Der Haushalt wurde verabschiedet

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

das Jahr schreitet mit großen Schritten voran. Diese Woche fand die wichtigste Kreistagssitzung im Jahr statt - unsere Haushaltssitzung. Hierfür hatte sich die Kreisverwaltung lange vorbereitet, unzählige Stunden verbrachten die Mitglieder des Kreistages damit, sich in das Zahlenwerk einzuarbeiten. Ich trete zahlreiche Beratungsrunden an, bevor der Verwaltungshaushalt dem Kreistag zur Diskussion gegeben wird.

Es freut mich sehr, dass er gestern mehrheitlich beschlossen worden ist. Somit ist der Weg frei für weitere Investitionen, die unser Landkreis braucht. Nach der Beschlussfassung geht der Haushalt zum Landesverwaltungsamt, wo er dann auf seine Rechtmäßigkeit überprüft wird. Wenn alles gut geht, können wir Anfang des Jahres mit der Genehmigung rechnen. Dann ist die sogenannte haushaltslose Zeit vorbei und Aufträge können vergeben werden.

Im Vorgriff auf die Haushaltssitzung fand am Montag das Pressegespräch mit der Saarbrücker Zeitung zum Haushalt 2024 statt. Elke Jacobi ist es erneut gelungen, die schwierige Materie rund um den Kreishaushalt journalistisch zu beleuchten. Hier der Artikel zum Nachlesen:

170 Millionen Euro für Jugend und Soziales

Der Kreishaushalt für 2024 weist einen Gesamtetat von 230,7 Millionen Euro aus. Am Donnerstag, 16.30 Uhr, ist er Thema der Kreistagssitzung im Sitzungssaal in der Saarbrücker Straße. Wir sprachen vorab mit Landrat Sören Meng und Kreiskämmerer Olaf Niesen darüber, wieso das 8,1 Millionen Euro mehr sind als in 2023.

LANDKREIS NEUNKIRCHEN | Für Landrat Sören Meng ist es bereits der neunte Haushalt, den er an diesem Donnerstag dem Kreistag vorstellt. Im Gespräch mit der SZ im Vorfeld der Sitzung erinnert sich Meng an die Anfangszeit. Damals ging es um 152 Millionen Euro, für 2024 ist die Rede von 230,7 Millionen. „Die Aufgaben der Kreise haben sich deutlich gewandelt“, sagt der Landrat und weiß noch, dass zu Beginn seiner Dienstzeit gerade die Sinnhaftigkeit der Landkreise in Frage gestellt worden war. „Aber“, so Meng, „die Ereignisse haben gezeigt, wie wichtig die Kreise sind“. Auch fürs kommende Jahr seien die Investitionen wieder nah am Menschen orientiert. Die 8,1 Millionen Euro, die der Haushalt 2024 höher ist als der von diesem Jahr, seien in erster Linie der Kosten- und Tarifsteigerung geschuldet. Es sei ein Haushalt ohne große Überraschungen, aber mit deutlicher Belastung auch für die Städte und Gemeinden. Der Kreisumlageschock vom Haushalt 2023 – damals mit 93,66 Millionen insgesamt 23,7 Millionen und damit 33,88 Prozent mehr als in 2022 – bleibt dieses Jahr aus. Der Grund im vergangenen Haushalt lag unter anderem auch an der vermehrten Investition im Rahmen der Wohngeld-Steigerungen. Allerdings ist die Kreisumlage mit 4,98 Millionen Euro und einer Summe von 98,64 Millionen erneut um 5,31 Prozent gestiegen, trotz eines kleinen Puffers, den es noch gab. Auch diese Erhöhung ist den Tariferhöhungen geschuldet. Aber, sagt Kreiskämmerer Olaf Niesen, die Gründe für die Erhöhungen gingen quer durch die Kreise. „Da sind alle Landkreise auf einer Linie.“

95 Prozent der Ausgaben sind so genannte Pflichtausgaben. Darunter sind mit knapp 74 Prozent die Aufwendungen im Bereich Jugend- und Sozialhilfe die größten Positionen. Rund 101 Millionen Euro (102,6 Millionen in 2023) werden für Soziale Hilfen aufgewendet, 69 Millionen (63,8 Millionen in 2023) im Bereich Jugendhilfe. Der hohe Anteil der Gesamtaufwendungen sei nicht nur ein Indikator für die soziale Verantwortung, die der Landkreis übernimmt, sondern spiegele auch die gesamtgesellschaftliche Entwicklung wider. „Unser vorrangiges Ziel und unser gesetzlicher Auftrag ist es, den Bürgerinnen und Bürgern in sozialen Notlagen beizustehen“, sagt der Landrat. 26,8 Millionen Euro sind für 2024 zur Erfüllung der Aufgaben als Schulträger eingeplant. Ein Schwerpunkt des Jahres liege im Ausbau und der Modernisierung des Bildungs- und Kinderbetreuungsangebotes. Einiges an Investitionen steht im Bereich Bildung an. Schwerpunkt dabei: Der Neubau der Gemeinschaftsschule Stadtmitte in der Lutherstraße Neunkirchen. Mit einem letzten Haushaltsansatz von einer Million Euro ist der Abschluss des Neubaus der Sporthalle Illingen im Haushalt 2024 aufgeführt. Zwei Millionen gehen ins Krebsberg-Gymnasium für notwendige Baumaßnahmen zur Einführung des Ganztagsbetriebes. Mit den Planungen beginnt im kommenden Jahr der Anbau am Gymnasium Illingen. Sobald die neue Sporthalle beziehbar ist, wird die alte abgerissen. Dort soll dann der Neubau hin, der 2026 realisiert werden soll. Wichtige weitere Maßnahme des Landkreises im kommenden Jahr ist der Neubau des Katastrophenschutzlagers in Ottweiler. Die Kosten liegen hier laut Planung bei 2,2 Millionen Euro, es gibt 1,3 Millionen Bedarfszuweisung, inklusive ist der neue Sportplatz hinter dem Lager.

Was die freiwilligen Zusatzleistungen betrifft, bleibt der Landkreis auch 2024 unter dem gesetzlich vorgegebenen Höchstbetrag. Das Gesamtvolumen der sogenannten Aufwendungen für abweisbare Aufgaben liegt bei rund 790 400 Euro (734 628 in 2023). Darunter fallen unter anderem Zuschüsse an die Kreisvolkshochschule als höchstem Posten (428 800 Euro), Zuschüsse an Mehrgenerationenhäuser (40 000 Euro) oder auch Leistungen für Schüler in sozialen Notlagen (19 000 Euro). Seit Jahren sei man bezüglich der abweisbaren Aufgaben aufgrund der schlechten Finanzen der Kommunen angehalten, diese zu reduzieren. „Wir halten uns daran“, sagt Meng. Darunter fielen meist Dinge, die gut für die Gesellschaft sind, „alles, was man braucht“. Möglich seien hier gemäß der Berechnungsgrundlage insgesamt 942 000 Euro gewesen.

Die Gesamtsumme der Investitionen beläuft sich 2024 auf 23,7 Millionen Euro. Und man wolle dieses Niveau auch im Folgejahr halten. Allerdings müsse man, so Meng, quasi zu einer Unzeit investieren. Die großen Baumaßnahmen erforderten eine Kreditaufnahme in Höhe von 24,7 Millionen Euro. „Bei dem aktuellen Zinssatz ist das schon eine Hausnummer.“ Trotzdem: Im Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr, könne man noch einmal von einem normalen Jahr seit 2019, also vor Corona, sprechen. Stolz ist man darauf, dass im ersten Halbjahr 2024 alle Schulen digitalisiert sein werden.

Neu im zu verabschiedenden Haushalt ist die Abwicklung der Feuerwehr über die Umlage. Dadurch, so erklärt Niesen, werde die Feuerwehr um 360 000 Euro gestärkt. Bislang kam das Geld nur über die Feuerschutzsteuer. Die neue Abwicklung gebe nun mehr Freiraum. Der Anstieg im Teilbereich Soziales sei mit nur 1,3 Millionen Euro moderat, erklärt der Kämmerer. Hier habe man für 2023 mit einem stärkeren Anstieg ukrainischer Flüchtlinge gerechnet, so konnte der Ansatz für 2024 reduziert werden. Moderat ist auch die Steigerung der Hilfe zur Erziehung. Hier habe es sich bewährt, dass man die Fallintensität pro Mitarbeiter runtergesetzt habe, sagt Meng. Das komme den Betroffenen zu Gute und schone Ressourcen. Die Erhöhung um 1,8 Millionen Euro sei hier der Tariferhöhung geschuldet. Das gilt auch für die 4,3 Millionen im Bereich Jugendhilfe. Mit 36 Prozent trägt der Kreis die Kitas mit. „Wir sind immer in Gesprächen mit den Betreibern, das Angebot zu verbessern, können aber nur flankieren“, sagt Meng. Zurzeit läuft beim Kreis die Planung für eine naturnahe Kita auf Finkenrech. Ein weiterer Blick in die Zukunft geht in Richtung ÖPNV, hier werde der Kreis entsprechenden Support geben, wenn das Land die angekündigte S-Bahn baut.

„Wir leben nach wie vor in gesellschaftlich und wirtschaftlich herausfordernden Zeiten“, sagt Meng. Das spiegele sich auch im Kreishaushalt wider. Die Erhöhung der Kreisumlage sei das Resultat einer sorgfältigen Planung des Landkreises und ziele darauf ab, die notwendigen Ressourcen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge sicherzustellen. „Leider ist die kommunale Ebene nach wie vor auf die finanzielle Unterstützung von Bund und Land angewiesen. Die Anhebung der Kreisumlage stellt daher leider die letzte verbleibende Finanzierungsmöglichkeit dar.“

Der Haushalt 2024 im Einzelnen

Aufwendungen in Millionen – insgesamt 230,69: Bereich Soziale Hilfen – Grundversorgung und Hilfen in anderen Lebenslagen 59,96, Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II 34,72, Sonstige Soziale Hilfen 6,27. Insgesamt 100,95. Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kindertagesbetreuung 22,23, Sonstige Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 46,67. Insgesamt 68,90. Schulträgeraufgaben 24,95. Innere Verwaltung 15,49. Gesundheitsdienste 3,66. Resthaushalt 16,74. Erträge in Millionen – insgesamt 220,68: Kreisumlage 98,64. Steuern und ähnliche Abgaben 0. Zuwendungen 39,97. Schlüsselzuweisungen 35,94. Sonstige Transfererträge 4,70. Leistungsentgelte 3,01. Kostenerstattungen und -umlagen 35,98. Sonstige ordentliche Erträge und Zinsen 2,44.

Soweit der Zeitungsartikel mit den Ausführungen des Kreishaushaltes 2024, doch nun weiter zu meiner Woche:

Im Anschluss an den Pressetermin am Montagmorgen nahm ich am Spatenstich für die neue Grundschule der Kreisstadt Neunkirchen an der Fernstraße teil. Mit diesen großen Investitionen von rund 20 Millionen € wird die Kreisstadt ihr Grundschul-Angebot im Ganztag erweitern und damit den Schulstandort Neunkirchen weiter stärken. Ich danke der Kreisstadt für Bekenntnis zur Bildung und Zukunftssicherung. Herzlichen Dank stellvertretend Oberbürgermeister Jörg Aumann und der zuständigen Dezernentin und Bürgermeisterin Lisa Hensler, die das imposante Bauprojekt vorstellte. Auch Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot lobte das Engagement der Stadt und sagte Fördermittel zu.

Am Nachmittag tagte der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft. In dieser Sitzung gab Geschäftsführer Klaus Häusler einen Überblick über die Wirtschaftslage im Landkreis. Trotz aller Schwierigkeiten in diesen Zeiten ist die Anzahl der Beschäftigten im Landkreis Neunkirchen konstant. Dies ist ein wichtiges Zeichen in heutiger Zeit.

Der Abschluss meines Arbeitstages galt dem Ehrenamt. Als Kreisvorsitzender des Deutschen Roten Kreuzes im Landkreis Neunkirchen leitete ich die Präsidiumssitzung.

Am Dienstagmorgen tauschte ich mich mit dem Geschäftsführer der Neunkircher Kulturgesellschaft Markus Müller zu verschiedenen kulturellen Themen aus. Die Kulturgesellschaft arbeitet eng mit unserer Tourismus-und Kulturzentrale zusammen. Markus Müller und sein Team sind im Bereich der Kreisstadt sehr aktiv und schaffen es immer wieder, bekannte Künstlerinnen und Künstler in die Gebläsehalle zu bringen. An dieser Stelle danke ich allen Gemeinden im Landkreis für die tolle Kulturarbeit. Auch in Zeiten knapper öffentlicher Kassen schaffen sie es, den Bürgerinnen und Bürger ein tolles Programm zu bieten und damit einen wichtigen Beitrag für die kulturelle Vielfalt zu leisten.

Im Anschluss tagte die Runde aller Führungskräfte im Landkreis Neunkirchen. Hier besprach ich aktuelle Themen rund um unsere Kreisverwaltung. Danach fand die Personalversammlung des Jobcenters statt. In einer Talkrunde stand ich Rede und Antwort zu aktuellen Themen und Herausforderungen in der Beschäftigungspolitik. Ich nahm die Versammlung zum Anlass, mich für die gute Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen des Jobcenters zu bedanken. Die derzeitige Geschäftsführerin und ihre Stellvertreterin werden Anfang des Jahres 2024 ihren Ruhestand antreten. Mit ihnen habe ich hervorragend und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Eine Nachfolgeregelung wurde bereits gefunden.

Der Abschluss meines Arbeitstages stellte die Beiratssitzung der Kreisvolkshochschule dar. Hier präsentierte die Leiterin Sarah Falkenrich das aktuelle KVHS-Programm und stellte das neue Bildungsbüro vor.

Am Mittwoch besuchte ich das Sozialprojekt Eppelborner-Tafelrunde. Diese Ehrenamt- Initiative unter der langjährigen Leitung von Karl-Heinz Rau gibt es schon 15 Jahren. Die Eppelborner Tafelrunde versorgt aktuell Woche für Woche über 300 Bedürftige, ca. 120 Bedarfsgemeinschaften aufgeteilt auf ca. 130 Kinder und ca. 170 Erwachsene.
Zurzeit werden monatlich 3000 € benötigt, um die Grundversorgung plus frisches Obst und Gemüse zu gewährleisten.
Für die älteren und behinderten Bedürftigen hat die Tafelrunde seit der Gründung 2009 wöchentlich einen Fahrdienst, teils Privatauto, teils Tafelauto eingerichtet. Ich nahm den Besuch zum Anlass, mich für das großartige Engagement zu bedanken und übergab eine kleine Spende. Ich freue mich sehr, dass auch Bürgermeister Dr. Andreas Feld vor Ort war und wir gemeinsam Neues rund um die Tafel in Eppelborn erfahren konnten. Solche Initiativen sind ein Segen für unsere Gesellschaft und helfen dort, wo Hilfe gebraucht wird.

Am Nachmittag ging es um die Schaffung von weiteren Kitaplätzen. Hier tauschte ich mich mit Investoren aus.

Der gestrige Tag bestand in erster Linie aus Rücksprachen und internen Terminen. Auch bereitete ich die letzten Zeilen der Haushaltsrede vor. Diese Sitzung ist für mich immer etwas ganz Besonderes, die gute Vorbereitung bedarf. Daher ist auch meine Haushaltsrede mit einem größeren Aufwand verbunden, denn es ist auch ein Stück Berichtswesen über meiner Arbeit als Landrat.

Ich freue mich sehr, dass der Haushalt mit einigen Abänderungsanträgen beschlossen worden ist. Gestatten Sie mir an dieser Stelle einige Zeilen aus der Haushaltsrede zu zitieren:

„Meine Damen und Herren, am heutigen Tag lege ich Ihnen in meiner Verantwortung als Landrat den mittlerweile 9. Haushalt vor.

Seit 2016 hat sich Vieles ereignet, gestatten Sie mir, ein wenig auszuschweifen, bevor ich zu den eigentlichen Fakten komme. Kürzlich wurde wieder das Wort des Jahres gekürt. 2023 lautet es „Krisenmodus“, ein Begriff, mit dem jeder von uns direkt viele verschiedene Situationen und Ereignisse verknüpft.

Man könnte glatt fragen, wann der Krisenmodus in den letzten Jahren eigentlich nicht gegriffen hat?

Corona, Energiekrise, Lieferengpässe, Preisexplosionen, Krieg…

Bei meinem Amtsantritt 2016 lautete das Wort des Jahres „postfaktisch“ - also handeln, ohne genaue Fakten zu kennen. Hierzu passte, dass die ersten Monate meines Amtes geprägt waren von der Frage nach der Sinnhaftigkeit der Landkreise und ihrer Strukturen. Die Fakten der vergangenen Jahre und ein Gutachten von PWC haben eindeutig belegt, wie wichtig unsere Gebietskörperschaften für unsere Gesellschaft sind und was wir in der Lage sind zu leisten.

Und so stelle ich den Bezug zum aktuellen Haushaltsentwurf her: Er wurde von meinem Team ausschließlich faktenorientiert konzipiert und ist wieder ein Spiegelbild unserer Gesellschaft und ihrer vielfältigen Herausforderungen. Und wenn ich von den Herausforderungen spreche, dann stelle ich leider fest, dass diese komplexer werdende Welt viele Menschen überfordert und oft auch hilflos zurücklässt und wir uns neue Fragen stellen müssen. Doch einfache Antworten und Parolen bringen uns hier gewiss nicht weiter….

Vom Haushalt 2024 geht folgende Botschaft aus:

Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf den Landkreis Neunkirchen verlassen, wir federn soziale Notlagen ab, investieren in Bildung und damit in die Zukunft unserer Kinder.

Klimaschutz, Öffentlicher Personennahverkehr, Energieversorgung, Wohnkosten, Flüchtlingskosten, Digitalisierung, Ganztagsbetreuung, Katastrophenschutz und, und, und – die ausnahmslos wichtigen Herausforderungen haben ihren Preis. Die Folge sind Steigerungen in Millionenhöhe, zusätzlich kommen gerechtfertigte Tarifsteigerungen und allgemeine Preisentwicklungen…

Der Kreishaushalt 2024 weist einen Gesamtetat von 230,7 Millionen Euro aus. Damit erhöht sich das Gesamtvolumen gegenüber dem diesjährigen Haushalt in Höhe von 222,6 Millionen Euro um 8,1 Millionen Euro.

Die größten Positionen im Haushalt sind mit knapp 74 Prozent auch in diesem Jahr die Aufwendungen im Bereich Jugend- und Sozialhilfe: Rund 101 Millionen Euro werden für die Sozialen Hilfen und 69 Millionen Euro im Bereich der Jugendhilfe aufgewendet…„Die Zukunft basiert auf dem, was wir heute tun“ sagte einst Mahatma Gandhi.

Mit dem Haushalt 2024 haben wir erneut ein Zahlenwerk vorgelegt, das viel Zukunft in sich trägt. Gleichzeitig ist es geprägt von der sozialen Verantwortung für die Menschen in unserem Kreis.

Herzlichen Dank dem Kreiskämmerer Olaf Niesen und seinem Team für die Aufstellung des Haushaltes mit all seinen Risiken, die der heutigen unberechenbaren Zeit geschuldet sind, danke an das gesamte Team der Kreisverwaltung, allen Führungskräften, Dezernenten und dem Geschäftsführenden Beamten für ihr Engagement in unserer Verwaltung.

Lassen Sie uns alle gemeinsam Zukunft möglich machen!

Ich bitte um Zustimmung zum vorgelegten Haushalt“

Im Anschluss an die Sitzung fand dann noch ein gemütliches Beisammensein statt. Heute Morgen gab es interne Termine rund um unsere Kreisverwaltung. Am Nachmittag hatte ich die ehrenvolle Aufgabe, gemeinsam mit Oberbürgermeister Jörg Aumann, einer Trauung von lieben Freunden beizuwohnen. Der Oberbürgermeister vollzog die Trauung, ich hatte die Ehre, die Traurede zu halten.

Dies hatte ich in meiner Zeit als Beigeordneter der Kreisstadt Neunkirchen häufig getan, ein schöner Dienst für die Bürger.

Am Wochenende werde ich verschiedene Weihnachtsmärkte besuchen. So findet unter anderem der stimmungsvolle Weihnachtsmarkt im Neunkirchen Zoo statt. Morgen Abend bin ich in Illingen zu Gast, wo das Musical „der kleine Lord“ aufgeführt wird. Seit meiner Kindheit begeistert mich diese Geschichte und ich bin schon gespannt, wie die Künstlerinnen und Künstler diesen historischen Stoff auf die Bühne bringen. Am Sonntag besuche ich eine Ehrenamtsinitiative und bin im Bauernhaus Habach bei der Krippenausstellung zu Gast. Anschließend findet eine Spendenübergabe beim Café Resch zugunsten der Eppelborner Tafelrunde statt.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

eine spannende Woche geht zu Ende.

Ich wünsche Ihnen einen schönen, stimmungsvollen dritten Advent.

Nächste Woche wird mein letzter Blog für dieses Jahr erscheinen!

Ihnen alles Gute!

Ihr Landrat Sören Meng