bund, denn gleichwertige Lebensverhältnisse gibt es bei uns nicht. Und wenn ich über öffentliche Finanzen spreche, bin ich mir bewusst, dass die Finanzen der Städte und Gemeinden unter denen der Landkreise leiden. Um erneut ein Bild aus der Seefahrt zu bemühen: Das Piratenschiff des Landrates war bei der Erfüllung seiner Pflichtausgaben unerbittlich und scheute nicht davor zurück, die kommunalen Kassen zu plündern. Doch auch in schwierigen Diskussionen, die ich absolut nachvollziehen kann, warst du stets besonnen und lösungsorientiert…“
Dem künftigen Bürgermeister Cedric Jochum wünschte ich ebenfalls alles Gute: „Eine spannende, herausfordernde Zeit liegt vor Dir. Neue Menschen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kennenlernen, in die Gremienarbeit eintauchen, eigene Visionen formulieren und auf ihre Realisierbarkeit prüfen – all das erwartet Dich.
Natürlich gibt es auch Herausforderungen: Die finanziellen Rahmenbedingungen der kommunalen Seite, der Landkreise eingeschlossen, und die Dinge, die zwingend umgesetzt werden sollen. Vielleicht fehlt es an der ein oder anderen Stelle durch den Fachkräftemangel auch an passendem Personal. Doch bei allen Herausforderungen, und das sage ich als wiedergewählter Landrat, bleibt Kommunalpolitik etwas Schönes. Vor Ort zu gestalten, die Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger positiv zu verändern, sich für Themen starkzumachen – das kostet Kraft, gibt aber auch viel zurück.“
Der heutige Morgen stand ganz im Zeichen der Haushaltsvorbereitung für den Haushalt 2025. Zuerst wurde mir der Haushaltsentwurf für den Bereich des Kreisjugendamtes vorgestellt, anschließend folgte der Entwurf für den Personalhaushalt.
Am Morgen war ich zudem bei einer beliebten Veranstaltung in der Neuen Gebläsehalle in Neunkirchen zu Gast. Der Infotag für Ältere und Menschen mit Behinderungen fand erneut großen Zuspruch. Organisiert wurde sie von unserer Leitstelle „Älter werden“ und dem Seniorenbüro der Kreisstadt Neunkirchen. Über 50 Aussteller präsentierten ihre Angebote. Unter den Ausstellern befanden sich stationäre und ambulante Einrichtungen, Beratungsstellen, Behörden und Leistungserbringer aus der Alten- und Behindertenhilfe, Selbsthilfegruppen und Vereine. Auch die Polizei, unser Gesundheitsamt und die Kreisvolkshochschule waren vertreten. Gut angenommen wurde zudem die große Hilfsmittelausstellung mit kostenlosem Gesundheitstest, Alterssimulator und Fachvorträgen rund um Themen wie Gedächtnistraining oder Patientenverfügung.
Ein herzliches Dankeschön an alle, die diese Veranstaltung organisiert und mit Leben gefüllt haben.
Am Sonntag heißt es dann wieder „Wandern mit dem Landrat“. Bei der zweiten Wanderung in diesem Jahr geht es nach Uchtelfangen. Auf einer rund 8,5 Kilometer langen Wanderung führt der Weg über den Bärenbachweg, der die Orte Uchtelfangen und Wustweiler miteinander verbindet und durch das Illtal führt. Natürlich gibt es auch einen regionalen Imbiss. Die Wanderung startet um 10:00 Uhr am Freibad Sonnenborn und endet gegen 13:30 Uhr. Es ist eine wunderbare Gelegenheit, die Schönheit unserer Region gemeinsam zu erleben, spannende Gespräche zu führen und dabei regionale Produkte zu genießen.
Ich freue mich darauf, viele Menschen zu treffen.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Ihr Landrat
Sören Meng