Notbremse des Bundes tritt in Kraft

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

schon seit über einem Jahr beschreibe ich Woche für Woche unsere herausfordernde Zeit. Bedingt durch die Corona-Pandemie sind gerade die Landkreise sehr gefordert. Diese Woche wurde die sogenannte Bundes-Notbremse im Kampf gegen Corona auf den Weg gebracht. Daher müssen sich die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Neunkirchen und darüber hinaus ab dem Wochenende auf neue Corona-Beschränkungen einstellen. Bei Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 wird die Notbremse ab Samstag greifen. Für den Landkreis Neunkirchen gilt, dass sich ab morgen ein Haushalt nur mit maximal einer weiteren Person treffen darf. Ausgangsbeschränkungen gelten von 22:00 bis 05:00 Uhr, Sport alleine ist bis 24:00 Uhr erlaubt. Der Einzelhandel des erweiterten täglichen Bedarfs, dazu gehören Supermärkte, darf nur eine begrenzte Kundenanzahl je nach Größe des Geschäfts aufnehmen. Natürlich gilt dort weiterhin die Maskenpflicht. Der übrige Einzelhandel darf nur noch mit Terminvergabe öffnen, ein negativer Test muss vorgelegt werden. Die Gastronomie wird wieder geschlossen, allerdings sind wie bisher Abholung und Lieferdienst möglich. Die Schulen bleiben weiterhin bei Wechselunterricht geöffnet, sollte die Inzidenz über 165 steigen, würde flächendeckendes „Homeschooling“ gelten.Gleichzeitig bleiben natürlich alle Abstands- und Hygieneregeln. Hoffen wir, dass sich diese Maßnahmen positiv auf unsere Inzidenzzahlen auswirken. Glücklicherweise ist seit einigen Tagen die Inzidenz im Landkreis Neunkirchen leicht rückläufig.Auch das Impfangebot wird kontinuierlich erweitert.Meine Arbeitswoche war gewohnt terminreich und durch Videokonferenzen geprägt. Am Montagmorgen besuchte ich mit dem Leiter unserer Kreispolizeibehörde Hartmut Seibert das neue Testzentrum in Wiebelskirchen, das vom Deutschen Roten Kreuz betreut wird. In den letzten Tagen wurden zahlreiche neue Testzentren eingerichtet. Sie benötigen eine Erlaubnis von unserem Gesundheitsamt. Erst durch diese Erlaubnis haben die Anbieter die Möglichkeit, mit der Kassenärztlichen Vereinigung abzurechnen. Danke allen, die sich in diesem Feld engagieren und damit zur Infektionssicherheit beitragen.Im Anschluss tagte der Verfassung- und Europaausschuss des Deutschen Landkreistages, dessen Mitglied ich bin. Hier vertrete ich die saarländischen Landkreise. Ursprünglich war es geplant, dass dieser Ausschuss in Kassel stattgefunden hätte. Aufgrund der Pandemie tagten wir online zu vielerlei Themen: So wurden beispielsweise die Erwartungen an die künftige Bundesregierung von Seiten der Landkreise formuliert. Als Schlagworte nenne ich die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse und die strukturelle Stärkung unserer Landkreise, mit eingeschlossen ist hier natürlich die finanzielle Ausgestaltung der Kommunen und der Gemeindeverbände. Aber auch die Bekämpfung der Corona-Pandemie nahm in der Sitzung einen großen Raum ein. Auch mit der Rolle des Katastrophenschutzes beschäftigten wir uns. Gerade die aktuelle Krise zeigt, wie wichtig es ist, im Katastrophenfall optimal vorbereitet zu sein. Deshalb erwarten wir von Bundesseite eine breitere Unterstützung. Hier konnten wir in den letzten Monaten viele Erfahrungen sammeln, die uns für künftige Krisen hoffentlich stärken lässt. Am Nachmittag nahm ich einen abwechslungsreichen Termin in Mainzweiler wahr. Gemeinsam mit dem Regionalkoordinator unserer Regionalmarke Willi Walter besuchte ich den Alpakahof der Familie Scherer. Ich freute mich sehr, den neuen Partnerbetrieb unserer Regionalmarke persönlich kennenzulernen. Schon jetzt hat eine Vernetzung zwischen einzelnen Partnern stattgefunden. So produziert Familie Scherer in Kooperation mit dem Seifenland Spiesen- Elversberg eine Alpakaseife. In dieser Seife wird das besondere Fell der Alpakas verarbeitet. Am Dienstag fand eine Besprechung mit dem Geschäftsführer unserer Neunkirchen Verkehrs AG Pascal Koch statt. Hier ging es um die Vorbereitung der anstehenden Gremiensitzungen in der kommenden Woche. Dieser Besprechung schloss sich eine Online-Sitzung der Diakonie Stiftung an. Als neues Mitglied war dies die erste Sitzung in diesem Gremium. Das Diakonische Werk an der Saar hat in langer Tradition vielfältige Formen sozialer Arbeit entwickelt und vorangetrieben. In über 100 Einrichtungen im ganzen Saarland bietet die Diakonie Menschen Hilfe und Beratung in allen persönlichen Notlagen an. Gefährdete und benachteiligte Familien, Kinder und Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, sozial Benachteiligte, alte und pflegebedürftige Menschen sowie ihre Angehörigen werden betreut, begleitet, unterstützt und ausgebildet. Diese wertvolle Arbeit gilt es auch für die Zukunft zu sichern. Mit dem Stiftungserlös sollen Projekte angestoßen und Einrichtungen unterstützt werden, die Menschen in den unterschiedlichsten Lebenslagen nachhaltig Hilfe geben.Im Anschluss stellte mir das Team unserer Leitstelle „älter werden“ im Beisein der Sozialdezernentin Julia Schild den Entwurf der neuen Website vor. Gerade die Angebote im Bereich der ambulanten und stationären Hilfen im Landkreis Neunkirchen verändern sich kontinuierlich. Bisher legten wir hier zahlreiche Broschüren auf. Künftig soll es ein aktuelles Onlineangebot geben.Der Abschluss meines Arbeitstages stellte die Online-Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses dar. Im öffentlichen Teil ging es um die Weiterführung des Schülerhilfeprojektes „Ship“. Dieses Projekt ist eine Kooperation zwischen ASB, dem Kreisjugendamt, dem Ministerium für Bildung sowie der Gemeinschaftsschule Neunkirchen Stadtmitte. Die sozialpädagogischen Fachkräfte realisieren dabei Arbeitsansätze, Handlungsformen, Aktivitäten und Zielbestimmungen der Jugendhilfe am Ort und im Umfeld der Schule. Darüber hinaus beinhaltet „Ship“ die Bausteine Mittagessen, Hausaufgabenbetreuung und Freizeitangebote am Nachmittag im Rahmen der Freiwilligen Ganztagsschule.Aufgrund vielfältiger gesellschaftlicher, beruflicher und familiärer Veränderungen kommt erzieherischen Aufgaben in der Schule eine immer größere Bedeutung zu. Auch wurde ein Zuschuss zum Straffälligenprojekt „Tat und Rat“ für das Jahr 2021 beschlossen.Am Mittwochmorgen bereitete ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer unserer Beschäftigungsgesellschaft AQA, Stefan Gerber, die anstehenden Gremiensitzungen vor. Danach ging es nach Eppelborn, wo ich mit Bürgermeister Dr. Andreas Feld und Vertretern unserer Tourismus -und Kulturzentrale einen neuen Wanderweg, der gleichzeitig die Anbindung zum Freizeitzentrum Finkenrech ist, vorstellte.Aus der Pressemeldung:„Gemeinsam haben die Gemeinde Eppelborn und die Tourismus- u. Kulturzentrale des Landkreises Neunkirchen (TKN) eine 5 km lange ausgeschilderte Zuwegung vom Bahnhof Eppelborn zum Freizeitzentrum Finkenrech eingerichtet. So können nun Besucher, die nachhaltig mit dem ÖPNV anreisen, das Freizeitzentrum mit einer Wanderung durch die Wälder rund um Eppelborn und Dirmingen erreichen.„Als touristisches Leuchtturmprojekt unserer Gemeinde erweist sich das Freizeitzentrum Finkenrech als Besuchermagnet, der bei Tagestouristen, aber auch bei unseren Bürgerinnen und Bürgern, gleichermaßen beliebt ist. Dabei nimmt die nachhaltige Erreichbarkeit von Ausflugszielen einen immer bedeutender werdenden Stellenwert ein. Hierzu trägt die neu ausgeschilderte Zuwegung vom Bahnhof Eppelborn zum Freizeitzentrum in Dirmingen zweifellos einen wichtigen Teil bei“, erklärt Dr. Andreas Feld, Bürgermeister der Gemeinde Eppelborn. „Gerade zu Corona-Zeiten bewegen sich viele Menschen in der Natur und nutzen das breite Angebot an Wanderwegen in der Region. Mit der neuen Wanderanbindung haben wir zwischen dem Bahnhof Eppelborn und dem beliebten Freizeitzentrum Finkenrech einen Lückenschluss in unserem Wanderwegenetz geschaffen.“, freut sich Landrat Sören Meng.Entlang der auf breiten Waldwegen verlaufenden Strecke weisen kleine Schilder und Pfeilwegweiser mit Entfernungsangaben die beiden Richtungen aus. Aufgrund der exponentiellen Höhenlage des Freizeitzentrums Finkenrech steigt die Wanderstrecke auf gesamter Länge von Eppelborn aus kontinuierlich an. In entgegengesetzter Richtung ist die Strecke durch den Wald dafür stetig leicht abfallend. Die Zuwegung ist neben Wanderern auch für Radfahrer geeignet. Wer mit dem E-Bike unterwegs ist, kann danach bequem an der Ladestation hinter dem Hotel-Restaurant kostenfrei seinen Akku aufladen. Auch Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind vorhanden. Das Freizeitzentrum Finkenrech lädt besonders im Frühjahr mit seinen weitläufigen Themengärten, zwei Spielplätzen, dem Barfußpfad und der Gastronomie zum Entdecken und Entspannen ein. Das gesamte Gelände ist unter Einhaltung der Corona-Abstands- und Hygieneregelungen jederzeit kostenfrei zugänglich. Kostenlose Broschüren zu den Wanderwegen in der Region Neunkirchen und zum Freizeitzentrum Finkenrech mit allen Veranstaltungsterminen sind erhältlich in der Tourismus- u. Kulturzentrale des Landkreises Neunkirchen, Am Bergwerk Reden 10, 66578 Schiffweiler, Tel.: 06821-97292-0, info@region-neunkirchen.de.“Am Nachmittag tagte der Krisenstab unserer Kreisverwaltung.Gestern Morgen überreichte ich zwei Mitarbeitern unserer Kreisverwaltung ihre Urkunde zum 40-jährigen Dienstjubiläum. Danach tauschte ich mich im Kreis der Landräte mit dem Gesundheitsministerium zur aktuellen Lage aus. Anschließend fand eine Vorbesprechung des Aufsichtsrates der VSE AG als Videokonferenz statt. Am Nachmittag tagte der Kreistag des Landkreises Neunkirchen zum zweiten Mal in seiner Geschichte online. Im öffentlichen Teil wurde die Satzungsänderung des Zweckverbandes eGo-Saar beschlossen. Der Verband arbeitet interkommunal im Bereich der Digitalisierung. Diese Zusammenarbeit soll in den nächsten Jahren intensiviert werden. Aus diesem Grund war die Satzungsänderung notwendig. Auch ging es um die Finanzierung der Arbeitsmarktprojekte des Landkreises Neunkirchen bei der kreiseigenen Beschäftigungsgesellschaft. Circa 120 Mitarbeiter werden hier beschäftigt, mit rund 740.000€ unterstützt der Landkreis diese Arbeit. Die Vereinbarung mit der Gemeinde Eppelborn zur Finanzierung einer kreiseigenen Kita-Gruppe im Ortsteil Humes wurde durch den Kreistag finalisiert. Die Gemeinde Eppelborn baut eine neue Kita, eine Gruppe wird durch den Landkreis belegt. Dadurch kann der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz im Landkreis besser erfüllt werden. Ich freue mich sehr, dass wir diese Vereinbarung schließen konnten. Ein Dankeschön geht an den Bürgermeister Dr. Andreas Feld für die gute Zusammenarbeit. Informiert wurde der Kreistag über die geplante Tarifreform im Bereich des ÖPNV, die am 1. Juli 2021 starten soll. Ich habe an dieser Stelle bereits oft darüber berichtet. Mit einem weiteren Tagesordnungspunkt informierte sich der Kreistag über den Verkehrsentwicklungsplan Saarland, den kürzlich die zuständige Ministerin Anke Rehlinger vorstellte. Den Abschluss des öffentlichen Teils stellten Resolutionen zu unterschiedlichen Themen dar.Heute Morgen besprach ich mich mit dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern zum Thema Corona. Dieser Jour fixe findet seit Wochen regelmäßig statt und dient dem intensiven Austausch. Der Leiter des Kreisgesundheitsamtes Oliver Schöne gab einen Überblick über die pandemische Lage. Der restliche Arbeitstag bestand in Büroarbeit und zahlreichen Rücksprachen.Liebe Leserinnen und Leser, die Zeiten werden irgendwie nicht ruhiger. Dafür wird dieses Wochenende das Wetter besser und sie können die Kraft des Frühlings genießen. In diesem Sinne:  Bleiben Sie gesund und genießen Sie den Augenblick.

Ihr Landrat Sören Meng