Sitzungswoche im Zeichen des Haushaltes

Wie schon in den vergangenen Wochen gab es auch in dieser Woche, viele Termine zu bestreiten. Schwerpunkt dabei waren für mich interne Termine, da wir zurzeit den Haushalt für das Jahr 2022 vorbereiten. Ihn wird der Kreistag noch in diesem Jahr im Dezember beschließen. Schon seit Monaten arbeitet mein Team der Abteilung Finanzen unter der Leitung von Olaf Niesen auf Hochtouren, um dieses komplexe Zahlenwerk vorzubereiten. Wir wollen mit unserem Haushalt die Aufgabenvielfalt unserer Kreisverwaltung objektiv und möglichst genau abbilden, da wir wissen, dass auch die Haushalte unserer Städte und Gemeinden davon abhängen. Die Kreisumlage wird von allen finanziell mitgetragen, das ist eine große Last in Zeiten knapper finanzieller, kommunaler Ressourcen.

Am Montag fand der verwaltungsinterne Jour-fixe mit den Dezernenten statt, anschließend tauschte ich mich mit dem Werkleiter unserer Tourismus- und Kulturzentrale Christian Rau zu verschiedenen touristischen Themen aus. Ein Thema war natürlich auch die Weiterentwicklung des Erlebnisortes Reden, dies wurde auch in unserer Kreistagssitzung thematisiert. Der Nachmittag stand dann im Zeichen des Ottweiler Porzellans. Durch eine großzügige Spende ist der Landkreis jetzt im Besitz einer Zuckerdose aus Ottweiler Porzellan. 1763 gründete Fürst Wilhelm Heinrich von Nassau-Saarbrücken in Ottweiler eine Porzellanmanufaktur. Heute zählt das Porzellan zu den seltensten der Welt. Im Jahr 1999 gab es erstmals eine große Porzellanausstellung im Witwenpalais, einige Jahre später wurden erneut die besonderen Porzellankunstwerke gezeigt. Auch befindet sich eine Dauerausstellung des kostbaren Gutes im sogenannten Porzellanzimmer im Landratsamt. Meine Mitarbeiterin Brigitte Meister kümmert sich schon seit Jahrzehnten um dieses Kulturgut und hatte auch den Kontakt zu der Sammlerin hergestellt, die uns schließlich dieses Kunstwerk schenkte. Im Anschluss besuchte ich das Mobile Impfteam im Saarpark-Center. Seit Montag haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit sich dort spontan impfen zu lassen. Am Abend nahm ich an der Sitzung der SPD Kreistagsfraktion teil.

Am Dienstagmorgen gab es eine Haushaltsvorbereitung für den Bereich Jugend und Soziales. Dieser Bereich ist der ausgabenstärkste innerhalb der Kreisverwaltung. Am Nachmittag fand eine Besprechung mit dem Bildungsministerium zu verschiedenen Themen statt. Der Abschluss meines Arbeitstages bildete der Ausschuss für öffentlicher Personennahverkehr. Hier berichteten wir den Ausschussmitgliedern aus unserer Funktion als Aufgabenträger des ÖPNV. Auch war der Geschäftsführer der Neunkircher Verkehrsgesellschaft Pascal Koch anwesend. Er berichtete über die bisherige Akzeptanz bezüglich der Tarifreform, die am 1. Juli startete. Damit wurde und wird der ÖPNV finanziell attraktiver. Bis jetzt werden die Angebote gut angenommen, ein verlässliches Resümee lässt sich allerdings aufgrund der Corona-Lage immer noch nicht ziehen. ÖPNV ist Daseinsvorsorge, auch hier hat unser Landkreis eine wichtige Funktion.

Am Mittwochmorgen wurde der Haushalt für das Dezernat II, zu dem unter anderem die Schul- und Bauverwaltung sowie das Umweltamt gehören, besprochen. Auch in diesem Bereich gibt es im kommenden Haushalt zahlreiche Investitionen. Sei es im Bereich der Digitalisierung oder die Realisierung von größeren Bauprojekten. So wird im kommenden Jahr der Neubau der neuen Sporthalle Illingen realisiert. Auch werden weitere Schritte rund um den Schulneubau in Neunkirchen auf den Weg gebracht. Am Nachmittag händigte ich einem langjährigen Mitarbeiter zu seinem 40. Dienstjubiläum eine Urkunde aus und bedanke mich für das großartige Engagement.

Gestern Morgen tauschte ich mich zu verschiedenen Themen rund um die Wirtschaftsförderung mit dem Geschäftsführer Klaus Häusler und dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Neunkirchen Markus Groß aus. Gerade in der Corona-Zeit war das Know-how unserer WFG gefragt. Darüber hinaus laufen derzeit die Planungen für zahlreiche Veranstaltungen im Zeichen der Wirtschaft. So wird demnächst der neue Ausbildungsatlas des Landkreises Neunkirchen vorgestellt, der junge Menschen für eine duale Ausbildung begeistern soll. Auch soll es weitere Veranstaltungen zur Förderung des Mittelstandes geben, die für November geplant sind. Danach hatte ich eine Rücksprache mit unserem Kreisbaumeister Thorsten Mischo, hier gab es einige Ordner voll Bauanträge für bauliche Maßnahmen des Kreises zu unterschreiben. Am Nachmittag tagte der Kreistag. Ein wichtiger Punkt der Kreistagssitzung war die Gründung des Zweckverbandes „Erlebnisort Reden“. Gemeinsam mit der Gemeinde Schiffweiler und mit Unterstützung des Landes wollen wir den Erlebnisort in Zukunft voranbringen. Dazu bringen sowohl die Gemeinde, das Land und der Landkreis jeweils 150.000 € pro Jahr ein. Ziel soll die Attraktivierung von Reden und Umgebung sein. Als erster Schritt wird der Zweckverband die Ausschreibung eines Standortmanagers auf den Weg bringen. Er soll die Interessen bündeln und gemeinsam mit unserer Tourismus- und Kulturzentrale unsere Tourismusregion voranbringen. An dieser Stelle herzlichen Dank meinem Team der Verwaltung für die gute Vorbereitung. Die Gründung des Zweckverbandes wurde mit einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen. Auch wurde vom Kreistag der Beschluss gefasst, einen Zuschuss für das wichtige Sozialprojekt „Sprungbrett für Eltern und Kinder in Neunkirchen“, das seit 2008 vom Caritasverband Neunkirchen durchgeführt wird, zu geben. Es begleitet den Übergang von Kindern vom Kindergarten in die Grundschule. Finanzieller Kooperationspartner ist hier die Kreisstadt Neunkirchen. Ebenfalls wurde das Basisentgelt für Kindertagespflegepersonen ab 01.01.2022 auf 5 Euro erhöht. Auch beriet der Kreistag über den Jahresabschluss 2021 der Tourismus- und Kulturzentrale und stellte diesen fest. Zusätzlich stand die weitergehende Beratung hinsichtlich der Anschaffung von Luftfiltergeräten an den Kreisschulen auf der Tagesordnung. Diese sollten nur dann zum Einsatz kommen, wenn Klassenräume nicht zu lüften wären. Dies ist bei uns nicht der Fall, dennoch war es dem Kreistag wichtig, einige Geräte vorzuhalten, um entsprechende Hygienemaßnahmen sofort umzusetzen. In einer Anfrage der CDU Kreistagsfraktion ging es unter anderem um die Digitalisierung und den Einsatz von Tablets im Rahmen der Schulbuchausleihe. Nach den Ferien werden alle 6. Klassen mit entsprechenden Endgeräten ausgestattet sein. Hier danke ich ganz herzlich dem neuen Sachgebiet Schul-IT und allen, die sich schon seit Monaten im Rahmen der Digitalisierung für eine Schule von morgen engagieren. Ziel ist es, im neuen Schuljahr alle Schülerinnen und Schüler digital auszustatten. Dies bedeutet neben einem großen finanziellen Aufwand auch eine organisatorische Mammutaufgabe für den Schulträger. Dennoch sind wir zuversichtlich, dass wir es gemeinsam mit dem Land schaffen werden.

Nach dem wöchentlichen Austausch mit den Bürgermeistern stand der heutigen Morgen wieder im Zeichen der Haushaltsvorbereitungen. Am MIttag besuchte ich den neuen Zenuseiter Frank Backes in den neu angemieteten Räumlichkeiten. Derzeit laufen die Vorbereitungen für Zensus 2022 auf Hochtouren. Soeben war ich im Neunkircher Rathaus zu Gast. Hier wurde dem Neunkircher Bürger Werner Hillen für seinen vielfältigen Verdienst in unserer Gesellschaft die Bundesverdienstmedaille ausgehändigt. Sie wurde durch die Ministerin Christine Streichert-Clivot im Auftrag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehen. Werner Hillen setzt sich schon seit vielen Jahren für die Kriegsgräberfürsorge und die Erinnerungsarbeit im Saarland ein. Herzlichen Glückwunsch, auch im Namen der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises.

Nächste Woche gönne ich mir einige Tage Auszeit und werde durch die Erste Kreisbeigeordnete Daniela Feld vertreten.

Ich wünsche Ihnen ein schönes, erholsames Herbstwochenende!

Ihr Landrat Sören Meng