Vom gesunden Trinkwasser bis zur Energiewirtschaft

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

wettermäßig ist in dieser Woche der Herbst über uns hereingebrochen. Hoffen wir, dass es noch ein paar wärmere Tage gibt, denn die kühlen Temperaturen machen wenig Freude. War der Sommeranfang auch sehr verregnet, bescherte uns der Spätsommer dennoch herrliche Tage.

Meine Woche war gewohnt abwechslungsreich. Los ging es mit dem verwaltungsinternen Jour-Fixe, bei dem wir mit den Dezernenten, dem Kämmerer und dem Leiter des Hauptamtes verschiedene Themengebiete besprachen. Die Kämmerei ist im Moment mit Hochdruck an der Erstellung des Haushalts für das Jahr 2025 beschäftigt. Die Fachabteilungen haben die entsprechenden Daten geliefert, nun werden sie zusammengestellt und zuerst verwaltungsintern diskutiert, bevor die politisch Verantwortlichen den Haushaltsentwurf behandeln werden. Dies wird noch einige Wochen in Anspruch nehmen. An dieser Stelle danke ich meinem Team der Finanzverwaltung und der gesamten Verwaltung für das Zahlenwerk.

Dann fuhr ich nach Neunkirchen zum Kaufmännischen Berufsbildungszentrum (KBBZ). Das KBBZ freute sich über einen neuen Trinkwasserspender, der im Rahmen einer Initiative des saarländischen Umweltministeriums gefördert wurde.

Zusammen mit dem Wasserversorgungsunternehmen KEW wurden insgesamt fünf Schulen im Landkreis Neunkirchen mit Wasserspendern ausgestattet. Die KEW hat nicht nur die Restfinanzierung der Geräte übernommen, sondern übernimmt auch die Kosten des ersten Wartungsjahres.

Am Montag wurde der Wasserspender symbolisch für alle fünf Schulen im Landkreis an das KBBZ Neunkirchen übergeben. Vor Ort waren neben dem KEW-Geschäftsführer Marcel Dubois auch Staatssekretär Sebastian Thul und Neunkirchens Bürgermeisterin Lisa Hensler. Alle betonten die Bedeutung dieser Maßnahme für eine nachhaltige Wasserwirtschaft und lobten das Engagement der Beteiligten.

Über einen Wasserspender dürfen sich ebenfalls das Gymnasium am Steinwald, die GGS Neunkirchen, die Förderschule am Ziehwald sowie die Albert-Schweitzer-Schule in Spiesen-Elversberg freuen.

Als Träger der weiterführenden Schulen im Landkreis Neunkirchen ist es uns ein besonderes Anliegen, sauberes und qualitativ hochwertiges Trinkwasser als öffentliches Gut bereitzustellen. Dank der Förderung durch regionale Wasserversorger wie der KEW und des Umweltministeriums ist genau dies möglich. Somit kann das Bewusstsein vieler junger Menschen für die Themen Wasser und Nachhaltigkeit sensibilisiert und vorangetrieben werden – nicht nur zum Vorteil unserer Schulen, sondern auch für die Umwelt und Natur im Landkreis.

Am Nachmittag besuchte ich die mittendrin sozial gGmbH, wo mir die neue Geschäftsführerin, Frau Wagner, vorgestellt wurde. Ich kenne die gGmbH schon seit vielen Jahren – sie ist am Schaumberg-Ring in Neunkirchen verortet und leistet hier wichtige Sozialarbeit. Eine der drei Geschäftsführerinnen, Sieglinde Marold, wurde in den Ruhestand verabschiedet. Herzlichen Dank für das jahrelange große Engagement.

Am Abend stellte Dr. Cimolino das Rahmenkonzept unseres Katastrophenschutzes vor. Neben Vertretern der Gemeinden und des Kreistages waren auch Vertreter der Hilfsorganisationen im Historischen Sitzungssaal zu Gast. Anhand des Rahmenkonzeptes wird der Stand des Katastrophenschutzes aufgezeigt und die daraus resultierenden weiteren Bedarfe. Das Rahmenkonzept wurde bereits im Mai 2022 beauftragt und immer wieder aktualisiert. So konnten wir auch die Erkenntnisse aus dem Pfingsthochwasser 2024 in das Konzept mit aufnehmen.

Auch die Beschaffungen der letzten zwei Jahre wurden im Vorfeld mit dem Fachmann besprochen. Innerhalb dieses Zeitraumes wurde ebenfalls an dem Ausbau der Kommunikation in Katastrophensituationen, basierend auf dem gemeinsamen Konzept des Landkreises Sankt Wendel und des Saarpfalz-Kreises, gearbeitet. Auch die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Sankt Wendel wurde intensiviert: Es gibt ein gemeinsames Transportkonzept, Wetterstationen für die Hochwasserfrüherkennung und eine sogenannte Sandsacklogistik. In Zukunft wird der Ausbau des Führungsstabes im Kreis-Lagezentrum, die Verbesserung der Infrastruktur und die Personalaufstockung weitere Herausforderungen im Katastrophenschutz darstellen. Dies alles zeigt das Konzept auf. Hier werden wir als politisch Verantwortliche in den nächsten Jahren viele Mittel und viel Engagement investieren müssen. Ein besonderer Dank gilt auch meinem Team vor Ort unter der Leitung von Alexander Koch.

Der Dienstag stand ganz im Zeichen interner Termine und Rücksprachen. Zudem beschäftigte ich mich mit dem Jubiläum der Gebiets- und Verwaltungsreform, die genau vor 50 Jahren, im Jahr 1974, in Kraft trat. Hierzu wird das Innenministerium Anfang kommenden Jahres ein Buch herausgeben, in dem auch ich einen Artikel über die Gebiets- und Verwaltungsreform im Landkreis Neunkirchen verfasst habe.

Am Mittwochmorgen tauschte ich mich mit dem Leiter des Landesverwaltungsamtes, Arnold Sonntag, zu verschiedenen Themen aus. Wir arbeiten seit Jahren sehr vertrauensvoll und konstruktiv mit dem Landesverwaltungsamt zusammen. Anschließend ging es weiter nach Überherrn, wo die Strategieklausur der VSE stattfand. Dort gab es viele Themen rund um die Energieversorgung der kommenden Jahre zu besprechen.

Am Nachmittag gab ich noch für die Saarbrücker Zeitung ein Statement zur Schließung des AWO Seniorenheimes in Spiesen-Elversberg. Unser Gesundheitsamt wurde vom Träger, der Arbeiterwohlfahrt, informiert; auch ich wurde vor wenigen Tagen persönlich vom Träger in Kenntnis gesetzt.
Ich bedauere die Schließung sehr, denn wir wissen, wie wichtig vollstationäre Plätze für unsere älter werdende Bevölkerung sind. Wir benötigen daher neue Senioreneinrichtungen und auch innovative Konzepte im Bereich des gemeinschaftlichen Wohnens für Seniorinnen und Senioren. In Merchweiler wird derzeit eine Einrichtung für Senioren vom ASB gebaut. Die Arbeiterwohlfahrt hat zugesichert, die betroffenen Seniorinnen und Senioren in andere Einrichtungen zu verlegen bzw. bei der Suche nach Alternativen behilflich zu sein.
Ich hoffe, dass es am Standort Spiesen-Elversberg eine Alternativnutzung des Gebäudes geben wird. Ich rege für den Landkreis an, einen Pflegegipfel einzuberufen, um mit Vertretern der Kommunen, Pflegeeinrichtungen, sozialen Trägern, politischen Akteuren und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Ziel muss eine langfristige Strategie zur Schaffung zusätzlicher Pflegeplätze im Landkreis Neunkirchen sein.

Am Donnerstagmorgen bereitete ich zusammen mit dem Geschäftsführer des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland, Achim Jesel, die in der nächsten Woche stattfindende Gremiensitzung vor. Zudem übergab er mir den gedruckten Geschäftsbericht für das Jahr 2023, der in Kürze auch online verfügbar sein wird.

Das Jahr 2023 war für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowohl herausfordernd als auch erfolgreich. Die Einführung des Deutschlandtickets am 1. Mai 2023 stellte eine organisatorische Herausforderung dar, wurde jedoch zu einem großen Erfolg. Erstmals wurde ein bundesweit gültiges Ticket für nur 49 € angeboten. Im Saarland wird dieses Ticket für Schüler, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende sogar zu einem ermäßigten Preis von 30,40 € angeboten.

Diese Maßnahmen, zusammen mit den 2021 durchgeführten Tarifreformen und Angebotsverbesserungen im Schienen- und Busverkehr, führten zu einem deutlichen Anstieg der Fahrgastzahlen nach dem pandemiebedingten Rückgang. Besonders erfreulich ist, dass die Fahrgastzahlen im RegioBus-Bereich das Vor-Corona-Niveau sogar übertroffen haben. Auch die Reaktivierung von Schienenstrecken und die Einführung neuer Regionalbahnlinien markieren bedeutende Fortschritte. Die grenzüberschreitenden Verbindungen nach Frankreich konnten interimistisch gesichert werden, bis die endgültigen Verkehrsvergaben abgeschlossen sind.

Darüber hinaus hat der ZPS im Bereich der Elektromobilität durch die Erstellung eines Konzepts zur emissionsfreien Zukunft des saarländischen Busverkehrs weitere wichtige Weichen gestellt. Die Digitalisierung des ÖPNV wurde ebenfalls weiter vorangetrieben, mit Verbesserungen im Ticketing und der Fahrgastinformation.

Diese Fortschritte wären ohne das Engagement und die Zusammenarbeit aller Beteiligten nicht möglich gewesen. Ein herzlicher Dank gebührt den Mitarbeitenden sowie den beteiligten Unternehmen für ihren Einsatz und ihre Unterstützung. Gemeinsam schaffen wir die Grundlage für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Mobilität im Saarland.

Am Nachmittag tagte der Aufsichtsrat der VSE in Saarbrücken.

Am Abend hatte ich dann die erfreuliche Aufgabe, gemeinsam mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft die IHK-Landesbesten sowie die HWK-Jungmeisterinnen und Jungmeister aus dem Landkreis Neunkirchen zu würdigen. Diese besondere Veranstaltung findet bereits zum vierten Mal statt.

Heute Morgen gab es einige interne Rücksprachen, und am Mittag fand eine Besprechung auf Ebene des Landkreistages zu verschiedenen Themen statt.

Morgen Mittag habe ich die Ehre, die Schirmherrschaft über den Kinder- und Jugenddiabetikertag in der Marienhausklinik Kohlhof zu übernehmen. Am Abend besuche ich den Auftakt einer einzigartigen Veranstaltungsreihe in Neunkirchen rund um das Thema Krimi. Als Veranstaltungsort wurde der leerstehende Kaufhof in Neunkirchen gewählt, und über eine Woche hinweg wird es interessante Lesungen mit großartigen Persönlichkeiten geben. Ein Besuch lohnt sich auf jeden Fall. Ein herzliches Dankeschön an die Kreisstadt und alle Beteiligten für dieses kulturelle Engagement.

Am Montag und Dienstag bin ich außerhalb des Landkreises unterwegs. Als Mitglied des Verfassungs- und Europaausschusses des Deutschen Landkreistages nehme ich an einer Ausschusssitzung in Viersen teil.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr Landrat Sören Meng