Vom Rettungszweckverband bis zu Erich Kästner

Auch diese Woche durfte ich die ganze Bandbreite an Themen erleben, die unser Landkreis lebendig macht. Deshalb ist mein Blog besonders umfangreich geworden.

Am Montag besprach ich mit meinem Team die weitere Vorgehensweise im Projekt Land(auf)Schwung (1,5 Millionen Euro aus diesem Bundesprojekt fließen in unseren Kreis). Dieses Projekt basiert auf 3 Säulen. Die ersten beiden Säulen beschäftigen sich mit dem Motto Vitalregion und Bürgerlandkreis. Sie bilden den Grundbaustein für die aktive Mitgestaltung und einen gemeinschaftlichen Aufbau der Zukunft unseres Kreises. Schlussendlich folgen daraus die Schwerpunktthemen „Leben, Wohnen, Arbeiten in der Vitalregion Neunkirchen“ und „Aktivierung regionaler Ressourcen und unternehmerischer Menschen im Landkreis Neunkirchen“. Das Programm ist eine Chance für unsere Region wichtige Projekte nachhaltig anzugehen. Gemeinsam mit den Ober-/Bürgermeistern der Städte und Gemeinden werden wir in wenigen Monaten Details präsentieren. Soviel kann ich schon verraten: Hier ist Raum für viel Kreativität, dieses Projekt wird unsere Region bereichern. Viele Partner aus unterschiedlichen Bereichen werden sich aktiv einbringen.

Weniger Gestaltungsraum und viel mehr Pflichtbewusstsein verlangt das Thema Rettungswesen. Allen saarländischen Landkreisen ist der Rettungsdienst als öffentliche Aufgabe der Daseinsfürsorge und Gesundheitsvorsorge übertragen. Um diese Aufgabe landesweit einheitlich zu erfüllen, wurde 1977 der Rettungszweckverband Saar gegründet. 2009 nannte man ihn zum „Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung“, kurz ZRF um. Der ZRF ist verantwortlich für die flächendeckende und bedarfsgerechte Versorgung der Saarländer mit Notfallrettung und Krankentransport. Der Geschäftsführer des ZRF, Bernhard Roth, besuchte mich in meinem Büro, um über aktuelle Themen den Zweckverband betreffend zu sprechen.

Ebenfalls im Sinne der Daseinsvorsorge besuchte ich die Wasser Versorgung Ostsaar (WVO). Etwa 100.000 Einwohner und eine Vielzahl von Betrieben beliefert die WVO rund um die Uhr mit Trinkwasser. Dabei liefert sie den Bürgerinnen und Bürgern jährlich etwa 4,3 Millionen m³ Wasser. Das Kernversorgungsgebiet der WVO liegt im Landkreis Neunkirchen, es werden aber auch einige Gemeinden außerhalb des Landkreises mitversorgt. Die WVO besteht aus zwei Institutionen, zum einen aus einer Gesellschaft und zum anderen aus dem Zweckverband. Dabei bin ich, als Landrat, Verbandsvorsteher des Zweckverbandes sowie Aufsichtsratsvorsitzender und Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der WVO GmbH. Die Geschäfte der beiden Institutionen leitet Herrn Stefan Kunz. Die WVO trägt mit ihrer Sicherstellung der Trinkwasserversorgung essentiell zu unserem täglich Leben bei. Diese Arbeit ist nicht nur lebensnotwendig, sondern auch sehr interessant: Aus drei betriebenen Wasserwerken in Homburg, Lebach und Niederwürzbach kommt über ein Versorgungsnetz von 850 km Länge täglich das Wasser zu uns. Zur Sicherstellung dieser Versorgung wurde in den letzten 10 Jahren 20 Millionen Euro in die Leitungsnetze und Anlagen investiert.

Investitionen, die den Landkreis Neunkirchen finanziell betreffen, müssen immer beschlossen werden. In dieser Woche tagte der Kreisausschuss. Als Landrat leite ich diese Sitzung. Dieser Ausschuss setzt sich aus 11 Kreistagsmitgliedern zusammen. Er entscheidet eigenständig über solche Selbstverwaltungsangelegenheiten, die nicht in den ausschließlichen Zuständigkeitsbereich des Kreistages fallen. Außerdem bereitet er die Entscheidungen des Kreistages in den Bereichen vor, für die kein eigener Kreistagsausschuss gebildet wurde.

In Dringlichkeitsfällen hat der Kreisausschuss das Recht, anstelle des Kreistages zu beschließen. In dieser Sitzung wurden Personalangelegenheiten und soziale Projekte behandelt.

Zudem stand meine erste Vorstandssitzung des saarländischen Landkreistages an. Der Landkreistag Saarland ist ein kommunaler Spitzenverband, dem alle saarländischen Landkreise und der Regionalverband angehören. Seine Hauptaufgabe liegt in der Interessenwahrnehmung seiner Mitglieder gegenüber der Landregierung und dem Landesgesetzgeber. Daher koordiniert der Landkreistag ein einheitliches Vorgehen und Handeln aller Landkreise in verschiedenen Rechts- und Verwaltungsfragen. Gestern haben wir beschlossen, der Vereinbarung des Landes über weitere Finanzzahlungen bei Sozialhilfeleistungen zuzustimmen. Hintergrund war eine Kürzung der Ausgleichleistungen des Landes für die Sozialhilfe im Jahr 2014 in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Mit dieser Einigung konnten wir nach einem langanhaltenden Konflikt zwischen Land und Landkreises einen Kompromiss finden, der zwar nicht optimal ist aber zumindest Planungssicherheit bietet. Einzelheiten kann man in der Pressemitteilung des Landkreistages nachlesen. 

Eine weitere Sitzung stand zum ersten Mal in meinem Amt als Landrat im Terminkalender: die Sitzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Neunkirchen. Der Verwaltungsrat ist das oberste Gremium der Sparkasse und überwacht die Geschäftsführung des Vorstandes. Er besteht aus dem Vorsitzenden, dies bin ich kraft Amtes, und 18 weiteren Mitgliedern. Der Verwaltungsrat und der Vorstand pflegen eine offene und konstruktive Zusammenarbeit, immer mit dem Ziel, die Sparkasse wirtschaftlich stabil sowie zukunfts- und kundenorientiert auszurichten.

Neben vielen Sitzungen standen aber auch weniger förmliche Termine an:

Diese Woche setzte ich meine Schulbereisung fort und besuchte die Gemeinschaftsschule Neunkirchen Stadtmitte. Diese Schule hat eine Besonderheit – hier steht Glück auf dem Lehrplan. Damit soll Lebensfreude gefördert und die Schüler in ihrer Persönlichkeitsentwicklung unterstützt werden. An etwa 100 Schulen wird das Fach bisher unterrichtet. Im Saarland ist die Neunkircher Gemeinschaftsschule bisher die einzige. Diese Schule verzeichnet derzeit viele Neuanmeldungen. Daher planen wir in Kürze mehr Raum zu schaffen, um bessere Voraussetzungen für Schüler und Lehrer zu ermöglichen.

Eine weitere kreiseigene Schule besuchte ich im Rahmen einer Ausstellungseröffnung. Die Wanderausstellung „VDK Spurensuche“ wurde am Mittwoch am Gymnasium am Steinwald eröffnet. Die Wanderausstellung widmet sich auf 24 Schautafeln dem Schicksal von fünf deutschen Soldaten und ihren Angehörigen im Zweiten Weltkrieg und möchte damit in den heutigen politisch unruhigen Zeiten einen Beitrag zur Friedenspädagogik leisten. Diese Ausstellung, die durch Zeitzeugenberichte, wie beispielsweise die Eindrücke von Doris Deutsch besonders authentisch ist, zeigt nachfolgenden Generationen, wie wichtig es ist, sich für Frieden und Mitmenschlichkeit zu engagieren.

Viel Mitmenschlichkeit bekam ich auch im Deutschkurs für Flüchtlinge in Ottweiler zu spüren, den ich am selben Tag besuchte. 16 Menschen lernen dort Deutsch und werden dabei von ihrem Lehrer, Reinhold Strobel, unterstützt. Die Energie und den starken Willen dieser Menschen sich zu integrieren war deutlich zu spüren und ich wurde herzlich in die Gemeinschaft aufgenommen. Sprache und Gemeinschaft sehe ich als wesentlichen Schlüssel für eine erfolgreiche Integration. Dieser Kurs wird durch die KVHS (Kreisvolkshochschule) des Landkreises angeboten. Weiterhin beteiligt sich die KVHS am Programm der Bundesagentur und bietet Einstiegskurse Deutsch für Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive an. Kooperationspartner dabei sind die Neue Arbeit Saar und der GSE des ASB.

Vielen weiteren Menschen bin ich in dieser Woche in unterschiedlichsten Terminen begegnet. Sei es Gesprächsterminen mit eigenen Mitarbeitern oder Besuch von außen, wie beispielsweise von Herrn Zimper, dem Geschäftsführer der Verbraucherzentrale. Die Verbraucherzentale steht Bürgerinnen und Bürgern in allen Lebenslagen als hilfsbereite Partnerin zur Verfügung und geht auf Verbraucherfragen kompetent ein. Um ihre Ziele verwirklichen zu können, wird die Verbraucherzentrale gefördert, unter anderem auch vom Landkreis Neunkirchen.

Soeben kam ich von der Übergabe des Zuwendungsbescheides für die Kita im Eppelborner Ortsteil Dirmingen zurück. Die kommunale Kindertagesstätte und der katholische Kindergarten Dirmingen erhalten ein neues Zuhause an der Grundschule des Ortes. Bis Ende 2017 sollen dort sachgerechte Räumlichkeiten nach den entsprechenden pädagogischen Vorgaben entstehen. Durch die Wahl des Standortes an der Grundschule wird eine zentrale Betreuungseinheit geschaffen, die Kindern von 0-10 Jahren einen reibungslosen Übergang vom vorschulischen zum schulischen Bereich ermöglicht. Der Landkreis Neunkirchen als örtlicher Träger der Jugendhilfe fördert Kindertagesstätten und stellt die finanzielle Grundlage für den laufenden Betrieb sicher. Ich sehe diesen Neubau als eine große Verbesserung des örtlichen Betreuungsangebotes und eine Investition zum Wohle unserer Kinder.

Am Sonntag findet in der Neuen Gebläsehalle Neunkirchen das Konzert des Chors CantAnima statt, bei dem ich die Schirmherrschaft übernommen habe. Das Konzert "Erich Kästner - 13 Monate" wird einen Zyklus mit Texten von Erich Kästner zu gehören und feiert Premiere. Die Kompositionen stammen von Nino Deda, ein Künstler, den ich schon seit Jahren schätze.

In diesem Sinne ein schönes Wochenende

Ihr Sören Meng