Berliner Tage und schwierige Finanzen

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

diese Woche begann für mich in unserer schönen Hauptstadt Berlin, wo die Landkreisversammlung des Deutschen Landkreistages stattfand. Es waren zwei intensive Tage, geprägt von zahlreichen Impulsen und natürlich vom persönlichen Austausch. Die Veranstaltung stand unter dem Leitmotiv „Heimat gestalten, Zukunft sichern“ und das in einer Zeit, in der der öffentlichen Hand, insbesondere den Landkreisen und Kommunen, zunehmend finanzielle Mittel fehlen.

Vor diesem Hintergrund kamen Vertreterinnen und Vertreter aus Landkreisen, Politik, Wirtschaft, Verbänden und Organisationen zusammen, um zentrale Zukunftsfragen auf kommunaler Ebene zu diskutieren. Dabei standen Themen wie kommunale Finanzen, Infrastruktur, Sozialverwaltung, Gesundheitsversorgung, Digitalisierung und auch Künstliche Intelligenz auf der Agenda. Der Deutsche Landkreistag vertritt rund 300 deutsche Landkreise und damit etwa 68 Prozent der Bevölkerung Deutschlands. Zu den Höhepunkten der Veranstaltung zählten die Redebeiträge von Vizekanzler Lars Klingbeil, der Bundesgesundheitsministerin sowie dem Chef des Bundeskanzleramtes, Torsten Frei, der in Vertretung von Bundeskanzler Friedrich Merz sprach.

Besonders eindrucksvoll war die Rede des wiedergewählten Präsidenten des Deutschen Landkreistages, Dr. Achim Brötel. Er zeichnete ein deutliches Bild der angespannten finanziellen Lage der Kommunen und kritisierte die zunehmende Belastung der kommunalen Haushalte durch Entscheidungen von Bund und Ländern. Er warnte vor steigenden Defiziten, wachsender Verschuldung und forderte eine stärkere finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen. Gleichwertige Lebensverhältnisse seien aus Sicht vieler Landkreise zunehmend gefährdet. Gleichzeitig betonte er die zentrale Rolle der Landkreise bei wichtigen Zukunftsaufgaben wie Bildung, Gesundheitsversorgung, Pflege, öffentlichem Personennahverkehr und Katastrophenschutz.

Um auf die desolate Lage der kommunalen Kassen aufmerksam zu machen, ist noch in diesem Monat ein Aktionstag geplant. Hierzu werde ich in Kürze weitere Informationen geben. Erfreulich aus saarländischer Sicht ist sicherlich die Tatsache, dass mein Kollege Patrik Lauer, Landrat des Landkreises Saarlouis, zum Vizepräsidenten des Deutschen Landkreistages gewählt wurde. Damit hat auch das Saarland eine starke Stimme in diesem wichtigen Gremium.

Am Sonntag zuvor kehrte ich nach einigen erholsamen Tagen mit meiner Familie aus Kalabrien zurück und nahm am Abend am Fackellauf der Special Olympics in Ottweiler teil. Am gleichen Tag fanden entsprechende Fackelläufe auch in Dirmingen und Illingen statt. Dort waren die Beigeordnete Daniela Feld sowie Carmen Simmet vor Ort. Die Special Olympics beginnen am kommenden Montag und sind ein ganz besonderer Wettbewerb, bei dem Teilhabe, Inklusion und sportliche Leistungen gleichermaßen im Mittelpunkt stehen. Nutzen Sie die Gelegenheit, diese besondere Veranstaltung zu besuchen und als Gast an den zahlreichen Wettbewerben teilzunehmen. Unsere Landesregierung hat hier hervorragende organisatorische Arbeit geleistet, die wir als Landkreise und Kommunen aktiv unterstützt haben.

Zurück an meinem Arbeitsplatz standen am Mittwoch viel Schreibtischarbeit sowie zahlreiche Abstimmungen und Gespräche auf meiner Agenda. Am Nachmittag tauschte ich mich mit einem Vertreter eines größeren Vereins im Landkreis über Sporthallenkapazitäten aus. Auch hier ist mir der persönliche Dialog besonders wichtig, denn unsere Vereine leisten wertvolle Arbeit für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Am Donnerstagmorgen fand eine Besprechung zur Informationssicherheit in der Kreisverwaltung mit unserem Informationssicherheitsbeauftragten Roland Ferdin statt. Anschließend tauschte ich mich mit meinem Mitarbeiter Matthias Schmidt über die Bürgerstiftung aus. Danach hatte ich die schöne Gelegenheit, neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung willkommen zu heißen. Am Nachmittag tagten die Dezernenten anderer Landkreise in unserem Haus. Es war mir wichtig, die Gäste persönlich zu begrüßen.

Anschließend fand das regelmäßige Jour-fixe-Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Eppelborn und dem Standortmanager Eric Schneider statt. Dabei ging es unter anderem um neue Entwicklungsmöglichkeiten für einen Teilbereich der Wassergärten sowie um die weitere positive Entwicklung des Standortes. Den Abschluss meines Arbeitstages bildete die Sitzung des Kreisausschusses, bei der unter anderem die Vorbereitung der in der kommenden Woche stattfindenden Kreistagssitzung auf der Tagesordnung stand.

Heute Morgen tagte ich gemeinsam mit meinen Landratskollegen sowie der Regionalverbandsdirektorin im schönen Landkreis St. Wendel. Hierzu hatte mein Kollege Udo Recktenwald eingeladen. Im Mittelpunkt standen zahlreiche Themen rund um das breite Aufgabenspektrum unserer Landkreise. Am Nachmittag fand eine weitere Besprechung zur Vorbereitung verschiedener Gremiensitzungen statt.

Morgen früh werde ich das Römerzeltlager in Mainzweiler besuchen. Dort wurde durch ehrenamtliches Engagement eine historische Römerstraße rekonstruiert und zusätzlich eine historische Raststätte neu aufgebaut. 

Am Nachmittag bin ich dann in Lautenbach zu Gast, wo die Freiwillige Feuerwehr ihr 100-jähriges Jubiläum feiert. Seit ihrer Gründung im Jahr 1926 steht die Feuerwehr für Verlässlichkeit, Einsatzbereitschaft und gelebten Zusammenhalt. Generationen von Feuerwehrangehörigen haben Verantwortung für die Sicherheit der Menschen vor Ort übernommen und sich ehrenamtlich für das Gemeinwohl engagiert. Auch die Jugendfeuerwehr wurde über viele Jahre hinweg kontinuierlich gestärkt und bildet die Grundlage für die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Lautenbach. Ob bei Bränden, Flächenbränden, Hochwasserlagen oder anderen Einsatzszenarien – auf die Feuerwehr Lautenbach kann sich unser Landkreis als untere Katastrophenschutzbehörde jederzeit verlassen. Daher gilt an dieser Stelle mein herzlicher Dank für dieses große Engagement. Für die Zukunft wünsche ich allen Feuerwehrangehörigen weiterhin alles Gute und immer eine gesunde Rückkehr von ihren Einsätzen.

Am Sonntagmittag werde ich in meinem Heimatort Wiebelskirchen an der Verabschiedung der langjährigen Leiterin des evangelischen Kindergartens teilnehmen. Über drei Jahrzehnte hinweg leitete Susanne Fritz die Kindertagesstätte in Wiebelskirchen mit großem Engagement. Auch an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön für ihren langjährigen Einsatz.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser, ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Ihr Landrat

Sören Meng