Themenreiche Sitzungswoche

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

eine sehr abwechslungsreiche Woche geht zu Ende.

Mittlerweile hat schon der zweite Monat des Jahres begonnen, die Zeit, so scheint es, fliegt. Dies liegt sicherlich auch an den zahlreichen Herausforderungen, die vor uns liegen und die wir gemeinsam zum Wohle unseres Landkreises anpacken.

Der Montag stand ganz im Zeichen interner Termine. So fand unter anderem der regelmäßige Jour- Fixe mit dem Dezernat II, das Bauen, Schulen, Umwelt und KVHS beinhaltet, statt. An dieser Stelle nenne ich exemplarisch den Baubereich. Hier sind die Arbeiten an der Sporthalle Illingen, an der Gemeinschaftsschule Illingen, am Technisch-Gewerblichen Berufsbildungszentrum Neunkirchen und an unserer Großbaustelle Gemeinschaftsschule Stadtmitte zu nennen. Es kommt uns sehr entgegen, dass in dieser Woche vom Landesverwaltungsamt der Kreishaushalt für das Jahr 2023 genehmigt wurde. Danke meinem Team der Finanzen unter der Leitung von Olaf Niesen für die gute Vorbereitung des Haushaltes. Nur so konnte es gelingen, dass wir so früh im Jahr mit dem Haushaltsvollzug beginnen können. Für uns heißt es jetzt, dass wir einzelne Gewerke ausschreiben können, da die Mittel freigegeben wurden. Das Ganze geschieht in enger Abstimmung mit unserer Vergabestelle. Was so leicht in die Tasten geschrieben ist, bedarf intensiver Vorbereitung und Abstimmungen innerhalb der Kreisverwaltung. Auch beim Thema Digitalisierung geht es zügig weiter, obwohl wir auch dort im Bereich zu wenig Personal haben. Apropos Personal: Dank dem genehmigten Haushalt können neue Stellen zügig ausgeschrieben werden.

Am Dienstagmorgen standen für mich Themen rund um die Sparkasse Neunkirchen auf der Agenda. Als Verwaltungsratsvorsitzender ist mir wichtig, über aktuelle Herausforderungen der kommunalen Finanzwelt Bescheid zu wissen. Im Anschluss tauschte ich mich mit dem Intendanten des Saarländischen Rundfunks Martin Grasmück aus. Der saarländische Rundfunk ist schon seit Jahren Partner unserer SR 3 Sommeralm. Darüber hinaus leistet der SR wichtige Informationsarbeit im Hörfunk und im Fernsehen. Derzeit wird in den Medien öfter über die Existenz des SR spekuliert. Für mich hat der SR für das Saarland eine wichtige, identitätsstiftende Bedeutung. Als eigenständiges Medium und damit auch unabhängige Landesrundfunkanstalt ist er gerade in diesen Zeiten mehr als wichtig. Bürgerinnen und Bürger müssen einen seriösen und nicht tendenziellen Zugang zu Medien haben. Wir alle wissen, welche Bedeutungen in unserer Gesellschaft mittlerweile die sogenannten Fake News haben. Hier werden, beispielsweise in den sozialen Netzwerken, Dinge behauptet, die anschließend für bare Münze genommen und verbreitet werden. Als staatlicher Rundfunk hat sich der SR zur Aufgabe gemacht, unabhängig und damit für eine Gesellschaft unverzichtbar zu berichten. Am Abend tagte der Sparkassenzweckverband, dessen Vorsitzender ich bin. Er setzt sich aus Mitgliedern des Kreistages und des Stadtrates Neunkirchen zusammen.

Am Mittwoch stand das Feuerwehrwesen und der Katastrophenschutz für mich im Vordergrund. Gemeinsam mit dem Stabsstellenleiter Alexander Koch, dem Kreisbrandinspekteur Michael Sieslack und seinem Stellvertreter Sascha Cartarius tauschte ich mich zu den aktuellen Themen aus. Auch beim Katastrophenschutz wird die Feuerwehr eine wichtige Rolle spielen. Aufgrund der guten Organisation und der Ausstattung gibt es im Katastrophenschutz viele Schnittpunkte. Darüber hinaus berichtete der Kreisbrandinspekteur über die bisherigen geleisteten Einsätze und das hohe Brandaufkommen im Landkreis Neunkirchen. Die Brandlast ist gegenüber anderen Landkreisen bei uns sehr hoch. Sehr erfreulich ist die Tatsache, dass unsere Jugendwehr und damit der Nachwuchs der Feuerwehr im vergangenen Jahr deutlich vergrößert werden konnte. Hier leisten unsere Wehren engagierte Jugend- und damit gute Zukunftsarbeit. In einigen Wochen werde ich alle Wehrführer des Landkreises treffen, um Ihnen unsere bisherigen Erkenntnisse rund um den Katastrophenschutz näherzubringen. Ich freue mich schon sehr auf diesen Austausch.

Danach ging es für mich nach Fürth zur Wern‘s Mühle, wo ich einen neuen Partner der Regionalmarke begrüßen konnte. Durch die Vermittlung unseres Regionalkoordinators Willi Walter ist es gelungen, dass die Wern’s Mühle gemahlene Walnüsse aus eigener Produktion an die Seifenherstellerin Barbara Schneider liefert. Frau Schneider stellte die neue, natürliche Seife mit Walnüssen vor. Sie ist in ihrem Onlineshop und bei der Wern’s Mühle im Regionalladen zu erhalten. Zum Abschluss meines Arbeitstages fand die Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses statt. Hier wurden unter anderem Tagesordnungspunkte, die bei der gestrigen Kreistagssitzung behandelt wurden, vorberaten. Im öffentlichen Teil ging es beispielsweise um einen Zuschuss zum Straffälligen Projekt „Tat & Rat“. Hier beteiligt sich der Landkreis jährlich mit 35.000 €. Seit 1986 besteht dieses Projekt. Es befindet sich in den Räumen des Diakonischen Werkes in Wiebelskirchen. Es bietet die Möglichkeit zur Durchführung jugendrichterlicher Weisungen und ist eine Alternative zum Jugendarrest. Die Zuweisung erfolgt durch die Gerichte oder die zuständige Jugendgerichtshilfe. Finanziert wird das Projekt durch Mittel des Ministeriums für Justiz, der Landkreise Sankt Wendel und Neunkirchen, der Kreisstadt Neunkirchen und durch kirchliche Eigenmittel. Auch wurde beschlossen, dass der Mädchentreff ROSA im Zentrum der Stadt Neunkirchen durch die Arbeiterwohlfahrt weitergeführt wird. Auch hier beteiligt sich der Landkreis an den Kosten. Ebenfalls weitergeführt wird das Projekt PRIMA, das die primäre Anbahnung von institutioneller Betreuung von Vorschulkindern in Neunkirchen durch die AWO behandelt. Hier geht es um den Übergang vom Kindergarten zur Schule. Das Projekt leistet eine wichtige Aufgabe, die Kinder und Familien stärkt. Auch wurden die Zuschüsse zur Förderung der Jugendarbeit im Landkreis auf den Weg gebracht. Diese werden, bevor sie im Kreisjugendhilfeausschuss behandelt werden, in dem sogenannten Unterausschuss intensiv beraten. Dieser Ausschuss unter der Leitung des Kreistagsmitglieds Sven Kley bereist auch regelmäßig Einrichtungen der Jugendarbeit.

Gestern Morgen besuchte ich die Pro Familia in Neunkirchen. Diese Beratungsstelle, die vom Landkreis Neunkirchen unterstützt wird, führt im Jahr rund 700 Beratungen zu Sexualität, Schwangerschaft, Partnerschaft und Familienplanung durch. Sie wird von Karin Biewer geleitet. Neben persönlicher Beratung in Präsenz wird auch telefonisch sowie per Video beraten. Dieser Besuch war von mir bereits vor Corona geplant und konnte jetzt endlich stattfinden.

Danach fand der regelmäßige Jour-Fixe mit dem Bürgermeister von Schiffweiler Markus Fuchs und unserem Standortmanager des Erlebnisortes Reden Eric Schneider statt. Unter anderem wurde die anstehende Gremiensitzung des Zweckverbandes vorbereitet.

Im Anschluss kam zum ersten Mal in diesem Jahr der Kreistag des Landkreises Neunkirchen zusammen. Hier hatte ich die Aufgabe, nachdem das langjährige Kreistagsmitglied Jörg Moog verabschiedet wurde, das neue Kreistagsmitglied Jan Baldauf zu verpflichten. Im öffentlichen Teil wurde der Zuschuss an das Diakonische Werk für die Weiterführung der Maßnahme des Sozialkaufhauses „Neunkircher Kaufhaus“ beschlossen. Darüber hinaus wurden weitere Beschäftigungsmaßnahmen im sogenannten zweiten Arbeitsmarkt beschlossen. Auch Themen der therapeutischen Schülerhilfe, sozialen Gruppenarbeit und die Benennung von Vertretern des Landkreises Neunkirchen als Mitglieder der Schulregionkonferenz wurden öffentlich behandelt.

Heute Morgen besuchte ich das Illtal-Gymnasium, um zur Verleihung der ABiBac Medaille zu gratulieren. Das AbiBac ist ein deutsch-französisches Abitur. Der Begriff AbiBac ist ein Kunstwort, das sich aus den ersten Silben der Begriffe „Abitur“ und „baccalauréat“, der französischen Entsprechung zum deutschen Abitur, zusammensetzt. Sowohl Abi als auch Bac sind als Kurzbezeichnungen des jeweiligen Abschlusses umgangssprachlich verbreitet.

Das AbiBac wird seit den 63. deutsch-französischen Konsultationen in Mühlhausen im Mai 1994 angeboten. Der Abschluss wird in beiden Ländern als Hochschulreife vollwertig anerkannt, ohne dass eine Gleichwertigkeit erst noch beantragt werden muss. Ich freue mich sehr als Schulträger, dass das Gymnasium, wie kein zweites im Landkreis Neunkirchen, internationale Bildung fördert. Dadurch gehört es zu den vier Gymnasien im Saarland, die dieses international anerkannte Prädikat anbieten. Ich sage das auch vor dem Hintergrund der Feierlichkeiten zum Jubiläum des Élysée-Vertrages, der dieses Jahr 60 Jahre alt wurde.

Hier geht es auch darum, die Pflege der deutsch-französischen Freundschaft, Ansprache als Mittler -besonders in schwierigen Zeiten-, um das Verständnis für einen Partner, mit dem wir wirtschaftlich, europapolitisch und gesellschaftlich eng verbunden sind, zu stärken. Daher einen herzlichen Glückwunsch und einen Dank an das Illtalgymnasium.

Von Illingen ging es nach Spiesen-Elversberg, wo ein neues touristisches Highlight am CFK eingeweiht werden konnte. Dort entstand in den letzten Monaten ein einmaliger Raum für Veranstaltungen und Begegnungen aller Art. Bei der heutigen offiziellen Eröffnung, bei der auch Minister Dr. Magnus Jung anwesend war, erinnert nur noch der Name -GymLodge - daran, dass dieser Raum früher mal eine Turnhalle war. Das Konzept ist so einfach wie kreativ: übernachtet wird in einzelnen kleinen Schlafkabinen, sodass der große Eventraum für Kochkurse, Geburtstags- und Hochzeitsfeiern oder auch Seminare genutzt werden kann. Eine tolle Bereicherung für unsere Region und für alle Gruppen, die ihn mit seinen vielfältigen Möglichkeiten nutzen werden.

Am Nachmittag hatte ich die schöne Aufgabe, bei der Übergabe von neuen Autos an karitative Zwecke, finanziert vom Sparverein der Sparkassen und Volksbanken, dabei zu sein. Diese Übergabe nutze ich immer gerne, um mich bei den Organisationen für das großartige Engagement für unsere Gesellschaft zu bedanken. Morgen Abend werde ich die Kappensitzung des KUV Wiebelskirchen, wo ich selbst jahrzehntelang Aktiver war, besuchen. Endlich ist dies nach Jahren der Pandemie möglich. In diesem Zusammenhang freue ich mich auf die kommende Woche, in der auch endlich wieder der Empfang für die Narren im Landkreis Neunkirchen im Landratsamt durchgeführt werden kann. Er findet am kommenden Mittwoch um 17:00 Uhr statt. Am Sonntag besuche ich den Einführungsgottesdienst für den Diakonie Pfarrer Matthias Ewelt, den ich kürzlich kennen lernen durfte. Er wird durch die Superintendenten Christian Weyer und Markus Karsch in sein Amt offiziell eingeführt. Ich freue mich auf zahlreiche Begegnungen an diesem Nachmittag.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

heute erreichte mich eine sehr traurige Nachricht. Das langjährige Kreistagsmitglied Jörg Moog ist heute gestorben. Wir hatten Jörg in der Haushaltssitzung verabschiedet und ihn mit der Verdienstmedaille des Kreises ausgezeichnet. Es fehlen die Worte. Meine Gedanken sind bei seiner Familie.

Ihr Landrat Sören Meng