Sitzungen, Gespräche und mildes Herbstwetter

Wenn auch die Temperaturen nicht darauf hindeuten, rückt das Ende des Jahres immer näher. Wir alle haben bereits jetzt eine besondere Sicht auf das Jahr 2020. Noch möchte ich kein Resümee ziehen, noch liegt viel vor uns. Einem Jahresrhythmus als Landrat wie ich Ihn gute vier Jahre erlebte, gab es 2020 nicht.

So ist auch diese Woche alles andere als gewohnt und gewöhnlich. Der Montag begann wie gewohnt mit der Sitzung des Krisenstabes. Dieser hatte auch in dieser Woche viel zu tun, denn die Infektionszahlen steigen weiter. Unser Gesundheitsamt und die vielen Menschen, die uns derzeit zur Seite stehen, geben ihr Möglichstes. Längst unterstützen andere Verwaltungsbereiche die Arbeit im Gesundheitsamt. Ziel ist es, bei steigenden Zahlen, die Kontaktverfolgung weitestgehend zu gewährleisten. Um ein ganz anderes Thema ging es am Nachmittag. Als Vorsitzender des Verwaltungsrates der Sparkasse bin ich, wie die anderen Verwaltungsratsmitglieder auch, dazu verpflichtet regelmäßig Fortbildungsveranstaltungen im Bereich der Sparkasse zu besuchen, um meine Aufgabe als Verwaltungsratsvorsitzender im Sinne des Gesetzes zu erfüllen. Diese Onlineschulung beschäftigte sich intensiv mit dem Thema Nachhaltigkeit. So wurde beispielsweise die Nachhaltigkeit bei der Finanzberatung erläutert. Auch der Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken wurde thematisiert. Darüber hinaus gab es Praxisbeispiele in Sachen Nachhaltigkeitskodex und Nachhaltigkeitsberichterstattung. Dieses Thema passt, wie ich finde, sehr gut zu einem regionalen Kreditinstitut wie unsere Sparkasse. Sie ist nah an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger und begleitet ihr Geschäftsfeld nachhaltig seit über 150 Jahren. Das erlebe ich auch jetzt gerade in der Krise. Neben einem Unterstützungsfond für Vereine helfen uns derzeit einige Mitarbeiter in unserer Corona Hotline. Auch hierfür herzlichen Dank.

Am Dienstag informierte sich das Mitglied des Bundestages Christian Petry über unser großes Bauvorhaben in Neunkirchen. Hier wollen wir die Gemeinschaftsschule Stadtmitte, die derzeit noch auf zwei Standorte verteilt ist, neu bauen. Ich hatte an dieser Stelle bereits intensiv darüber berichtet und den Architektenwettbewerb in diesem Jahr vorgestellt. Rund 20 Millionen Euro soll das Projekt kosten, eine Riesensumme für unseren Kreis. Auch daher freute ich mich über das Interesse des Bundestagsabgeordneten, der sich in Berlin über Fördermöglichkeiten informieren will. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir von Bundesseite bei unserem Vorhaben Unterstützung bekämen.

Am Nachmittag war ich auf einer Präsenzveranstaltung in Saarbrücken. Die Landräte tagten gemeinsam mit der Sozialministerin Monika Bachmann und der Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot und weiteren Staatssekretären zu der aktuellen Lage. Ziel war ein gemeinsames Vorgehen in Sachen Schulen und Quarantäne. Ich zitiere aus der gemeinsamen Pressemitteilung:

„Die Quarantäne-Anordnungen der zuständigen Gesundheitsämter an saarländischen Schulen sollen künftig auf Grundlage einer landesweit einheitlichen Empfehlung getroffen werden. Bei einem Corona-Fall einer Indexperson mit Schulbezug stufen die Gesundheitsämter bisher in der Regel jeweils alle Schüler*innen einer Klasse oder eines Kurses samt den jeweiligen Lehrkräften als Kontaktpersonen ersten Grades ein und ordnen für sie Quarantäne an. Die  nun vereinbarte Empfehlung sieht vor, dass die Gesundheitsämter künftig grundsätzlich – nur noch für die direkten Kontaktpersonen der Kategorie I Quarantäne anordnen – also für die Gruppe, für die tatsächlich ein erhöhtes Infektionsrisiko angenommen werden muss. Alle anderen Personen würden dann als Kontaktpersonen der Kategorie II eingestuft.

Zwingende Voraussetzung dafür ist, dass im konkreten Fall alle geltenden Hygiene- und Infektionsschutzregelungen im schulischen Bereich eingehalten wurden. Darauf haben sich heute das Ministerium für Bildung und Kultur (MBK), das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familien (MSGFF) sowie die Landkreise und der Regionalverband als Träger der Gesundheitsämter in einem Spitzengespräch verständigt.“

Anschließend fand eine Onlinebesprechung mit den Bürgermeistern des Kreises statt. Wir tauschen uns zurzeit wöchentlich aus, da gerade die Ortspolizeibehörden in der Bekämpfung der Pandemie eine wichtige Rolle spielen und ich sie kontinuierlich mit neuen Informationen versorgen möchte. Danke an dieser Stelle den Städte und Gemeinden die auch in der Krise einen guten Job machen.

Am Mittwoch standen, wie die Tage zuvor viele interne Termine an. So ging es unter anderem um die Personalisierung unserer Kreisverwaltung. Anschließend fand eine Besprechung mit Bürgermeister Markus Fuchs und dem Werksleiter der Tourismus- und Kulturzentrale Christian Rau statt. Thema war die Weiterentwicklung des Erlebnisortes Reden.

Am Nachmittag tagte ein digitaler Gesprächs-Zirkel mit dem Gastronomie- und Beherbergungsgewerbe, zudem unsere Wirtschaftsförderungsgesellschaft eingeladen hatte. Trotz der von Bundes- und Landesregierung umfassenden Wirtschafts- und Finanzhilfen konnten die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf die Betriebe in der Gastronomie- und Beherbergungsbranche nicht ganz abgefedert werden. WFG-Geschäftsführer Klaus Häusler berichtete über zusätzliche Finanzhilfen. Auch die Geschäftsführerin der Tourismuszentrale Saarland Birgit Grauvogel stand Rede und Antwort. Einen Überblick über die derzeitigen Aktivitäten der Tourismus- und Kulturzentrale des Landkreises Neunkirchen gab Werkleiter Christian Rau.

Noch kurz ein Wort zum 11. November. Dieses Jahr war dieser Tag auch für die Närrinnen und Narren außergewöhnlich. Die Eröffnung fand digital statt. Der Verband saarländischer Karnevalsvereine richtete die bundesweite Eröffnung aus. Ich danke allen Karnevallisten für großes ehrenamtliches Engagement und die gute Jugendarbeit. Mit Kreativität und Leidenschaft wird auch dieser Session bestritten werden können. Ich grüßte die Narren im Landkreis mit einer Videobotschaft und einer kleinen Büttenrede.

Am Donnerstag fand eine Besprechung mit dem Sozialministerium unter der Leitung des Staatssekretärs Stephan Kolling statt. Inhalt war die aktuelle Corona Lage. Wie bereits erwähnt ist die Lage immer noch sehr angespannt. Zwar kann festgestellt werden dass die Inzidenzwerte zur Zeit eher stagnieren, allerdings immer noch auf einem sehr hohen Niveau. Die Lage in den Krankenhäusern und Arztpraxen ist auch aufgrund der Grippewelle angespannt. Die Versorgung ist allerdings gewährleistet, das ist mir wichtig, an dieser Stelle festzustellen. Es wird sich zeigen, wie sich die nächsten Wochen entwickeln werden. Mit Sorge betrachte ich die Tatsache, dass gerade Seniorenheime immer stärker betroffen werden. In einem Heim in Eppelborn starben in dieser Woche vier Menschen an den Folgen von Corona. Auch beobachte ich die Situation in den Schulen. Wie in dieser Stelle schon so oft gesagt, ist es wichtig, dass wir uns alle an die Regeln halten. Nur so können wir etwas aktiv tun, um der Pandemie zu begegnen. Auch um eine mögliche Impf-Strategie ging es in dem Austausch. Hier werden wir Landkreise mit eingebunden. Unter Umständen könnte auch hierfür unser Versorgungszentrum genutzt werden. Sobald es hierzu neue Informationen gibt, werde ich sie mitteilen.  Am Abend tagte mit einer umfangreichen Tagesordnung unser Kreistag, zum ersten Mal, coronabedingt, in der Neuen Gebläsehalle Neunkirchen.  Eine Sitzung des Kreistages aufgrund von Corona an einem besonderen Ort. Die Kreisstadt Neunkirchen ließ uns in ihrer Gebläsehalle tagen. Hier konnten Abstände optimal eingehalten werden. Eine große Tagesordnung gab es zu bestreiten. So wurde das Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Landkreis vorgestellt und beraten. Hier wagte Klimaschutzmanagerin Lilli Metzker einen Blick in die Zukunft. Neben einer klimatechnischen Ertüchtigung von kreiseigenen Bestandsgebäuden geht auf ein interkommunales Energieeffizienz- und Klimaschutznetzwerk auf Kreisebene in Kooperation mit den Kreiskommunen an den Start.

Auch gab der Kreistag grünes Licht für die Beauftragung der Architektenleistungen für das neue Schulgebäude in der Neunkircher Stadtmitte. Rund 20 Millionen Euro wird der Landkreis bis 2025 investieren und damit den Schulstandort Neunkirchen weiter aufwerten. Darüber hinaus stand der Jahresabschluss 2019 der Tourismus- und Kulturzentrale auf der Agenda und wurde verabschiedet. Von Seiten der Kreistagsfraktionen gab es Anfragen zum Thema ÖPNV in der Coronakrise und auch zur aktuellen Situationen in den Kreisschulen. Ich gab am Ende des öffentlichen Teiles der Sitzung mit Unterstützung der Sozialdezernentin Julia Schild und dem Stabsstellenleiter Alexander Koch einen Überblick über die coronabedingten  Sofortmaßnahmen des Landkreises.

Abschließend ist an dieser Stelle festzustellen: Die Lage ist weiterhin sehr ernst. Die Zahlen gehen weiterhin nach oben. Daher ist es sinnvoll die Personalsituation im Gesundheitsamt weiterhin zu stärken. Unser Ziel muss es sein, gut durch die Krise zu kommen.

Leider erlebe ich im Moment zahlreiche Mitbürger, die sich in dieser Situation nicht zurechtfinden und eigene Wahrheiten formulieren. Ich kann auf der einen Seite die Verunsicherung nachvollziehen, allerdings möchte ich betonen, dass wir gemeinsam durch umsichtiges Handeln bis zu diesem Punkt gekommen sind. Aus meiner Sicht gibt es ein Licht am Ende des Tunnels. Verzagen wir nicht, informieren wir uns durch seriöse Quellen und schauen mit Zuversicht in das kommende Jahr.

Heute Morgen gab es zahlreiche interne Rücksprachen, ehe es dann in einem  Gespräch rund um das Thema Standortentwicklung Reden ging. Hier nahmen unter  anderem Staatssekretär Jan Jan Benedyczuk, Staatsekretär Sebastian Thul, IKS Geschäftsführer Valentin Holzer, Bürgermeister Markus Fuchs und Werkleiter Christian Rau teil. Nach der gemeinsamen Sitzung des Gemeinderates Schiffweiler und des Kreistages  Neunkirchen begannen die Gespräche für ein gemeinsames Standortmanagement am Erlebnisort. Mehr möchte ich an dieser Stelle noch nicht verraten.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser, die Zeiten sind für uns alle nicht einfach. Umso wichtiger ist es sich an den schönen Dingen des Lebens zu erfreuen. Für das kommende Wochenende ist erneut gutes Wetter gemeldet, dass glücklicherweise, so gar nicht zum November passt. Machen Sie das Beste daraus, gehen Sie spazieren und genießen Sie die reizvolle Herbstlandschaft.

Bis nächste Woche!

Ihr Landrat Sören Meng