Umfangreiche Arbeitswoche

Diese Woche hatte es terminmäßig in sich. Deshalb werde ich in diesem Block erneut viele Themen ansprechen.

Los ging es am Montag mit dem Jour-Fixe unserer Tourismus- und Kulturzentrale. Unter anderem war natürlich ein Thema die Planung des „Herbstes auf Finkenrech“, der am Wochenende (18/19. September) starten wird. Hier werden erstmals, um die Besucherströme zu lenken und um ein Corona-gerechtes Angebot bieten zu können, im Vorfeld Tickets verkauft. Die Resonanz darauf ist sehr groß.

Im Anschluss war ich in den Räumlichkeiten des Landkreistages zu Gast, um mich persönlich von dem scheidenden Geschäftsführer Martin Luckas zu verabschieden. Er leitete 28 Jahre die Geschicke des Landkreistages. Wieder zurück in Ottweiler tauschte ich mich intensiv mit unserem Kreisbrandinspekteur Michael Sieslack und dem Stabsstellenleiter Katastrophenschutz Alexander Koch rund um das Thema „Bedarf unserer Wehren“ aus. Danach stand noch ein interner Termin mit der Leiterin unseres Personalamtes Alexandra Wagner zur aktuellen Personalsituation auf meiner dienstlichen Agenda.

Am Dienstagmorgen tauschte ich mich mit dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern des Landkreises Neunkirchen zu aktuellen Themen rund um den Finanzausgleich aus. Anschließend ging es für mich nach Saarbrücken ins Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zu Staatssekretär Stefan Kolling. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Jörg Aumann erhielten wir die Nachricht, dass sich die Betreiber des ehemaligen städtischen Krankenhauses Diakonie umorientieren wollen und ein Interessenbekundungsverfahren beabsichtigen. Ich bedaure dies sehr, denn nach der Schließung des Marien Krankenhauses Ottweiler und der geplanten Schließung der Rehaklinik Illingen muss die medizinische Versorgung im Landkreis Neunkirchen weiterhin sichergestellt sein. Ich hoffe, es werden in dieser Hinsicht in der nächsten Zeit gute Gespräche geführt werden.

Bereits gestern wurde dieses Thema in der Saarbrücker Zeitung aufgegriffen, daher erwähne ich das Thema auch in meinem Blog. Um die Mittagszeit tauschte ich mich mit der Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot, der Sozialministerin Monika Bachmann und meiner Kollegin und meinen Kollegen sowie den jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gesundheitsämter zur Quarantäneregelung bei betroffenen Schulklassen aus. Hier ist es wichtig, dass wir saarlandweit einheitlich reagieren und effektive Maßnahmen umsetzen. Mein Arbeitstag endete mit der Präsidiumssitzung des Kreisverbandes des Roten Kreuzes, dessen Vorsitzender ich bin.

Der Mittwochmorgen stand im Zeichen interner Termine und Rücksprachen. Als Landrat und Vorsitzender des DRK Kreisverbandes eröffnete ich die neue Kleiderkammer des DRK Kreisverbandes.   Der schmucke Second-Hand-Shop soll Menschen mit geringem Einkommen niedrigschwellige Hilfe bieten. Alle Kleidungsstücke sind in gutem Zustand, so dass der DRK-Kleiderladen wie eine kleine Boutique wirkt. Doch bis der Laden optisch in diesem Zustand war, bedurfte es großer Anstrengungen. DRK Präsidiumsmitglied Fabio Jochum leistete über 350 Stunden ehrenamtlich, um den Umbau Stück für Stück zu realisieren. Finanzielle Unterstützung gab es auch von der Sparkasse Neunkirchen.

Am Nachmittag tauschte ich mich mit unserer Sozialdezernentin Julia Schild und der Leiterin des Kreisjugendamtes Karoline Brase zu aktuellen Themenfeldern der Jugendhilfe aus. Anschließend fand ein Austausch mit der Haseler Mühle statt, die von der Neuen Arbeit Saar betrieben wird. Die Haseler Mühle ist eine wichtige Institution, da dort Menschen mit psychischen Erkrankungen beschäftigt werden. Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, dass die Haseler Mühle weiterhin im Landkreis Neunkirchen ihre Arbeit leisten kann. Der Abschluss meines Arbeitstages stellte die offizielle Eröffnung der Sport- und Markthalle Ottweiler dar. Einige Jahre war aufgrund baulicher Mängel diese wichtige Einrichtung in Ottweiler geschlossen. Dank Mittel des Innenministers und EU-Mittel im Bereich der Wirtschaftsministerin konnte eine Grundsanierung der Halle realisiert werden. In der Festrede würdigte Innenminister Klaus Bouillon die Bemühungen der Stadt Ottweiler und besichtigte mit Freude die neuen, attraktiven Räumlichkeiten. Auch Bürgermeister Holger Schäfer freute sich, dass dieses wichtige Baukapitel endlich geschlossen werden konnte und die Vereine wieder Trainingsmöglichkeiten haben.

Gestern Morgen konnte ich einem Mitarbeiter zu seinem 25-jährigen Dienstjubiläum gratulieren. Anschließend tauschte ich mich mit dem Team unseres Bauamtes unter der Leitung von Thorsten Mischo zu aktuellen Bauprojekten aus. Danach tagte der Aufsichtsrat der VSE, allerdings digital. Am Nachmittag besuchte ich das Richtfest für die Kita St. Augustinus in Wiesbach. Hier wird bis nächstes Jahr ein Ersatzneubau, in der 4 Gruppen untergebracht werden, entstehen. Bis es zu diesem Schritt kam, dauerte es einige Jahre. Neben Bürgermeister Dr. Andreas Feld war auch seine Vorgängerin Birgit Müller-Closset bei diesem Termin dabei, die sich über viele Jahre für diesen Neubau stark gemacht hat. Ich wünsche den Bauarbeiten weiterhin einen guten Verlauf. Der Landkreis hat, wie die Gemeinde Eppelborn, einen Beitrag von rund 450.000 € zum Neubau geleistet. Im Anschluss tagte in Neunkirchen der Kreistag. Im öffentlichen Teil der Tagesordnung stand der Bericht des Katastrophenschutzbeauftragten Alexander Koch auf der Agenda. Der Landkreis ist als Untere Katastrophenschutzbehörde für die Feststellung des Katastrophenfalles zuständig. Diese Arbeit ist immens wichtig, was die derzeitigen dramatischen Ereignisse gerade unterstreichen. Natürlich ist hier die Frage erlaubt, wie wir aufgestellt sind. Größere Schadenslagen haben wir in der Vergangenheit gemeinsam gemeistert. Glücklicherweise wurde der Katastrophenfall im Landkreis noch nicht ausgerufen, allerdings haben wir beispielsweise beim Dirminger Hochwasser 2016 und dem Hochwasser in Eppelborn 2018 die Koordination der Flächenlagen durch unser Kreislagezentrum sichergestellt. Im Katastrophenschutz sind Partner die Feuerwehr, THW und die Hilfsorganisationen DRK, Malteser, DLRG, die Polizei und Bundeswehr sowie die Gemeinden und Unternehmen aus der Privatwirtschaft. Katastrophenschutz ist mir sehr wichtig. Aus diesem Grund haben wir bereits 2020 vor der Corona-Pandemie eine erste Fortbildung mit unserem Verwaltungsstab durchgeführt. Ein Jahr später folgte die aufbauende Fortbildung. Katastrophenschutz wird meiner Meinung nach weiterhin an Bedeutung gewinnen und wird sich in den nächsten Haushalten bemerkbar machen, denn es fehlt dem Landkreis Neunkirchen noch an wichtiger Infrastruktur, die wir Stück für Stück realisieren wollen. Ein weiteres Thema waren Lüftungsgeräte für die weiterführenden Schulen. Hier ist die flächendeckende Beschaffung von Geräten nicht vorgesehen, das habe ich, wie meine Kollegin und Kollegen Landräte bereits mehrfach thematisiert. Auch gibt es für solche Investitionen keinerlei Finanzierungshilfen. Der Kreistag stellte einen Antrag, in dem wir für Klassen, in denen eine Belüftung nicht möglich ist, einige Geräte zur Sicherheit zur Verfügung stellen. Darüber hinaus gab es weitere Anfragen der Parteien unter anderem zu Quarantänemaßnahmen und zur Neueinführung des KFZ-Wunsch-Kennzeichens OTW.

Heute Morgen, nach der wöchentlich stattfindenden Besprechung mit dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern, tagte der Zweckverband Personennahverkehr Saarland mit einer umfangreichen Tagesordnung in Neunkirchen. Als Zweckverbandsvorsitzender leitete ich die Sitzung. In einem der Tagespunkte ging es um ein erstes Fazit bezüglich der Tarifreform, die am 01. Juli 2021 startete. Bisher ist die Resonanz sehr gut. Sie macht den ÖPNV auch finanziell attraktiver für die Nutzerinnen und Nutzer. Anschließend fanden noch mehrere verwaltungsinterne Meetings statt. Am Nachmittag nahm ich an der Verleihung der Verdienstmedaille der Bundesrepublik Deutschland an Herrn Martin Jacob im Wirtschaftsministerium teil.. Hier wurde großes unternehmerisches Engagement durch die Ministerin Anke Rehlinger gewürdigt.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

ich wünsche Ihnen ein schönes, erholsames Wochenende.

Bleiben Sie gesund!

Ihr Landrat Sören Meng