Terminreiche Sitzungswoche

Es gibt Wochen, die könnten inhaltlich kaum verschiedener sein. So muss ich mich mit vielerlei Themen beschäftigen. Dies macht das Amt des Landrates aus, denn kein Tag, gleicht dem anderen.

Los ging es am Montag mit dem verwaltungsinternen Jour fixe. Hier berichtete ich meinem Team von der in der letzten Woche stattgefundenen Sitzung des Landkreistages. Eine Woche zuvor hatten wir diese Sitzung gemeinsam  vorbereitet. Nach Rücksprachen und internen Terminen tagte dann am Nachmittag der Kreisvolkshochschulbeirat. Längst hat unsere Kreisvolkshochschule ihren Dienst wieder aufgenommen. Auch in der Coronazeit boten wir Seminare und Kurse an. Sie wurden zum Teil online durchgeführt. Die Leiterin unserer Kreisvolkshochschule Sarah Falkenrich hatte mit ihrem Team schnell reagiert und gemeinsam mit den Kursleiterinnen und Kursleitern die Angebote modifiziert. Aufgrund der Beschränkungen und Hygienemaßnahmen wird es in diesem Semester kein Programmheft geben, allerdings sind die Inhalte online abrufbar. Derzeit sind wir dabei das Angebot unserer KVHS auf neue elektronische Beine zu stellen. Mit dem Haushalt 2020 gab der Kreistag grünes Licht für umfangreiche Investitionen in zukunftsfähige Software, mit der wir künftig arbeiten wollen. So wollen wir den Anspruch unserer Kreisvolkshochschule des lebenslangen Lernens noch stärker implementieren und erlebbar machen. Seien Sie gespannt, was unser Team in den nächsten Monaten auf den Weg bringen wird. Am Abend war ich bei der Sitzung der SPD Kreistagsfraktion zu Gast, die die Kreistagssitzung vorbereitete.

Am Dienstag fand die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung statt. Hier wurde der neue Geschäftsführer Timm Mathis vorgestellt, der die Nachfolge des langjährigen Geschäftsführers Bernhard Roth angetreten hat. Unter anderem ging es um die Situation der Rettungswagen, der Verwendung von Medizingeräten und der ZRF Verwaltungsstruktur. Der Rettungsdienst als öffentliche Aufgabe der Daseinsfürsorge und Gesundheitsvorsorge ist im Saarland eine den Landkreisen übertragene Aufgabe. Verbandsmitglieder des ZRF sind die Landkreise Merzig-Wadern, Neunkirchen, Saarlouis, St.Wendel und der Saarpfalz-Kreis sowie der Regionalverband Saarbrücken. Der ZRF hat die Aufgabe, den Rettungsdienst nach den Vorschriften des Saarländischen Rettungsdienstgesetzes (SRettG) und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften durchzuführen. Er ist somit verantwortlich für die flächendeckende und bedarfsgerechte Versorgung der saarländischen Bevölkerung mit Notfallrettung und Krankentransport. Organe des ZRF sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorsteher (mein St. Wendler Kollege Landrat Udo Recktenwald).

Anschließend beschäftigte ich mich mit dem Zustand der Schulbusse in diesen Zeiten. Mich erreichen vermehrt Anfragen besorgter Eltern, die Beklagten, dass die Schulbusse teilweise zu voll sein und Hygienemaßnahmen nicht ausreichend befolgt werden könnten. Den Presseartikel, den wir an diesem Tag zu diesem Thema veranlasst haben und der die Thematik gut wiedergibt, finden Sie hier.

Am Nachmittag tauschte ich mich mit dem Kreisbrandinspekteur Michael Sieslack und den Brandmeister Michael Schuh zu aktuellen Themen rund um die Feuerwehr aus. Hier ging es unter anderem um interkommunale Zusammenarbeit, die Schutzausrüstung und die Nachwuchsgewinnung. Auch die Verwendung der Feuerschutzsteuer war Thema. Mir ist dieser Austausch sehr wichtig, denn nicht nur in Krisenzeiten müssen wir alles dafür tun, dass unsere Einsatzkräfte für den Ernstfall ausreichend gewappnet sind. Deshalb an dieser Stelle: Danke allen, die sich hauptberuflich und ehrenamtlich für unser wohl Tag und Nacht engagieren. Sie sind die Stütze einer solidarischen Gesellschaft.

Am Mittwoch gratulierte ich einer Mitarbeiterin zu ihrem 25. Dienstjubiläum. Im Anschluss tagte der Krisenstab unserer Verwaltung, wie gewohnt, per Videokonferenz. Hier wurden aktuelle Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus besprochen. Unter anderem ging es auch um die personelle Ausstattung und Unterstützung unseres Gesundheitsamtes. Als Folgetermin stand der Austausch mit dem Werkleiter der Tourismus und Kulturzentrale an. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen ist es dem Team gelungen, sich weiterhin für den Tourismus in der Region zu engagieren. Gerade die zahlreichen Wanderwege wurden in den letzten Monaten intensiv genutzt. Derzeit sind wir dabei auch das Thema Radfahren stärker in den Fokus zu rücken. So sind verschiedene Mountainbikestrecken geplant. In der kommenden Woche soll erstmals wieder ein Kreishauskonzert in kleinem Rahmen stattfinden. Leider wird es in diesem Jahr aus bekannten Gründen keine Großveranstaltungen, wie den Herbst auf Finkenrech, mehr geben. Doch das kreative Team um Christian Rau hat sich noch einiges einfallen lassen, um den Fokus auf die Tourismusregion Neunkirchen zu lenken. Am Nachmittag tagte der Aufsichtsrat der TNA (TNA Talsperren- und Grundwasser-, Aufbereitungs- und Vertriebsgesellschaft mbH). Hier ist die WVO (Wasserversorgung Ostsaar), deren Aufsichtsratsvorsitzender ich bin, Mitgesellschafter. In dieser Sitzung wurden unter anderem der Jahresabschluss und der Wirtschaftsplan beschlossen. Diese Gesellschaft wurde gegründet, um die Wasserversorgung zu garantieren und zu organisieren.

Gestern Morgen händigte ich einer Beamtin ihre Beförderungsurkunde aus. Anschließend stand Austausch rund um das Thema Personalisierung der Landkreisverwaltung an. Am Nachmittag tagte der Kreistag des Landkreises Neunkirchen. Im öffentlichen Teil ging es um den Ortsverkehr der Gemeinde Illingen. Hier hat uns die Gemeinde Illingen mitgeteilt, dass der Kerpen Express Ende des Monats beendet wird. Als Aufgabenträger des ÖPNV muss hier der Landkreis zustimmen. Im Bereich der Tourismuszentrale wurde die Satzung des eigenen Betriebes geändert, im Bereich der KVHS wurde die Entgeltordnung angepasst. Darüber hinaus gab es eine Information der Verwaltung zum Sachstand des insektenfreundlichen Bewirtschaftungskreis kreiseigener Grünflächen. Hier hat das Team unseres Umweltamtes in den vergangenen Monaten viel geleistet und zahlreiche insektenfreundliche Beete und Blumenwiesen angelegt. Kürzlich besichtigte ich eine solche Wiese im Bereich des Dienstgebäudes in der Ottweiler Seminarstraße. Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung stand die Beschaffung eines Dokumentenmanagementsystems einschließlich der elektronischen Akte auf der Agenda. Auch das wichtige Thema: Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgeräte an Landkreis Schulen wurde eingehend behandelt. Zuvor gab es im öffentlichen Teil eine Anfrage und eine Stellungnahme der CDU und SPD Kreistagsfraktion.

Heute Morgen besuchte ich die Anton-Hansen Gemeinschaftsschule Ottweiler, an der zurzeit zehn Klassen des Berufsbildungszentrums Neunkirchen untergebracht sind. Hintergrund sind die Bauarbeiten am BBZ, die erst zum neuen Schuljahr 2021 abgeschlossen werden. Da in Ottweiler Raumkapazitäten vorhanden waren, konnten wir einige Klassen verlagern und so einen ordnungsgemäßen Betrieb als Schulträger garantieren. Am Nachmittag war ich beim Sozialministerium zu Gast. Hier ging es unter anderem um die Krankenhausversorgung im Landkreis Neunkirchen. Wenn dieser Blog erscheint bin ich Gast bei der Delegiertenversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Neunkirchen. Hier werde ich die Arbeit unserer Wehren im Kreis würdigen. Morgen Mittag besuche ich das Bouleturnier der katholischen Männergemeinschaft St. Josef – St. Johannes. Ich freue mich schon darauf, die Kugel rollen zu lassen und danke den Organisatoren für ihr Engagement.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr Landrat Sören Meng