Vollgepackte Arbeitswoche

Diese Woche hatte es terminmäßig in sich. Die Themenfelder waren groß und an jedem Abend fanden Besprechungen statt. Man könnte meinen, die Normalität würde langsam wieder Einzug halten. Da ist sicherlich etwas dran, allerdings gelten immer noch viele Maßnahmen, die beachtet werden müssen. Noch immer sind unsere Dienstgebäude geschlossen und können erst nach Terminvereinbarung betreten werden. Ich danke an dieser Stelle den Bürgerinnen und Bürgern für ihre aktive Mithilfe und ihre Geduld, wenn ein Anliegen mal etwas länger dauert. Wir sind, unter Berücksichtigung des Arbeitsschutzes, bemüht unsere Kreisverwaltung schrittweise zu öffnen. Aktuelle Infektionsfälle in anderen Bundesländern zeigen, dass die Gefahr noch lange nicht gebannt ist. Diese Woche wurde auch die Corona-Warn-App, die die Bundesregierung beauftragt hatte, vorgestellt. Die App hilft festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können wir Infektionsketten schneller unterbrechen. So können wir alle einen Beitrag leisten, um uns und andere zu schützen.

Am Montag tauschte ich mich mit unserer Bildungsministerin zu unterschiedlichen Themen aus. Im Anschluss stand viel Organisatorisches auf dem Programm. Hier waren der geschäftsführende Beamte Volker Federkeil und die Dezernentin und Leiterin des Personalamtes  Alexandra Wagner meine Ansprechpartner. Am Nachmittag fand eine Videokonferenz mit unserem Ministerpräsidenten Tobias Hans und meiner Kollegin sowie den Kollegen Landräten statt. Seit Beginn der Krise tauschen wir uns mit dem Ministerpräsidenten regelmäßig aus. Er lobt immer wieder unsere Arbeit vor Ort und besonders die Arbeit unserer Gesundheitsämter. Er teilt mit uns die Meinung, dass die Gefahr noch lange nicht gebannt ist und es deshalb zwingend erforderlich ist, sich an die Hygienemaßnahmen zu halten. Auch hält er das Festhalten an den errichteten Versorgungszentren für wichtig. Ich kann an dieser Stelle die Anliegen der Vereine und Schule verstehen, die die Sporthalle gerne wieder nutzen würden. Aus diesem Grund habe ich mich entschlossen, den derzeit nicht genutzten Teil der Seminarsporthalle für Vereine und Schulen freizugeben. Er kann unter Einhaltung der entsprechenden Maßnahmen genutzt werden. Danach fand die Sitzung der SPD-Fraktion, an der ich teilnahm, statt. 

Am Dienstag erfolgte eine Besprechung bezüglich des Erlebnisortes Reden, der auch in dieser Woche wieder für Schlagzeilen sorgte. Die IKS gab bekannt, dass das geplante neue Straßenprojekt nicht weiter verfolgt wird. Ziel muss allerdings weiter die barrierefreie Erschließung unserer Alm sein. Eine neue Almstraße ist vom Tisch, allerdings sollten alle Alternativen, wie beispielsweise die Nutzung der vorhandenen Infrastruktur geprüft werden. Auch könnte ich mir eine Verknüpfung mit dem öffentlichen Personennahverkehr vorstellen, hier hat in der Vergangenheit auch unsere NVG einen Vorschlag erarbeitet. Der Kreistag hat vor einigen Monaten eine Resolution zur Weiterentwicklung des Standortes eingebracht. Ziel muss es sein, dass sich die positive Entwicklung des Standortes fortsetzt. Hier zählt für mich die Kombination zwischen Gastronomieangebot, Veranstaltungen und dem Naturerlebnis. Ich bleibe dabei: Reden hat viel Potential, das wir nutzen sollten. Hier sitzen Land, Kreis und Gemeinde in einem Boot. Derzeit läuft die Erstellung des Standortentwicklungskonzeptes. Schon vor dieser Erstellung hat sich der Landkreis zu einer stärkeren Unterstützung des Erlebnisortes bekannt, da unsere Tourismus- und Kulturzentrale über das entsprechende Knowhow verfügt.Wie gerade erwähnt,  erstellt eine Hamburger Agentur ein Standort Konzept für den Erlebnisort, dass die Voraussetzungen für einen Standortmanager sicherstellen soll. Im Zuge des Projektes wurden viele Akteure des Erlebnisortes befragt, um ein genaues Bild über die künftige Zielrichtung zu erreichen. Ich hob in dem Gespräch, das gemeinsam mit dem Werksleiter Christian Rau stattfand, die Bedeutung des Standortes für unsere Region hervor. Von einer positiven Entwicklung profitiert der gesamte Landkreis Neunkirchen, da der Tourismus die Wertschöpfung in unserem Kreis steigert und auch aus Marketingsicht die Aufenthaltsqualität im Landkreis Neunkirchen erhöht.Am Abend tagte das Präsidium des Deutschen Roten Kreuzes, dessen Kreisvorsitzender  ich seit einigen Monaten bin. Ich nahm diese Sitzung zum Anlass, mich beim Roten Kreuz für das große Engagement im Katastrophenschutzstab rund um die Einrichtung des Versorgungszentrums zu bedanken. Auch das Testzentrum in Reden wurde von einem Team des DRK betreut. Unsere Hilfsdienste  im Landkreis Neunkirchen sind immer für die Bürgerinnen und Bürger zur Stelle und bereichern immer wieder aufs Neue unsere Gesellschaft. Daher allen, die sich in unterschiedlichen Organisationen engagieren!

Am Mittwoch besuchte ich den Landtagsausschuss für Soziales und Gesundheit in Saarbrücken. Dort warb ich gemeinsam mit dem Neunkirchen Oberbürgermeister Jörg Aumann für den Gesundheitsstandort Landkreis Neunkirchen. Nachdem bekannt wurde, dass die Kreuznacher Diakonie daran denkt, Änderungen am ehemaligen städtischen Krankenhaus vorzunehmen, war es an der Zeit, hier deutlich Stellung zu beziehen. Derzeit gibt es unterschiedliche Vorstellungen, wie es mit dem Diakonieklinikum Neunkirchen weitergehen soll. Ein Neubau der Einrichtung und ein Anbau am bestehenden Standort Fliednerkrankenhaus sind unter anderem im Gespräch. Nachdem es mittlerweile wohl klar zu sein scheint, dass das Marienhaus Krankenhaus Ottweiler zum Jahresende schließen soll, werden die Neunkirchen Krankenhäuser umso mehr gebraucht. Es geht hier um die Versorgung unsere Bürgerinnen und Bürger. Gerade die derzeitige Situation rund um Corona, hat uns gezeigt, wie schnell sich die medizinische Versorgung und die Bedarfe ändern können. Daher ist es wichtig, dass wir über genügend Krankenhausplätze  im Landkreis Neunkirchen verfügen. Aufgrund bundesweiter Gesetze sind die Krankenhäuser auf Rentabilität ausgerichtet. Hier muss ein Umdenken einsetzen, denn die letzten Monate haben uns gezeigt, dass Gesundheit unser höchstes Gut ist. Allerdings müssen hier die grundsätzlichen Beschlüsse in Berlin gefasst werden.Am Nachmittag tagte in Neunkirchen der Prüfungsausschuss der Sparkasse Neunkirchen, den ich leitete. Am Abend ging es in einer Gesprächsrunde um die Weiterentwicklung des Erlebnisortes Reden. 

Gestern stellte sich die neue Leiterin der Agentur für Arbeit Madeleine Seidel vor. Sie trat vor einigen Wochen die Nachfolge von Jürgen Hassdenteufel an, der sich in den Ruhestand verabschiedete. Ihre Laufbahn begann  Frau Seidel 1988 im gehobenen Verwaltungsdienst bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). Nachdem sie als Arbeitsvermittlerin im damaligen Arbeitsamt Saarlouis tätig war, absolvierte sie nebenberuflich ein Studium an der Universität des Saarlandes und war danach in unterschiedlichen Funktionen tätig, unter anderem in der Zentrale der BA in Nürnberg und in der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland. Seidel bringt langjährige Erfahrungen und umfangreiches Wissen aus der Praxis und der Führung von operativen Bereichen mit. Von 2007 bis 2013 trug Seidel nacheinander Verantwortung als Geschäftsführerin Operativ in den Arbeitsagenturen Saarlouis und Kaiserslautern-Pirmasens. Danach übernahm sie die Leitung der Agenturen für Arbeit Heilbronn und später Montabaur. Seit Januar 2017 bis zu ihrem Wechsel an die Spitze der Agentur für Arbeit Saarland war Seidel Geschäftsführerin Operativ der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland. (Quelle: Agentur für Arbeit). Ich tauschte mich mit Frau Seidel im Beisein unserer Sozialdezernentin Julia Schild über die Herausforderungen des derzeitigen Arbeitsmarktes aus. Gemeinsam mit der Agentur für Arbeit betreiben wir schon seit Jahren das Jobcenter in Neunkirchen und Illingen. Beide Behörden arbeiten seit vielen Jahren vertrauensvoll auf Augenhöhe zusammen.Gestern Nachmittag tagte in Neunkirchen der Kreisausschuss. Im öffentlichen Teil stand die Freigabe von Haushaltsmitteln, beispielsweise im Feuerlöschwesen auf der Tagesordnung. Im nicht-öffentlichen Teil mussten zahlreiche Vergaben auf den Weg gebracht werden. Der Abend endete mit einer Besprechung in den Räumlichkeiten des Kreisverbandes des DRK in Ottweiler, wo es um die Ausbildung im Kreisverband ging. Das Deutsche Rote Kreuz ist unter anderem auch für die Durchführung der Erste-Hilfe-Kurse, die beispielsweise für die Führerscheinprüfung vorgeschrieben ist, bekannt.

Heute Morgen war ich im Ministerium für Bildung und Kultur in Saarbrücken zu Gast. Thema waren die möglichen Szenarien für die Öffnung des generellen Schulbetriebes nach den Sommerferien. Hier müssen auch vonseiten des Trägers verschiedene Maßnahmen getroffen werden, um die Hygiene sicherzustellen. Ich bin überzeugt, dass uns dies gelingen wird, denn die letzten Wochen zeigen, dass die Schulen gut arbeiten können. Am Nachmittag tagte dann zum ersten Mal in diesem Jahr der Aufsichtsrat unserer Neunkirchen Verkehrs AG, dessen stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender ich bin. Hier ging es unter anderem um die Planungen für das laufende Jahr. Hier hat uns die Coronakrise hohe Ausfälle beschert, die hoffentlich durch Zuschüsse kompensiert werden können. Der Bund hat bereits ein Hilfsprogramm angekündigt.Liebe Blogleserinnen und Blogleser, sie merken, meine Arbeitswoche war gut gefüllt. Umso mehr freue ich mich auf das Wochenende. Ich wünsche Ihnen alles Gute, bleiben Sie gesund!

Ihr Landrat Sören Meng