Schulinvestitionen und mehr...

Liebe Blogleserinnen und Blogleser, 

wie bereits 2021 wird derzeit auch dieses Jahr von Covid 19 bestimmt. Die aktuelle Mutationsvariante Omicron ist allgegenwärtig und beschert uns auch im Landkreis Neunkirchen hohe Infektionszahlen. Diese Variante ist höchst infektiös und breitet sich daher sehr schnell aus. Zwar ist die Infektionszahl zurzeit im Landkreis Neunkirchen, gegenüber anderen Kreisen, noch nicht so hoch, dennoch sollte uns das nicht in falscher Sicherheit wähnen. Aus meiner Sicht ist dies eher zufällig. Es kann morgen bereits anders sein. Nach wie vor ist allein das Impfen der effektivste Schutz gegen einen schweren Verlauf der Krankheit. Doppelt geimpft und geboostert ist eine gute Rüstung im Kampf gegen die Pandemie. Es ist für mich unbegreiflich, dass es immer noch einige Mitmenschen gibt, die das nicht einsehen wollen, die Wahrheiten verdrehen und die Maßnahmen mit diktatorischen Maßnahmen vergleichen. Erschüttert hat mich gerade das Schicksal einer prominenten Person, die auch ein sogenannter Corona-Leugner war, und jetzt künstlich beatmet werden muss. Ich nenne dieses Beispiel, weil es mir darum geht aufzuzeigen, wie gefährlich die Infektion sein kann, auch wenn sie bei vielen Menschen harmlos verläuft.

Ich persönlich habe den vollen Impfschutz und teste mich derzeit täglich. Nach wie vor habe ich mit vielen Menschen Kontakt, halte Abstände ein, dennoch ist es mir wichtig, andere nicht zu gefährden. Bei allem Impfschutz sollten wir uns immer wieder testen, damit von uns keine Gefahr ausgeht.

Am Montag fand unser verwaltungsinterner Jour-fixe statt. Anschließend besuchte ich das kaufmännische Berufsbildungszentrum (KBBZ) in Neunkirchen, das derzeit grundlegend saniert wird. Die im Juli 2021 begonnen Arbeiten umfassen die Einrichtung fünf neuer EDV Räume sowie die Erneuerung sämtlicher Sanitäranlagen, aller Oberflächen der Klassenräume und der bestehenden Aufzugsanlage. Insgesamt wird somit im laufenden Betrieb eine Fläche von 4000 m² auf Neubaustandart gebracht. Die Investitionen in Höhe von 2,2 Millionen Euro werden mit 1,4 Millionen Euro vom „Programm zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz übernommen. Dieser Umbau setzt den Grundstein für ein zeitgemäßes digitales Lernen und für eine bessere Teilhabe behinderter Menschen am KBBZ. Die energetische Sanierung des KBBZ dient der Verringerung des Wärmeverlustes und somit der Einsparung natürlicher Ressourcen. Sie beinhaltet das Aufbringen eines Wärmedämmverbundsystems, den Austausch von Fenstern und Fassadenelementen sowie die Sanierung des Flachdachs im Erdgeschoss. Dieses Projekt umfasst ein Gesamtvolumen von 229.000 € und wird mit 116.750 € durch das „Zukunftsenergieprogramm kommunal“ (ZEP-kommunal) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert. Derzeit sind die Arbeiten im ersten Obergeschoss gerade abgeschlossen und werden nun im zweiten Untergeschoss fortgeführt. 

Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist für den Sommer 2022 geplant, sodass die Schüler*innen das Schuljahr 2022/23 ungestört in einem frisch renovierten Schulgebäude beginnen können. Danke auch an mein Team der Bautechnik und die beteiligten Firmen für die gute Abwicklung. Ein weiteres Dankeschön geht an den Schulleiter Heiko Staub und sein Team für die positive Begleitung der Maßnahmen und das Verständnis für Einschränkungen, die im Laufe der Bauarbeiten unausweichlich sind. Am Nachmittag standen ebenfalls schulische Themen auf meiner Agenda. Durch den Anstieg von Schülerzahlen hat dies natürlich auch Auswirkungen auf räumliche Kapazitäten, denen wir als Träger gerecht werden müssen. 

Apropos Schule: Am Dienstagmorgen besuchte ich die Gemeinschaftsschule Stadtmitte Neunkirchen, die zurzeit in Wiebelskirchen untergebracht ist. Wie an dieser Stelle schon häufig ausgeführt, werden wir bis 2025 in der Innenstadt Neunkirchen an der Stelle der bisherigen Schule einen Neubau realisieren. Mittlerweile haben wir im direkten Umfeld der Schule das Gebäude der ehemaligen Stadtbücherei von der Kreisstadt erworben. In den nächsten Monaten sollen die Abrissarbeiten beginnen. Der Bau dieser Schule ist für uns eine Mammutaufgabe. Mit geplanten 25 Millionen ist diese Maßnahme die größte der vergangenen Jahrzehnte. An dieser Stelle herzlichen Dank dem Team des Bauamtes für das große Engagement. Stellvertretend nenne ich den Leiter Thorsten Mischo. Mittlerweile sind die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrer gut in Wiebelskirchen angekommen. Der Schulbetrieb läuft sehr geordnet. Dank zusätzlicher Klassencontainer, von mir immer als Bungalows bezeichnet, ist genügend Platz für alle. Auch haben wir neue Funktionsräume geschaffen und auch zahlreiche Einbauten der alten Schule, die jetzt abgerissen wird, übernommen. Wenn die Schule fertig ist, wird die Schulform auch in ein teilgebundenes System, wie in Illingen und Eppelborn, umgewandelt. Dies ist mir und allen Verantwortlichen auch in sozialpolitischer Hinsicht wichtig, denn im Ganztag lassen sich viele pädagogische Inhalte noch besser und intensiver vermitteln. Im Anschluss tauschte ich mich, gemeinsam mit meinen Landratskollegen, mit dem Sozialministerium zur aktuellen Lage aus. Es ist geplant, die Impfzentren bis Ende des Jahres aufrechtzuerhalten. Auch die Arbeitsverträge der Teams werden entsprechend verlängert. Da wir im Impfzentrum Neunkirchen den organisatorischen Part übernommen haben, müssen wir jetzt das weitere Angebot neu organisieren. Am Nachmittag besprach ich mich mit dem Geschäftsführer unserer Wasserversorgung Ost-Saar, Thomas Wagner, zu aktuellen Herausforderungen. Natürlich war auch die Pandemie ein Thema, denn die Wasserversorgung ist für unsere Gesellschaft überlebenswichtig. Daher wurden Notfallpläne erarbeitet, um sicherzustellen, dass auch im Infektionsfall die Wasserversorgung in Betrieb bleiben kann.

Am Mittwoch fanden zahlreiche verwaltungsinterne Termine statt. Mittags stand der Austausch zu verschiedenen Themen mit der Präsidentin des Sparkassenverbandes und meiner Vorgängerin Cornelia Hoffmann-Bethscheider auf meinem Programm. Diese Besprechung fand natürlich digital statt. Generell verbringe ich zurzeit viele Stunden vor dem Computer, um die zahlreichen Meetings zu bestreiten.

Danach ging es in einem verwaltungsinternen Austausch um die weitere Digitalisierung unserer Schulen. Auch in diesem Jahr werden wir ein großes Stück vorankommen, um optimale Voraussetzungen für unsere Schülerinnen und Schüler zu schaffen. Mein Team ist hochmotiviert und tatkräftig bei der Sache, sodass wir in den nächsten Monaten hier weitere Erfolge erzielen werden.

Am Donnerstagmorgen nahm ich an einem Termin auf Einladung der Kreisstadt Neunkirchen teil. Unserer Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot und mir stellten Oberbürgermeister Jörg Aumann, Bürgermeisterin Lisa Hensler und ihr Team die Planungen für eine neue Ganztagsgrundschule neben dem Gelände der ehemaligen Kreissporthalle vor. Ich zitiere an dieser Stelle aus der Pressemeldung der Stadt: „Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot hat am Donnerstag Oberbürgermeister Jörg Aumann und Dezernentin Lisa Hensler einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 502.991,83 Euro übergeben. Das Geld stammt aus dem Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Die Kosten für vorbereitende Maßnahmen, Planungen und einen Grundstücksankauf zur Realisierung des Projektes betragen 756.122,36 Euro. Der Bund übernimmt 75 %, das Land und die Stadt tragen jeweils 15 % der Kosten. Ministerin Streichert-Clivot begründet diese Unterstützung: „Das erfolgreiche Landesprogramm für Kitas muss auch für Schulen angewendet werden. Der Bedarf für Ganztagsbetreuung muss nahtlos gewährleistet werden. Darüber hinaus muss auch das Bildungsangebot für alle Kinder – unabhängig von ihrer Herkunft – bereitgestellt werden. Aktuell tut sich in der Kreisstadt Neunkirchen hier sehr viel!“ lobt die Ministerin. Oberbürgermeister Jörg Aumann freut sich über die finanzielle Unterstützung: „Bund und Land unterstützen uns als Kommune, damit wir vor Ort gute Rahmenbedingungen für die Bildung unserer Kinder bieten können. Dazu gehören auch gut ausgestattete Schulen und deshalb haben wir uns zu einem Neubau entschieden.“ Dezernentin Lisa Hensler erläutert: „Gerade in der Innenstadt leiden wir unter Platzmangel in den Grundschulen, deshalb ist der Neubau in der Fernstraße die beste Möglichkeit, wohnortnah die Kinder zu versorgen. Mir ist besonders wichtig, eine moderne Schule zu schaffen, daher planen wir beispielsweise die Klassen und Förderräume als offene Lernlandschaften. Mit dem angegliederten Bereich für die Ganztagsbetreuung sind wir dann auch auf die Zukunft gut vorbereitet. Mit den Fördergeldern kann das Projekt nun auf den Weg gebracht werden. Es sichert die Planungsleistungen für die dreizügige Gebundene Ganztagsschule mit Schulturnhalle sowie den Ankauf des Grundstücks, auf dem früher die ehemalige Kreisturnhalle stand. Die Nähe zu den beiden Gymnasien und die bereits vorhandene Verkehrsanbindung bieten die besten Voraussetzungen für den neuen Standort. Entstehen werden hier insgesamt 12 Klassenräume, 12 Förder- und Begegnungsräume für 348 Schülerinnen und Schüler, ein großer Speisesaal sowie eine Turnhalle als separates Gebäude. Die Gesamt-Kostenschätzung für den Neubau liegt derzeit bei 12,2 Mio Euro.“ Die Investition der Kreisstadt ist eine Bereicherung für den Schulstandort Landkreis Neunkirchen und auch sozialpolitisch sehr wichtig. Danke allen für Ihr Engagement!

Am Nachmittag nahm ich an einer Sitzung der Diakonie Stiftung teil, in deren Beirat ich Mitglied bin. Hier ging es um den Wirtschaftsplan 2022 und die geplanten Aktivitäten, die vielen Menschen in schwierigen sozialen Lagen zu Gute kommen. Unsere Gesellschaft kann sich auf das Engagement der Träger verlassen. Hier spielt auch die Diakonie eine wichtige, unverzichtbare Rolle. Der Abschluss meines Arbeitstages stellte ein Austausch zur Weiterentwicklung unseres Erlebnisortes Reden dar. Gemeinsam mit Bürgermeister Markus Fuchs und meinem Team berieten wir über die weitere Vorgehensweise bei der Besetzung der Stelle des Standortmanagers. Hier sind vielversprechende Bewerbungen eingegangen, die ausgewertet wurden. In wenigen Wochen beginnen die Vorstellungsgespräche.

Am heutigen Morgen fand, wie gewohnt, der Austausch mit dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern der Gemeinden statt. Im Anschluss tauschte ich mich mit einem Vertreter einer sozial engagierten Vereinigung aus. Hier wurden mir spannende Projekte vorgestellt, sicherlich kann ich zu späterer Zeit konkreter werden.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

die Zeiten sind für uns alle nicht einfach. Doch ich bin überzeugt, dass wir in absehbarer Zeit wieder einen Großteil der alten Normalität zurückbekommen. Haben wir Geduld und halten uns an die Maßgaben, damit die Pandemie längerfristig keine Chance mehr hat. 

Ich wünsche Ihnen ein schönes, erholsames Wochenende. Bleiben Sie gesund!

Ihr Landrat Sören Meng