Der Haushalt lässt grüßen

Diese Arbeitswoche stand schon ganz im Zeichen des Haushaltes, der dem Kreistag noch in diesem Jahr zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Los ging es am Montagmorgen mit dem verwaltungsinternen Jour fixe, in dem aktuelle Themen rund um die Aufgaben unserer Kreisverwaltung besprochen wurden. Diesem Jour fixe schloss sich dann eine interne Landrätekonferenz im Saarbrücker Schloss an. Diese Konferenzen finden regelmäßig statt und bieten die Möglichkeit, sich mit der Kollegin und den Kollegen intensiver zu bestimmten Themen auszutauschen. Zurück in Ottweiler leitete ich die Sitzung des ÖPNV-Ausschusses. In dieser Sitzung ging es um den öffentlichen Personennahverkehr. Hier stellten wir das neue Projekt Seniorenlotsen vor. Darüber habe ich bereits im vergangenen Blog berichtet. Es ist ein Projekt, das mobilitätseingeschränkten Menschen mehr Teilnahme am öffentlichen Personennahverkehr ermöglicht und ihnen damit auch mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben eröffnet. Beginn der Maßnahme ist Anfang November.  Aber auch der Geschäftsführer unserer Neunkircher Verkehrsgesellschaft, Pascal Koch, berichtete über aktuelle Themenfelder.

Der Dienstag stand dann ganz im Zeichen der Haushaltsvorberatungen. Verschiedene Ämter stellten ihre Haushaltsplanungen vor, die dann gemeinsam mit dem Team der Finanzverwaltung besprochen bzw. auch hinterfragt wurden, denn – das wissen wir alle – diese Finanzplanungen haben oftmals Auswirkungen auf die Kreisumlage. Daher ist es wichtig, effizient und mit Augenmaß zu planen, um die Städte und Gemeinden nicht unnötig zu strapazieren. Allerdings gestaltet sich dies nicht immer so einfach, da ja bekanntlich 95 % aller Aufgaben eines Landkreises Pflichtaufgaben sind, deren Wahrnehmung  gesetzlich verpflichtend ist. An diesem Tag stand die Haushaltsplanung des Personalamtes, des Bereiches Bauen und Schulen sowie Umwelt an. Am Abend wurde dann im Landratsamt in Neunkirchen von Heinz Müller vom Institut für sozialpädagogische Forschung Mainz (ism) das Gutachten zur Überprüfung  der Jugendhilfe vorgestellt. Auch über dieses Gutachten „Neue Wege der Jugendhilfe“ habe ich an dieser Stelle schon oftmals gesprochen. Hier wollten wir den Mitgliedern der Räte aller Kommunen im Kreis Gelegenheit geben, sich intensiv mit der Thematik Jugendhilfe auseinanderzusetzen. Leider war die Resonanz auf diese Veranstaltung recht gering. Die Ratsmitglieder, die vor Ort waren, nahmen das Angebot gerne in Anspruch und ließen sich das Thema rund um die Jugendhilfe näher erläutern. Solch ein transparenter Austausch ist mir persönlich sehr wichtig, denn nur so kann man die komplexe Materie Jugendhilfe und ihre vielfältigen Aufgaben erfassen.  

Am Mittwoch tagte dann der Aufsichtsrat der Fahrzeug-Service-Neunkirchen GmbH (FS/N). Diese Gesellschaft wurde 2005 gegründet, damals als Werkstattgesellschaft der Neunkircher Verkehrs GmbH, der Saarpfalz-Bus GmbH und den privaten Omnisbusunternehmen Hermann Zarth und Dieter Schmidt. Ziel ist es, dass diese Werkstatt dafür sorgt, dass die wirtschaftliche Instandhaltung der Omnibusse sichergestellt ist. Längst ist diese Gesellschaft fest etabliert und betreut auch weitere Kunden. Nach der Aufsichtsratssitzung, die den Jahresabschluss 2016 feststellte, tagte die Gesellschafterversammlung. Am Nachmittag eröffnete ich die  Fachkonferenz des ambulanten Kinderhospizdienstes Saar, die zum wiederholten Mal im Landratsamt in Neunkirchen tagte. Hier wurde sich mit einem Thema beschäftigt, das einem unter die Haut geht.  Die Fachkonferenz stand unter dem Thema:  Mit Kindern übers Sterben reden.  Als Vater will ich mir nicht vorstellen was wäre, wenn mein Kind sehr krank wäre?   Eine unwirkliche Situation,  die alles auf den Kopf stellt, die sprachlos macht, denn auch das Kind will Antworten in dieser Situation. Die hauptamtlichen und ehrenamtlichen Hospizhelfer wurden durch eine kompetente Referentin intensiv auf das schwierige Thema vorbereitet. In meinem Grußwort ging ich auf die grundsätzliche Relevanz der Thematik ein. Denn Sterben ist leider kein gesellschaftliches Thema. Es passt  irgendwie nicht in unsere hochglanzpolierte Welt. Es kommt vor, dass wir alle jung, attraktiv und gesund bis ins hohe Lebensalter sind – so jedenfalls suggeriert es uns oftmals die Werbung. Daher ist es nicht verwunderlich, dass das Abschiednehmen immer noch ein Tabu darstellt; ein endgültiger Abschied passt nicht in unsere Zeit. Wir werden demografisch gesehen immer älter, aber das wirkliche Ende bleibt öffentlich außen vor. Auf die Gesamtthematik gab diese Konferenz Antworten. Deshalb war es wichtig, allen, die sich in der Hospizhilfe engagieren, herzlich zu danken. Es ist kaum zu ermessen, was diese Menschen für unsere Gesellschaft leisten; solche Arbeit hat höchste Anerkennung verdient. Im Anschluss traf ich mich dann mit dem stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Markus Groß, dem Geschäftsführer der WFG Klaus Häusler und Hans-Ulrich Thalhofer vom Umweltzentrum Saarbrücken, ein Zentrum der Handwerkskammer, um über eine wichtige Kampagne zu reden. Im kommenden Jahr ist eine Kampagne zur Stärkung des Handwerks mit Veranstaltungen rund um das Thema Energieeffizienz geplant. Derzeit ist die Handwerkskammer im engen Dialog mit den Bürgermeistern in den Gemeinden. Auch unsere Wirtschaftsförderungsgesellschaft stellt Verbindungen zu den Unternehmen her und bringt sich in die Planung ein. Ich halte diese Kampagne für sehr wichtig, denn sie wird zeigen, welche Chancen das Handwerk für unseren Landkreis bereithält.

Gestern wurden die internen Haushaltsvorberatungen fortgesetzt. Hier standen die Teilhaushalte unseres Kreissozialamtes und unseres Kreisjugendamtes zur Beratung. Es wurde wieder deutlich, wie umfangreich das Leistungsspektrum unserer Verwaltung ist und wie viele elementare Leistungen, auf die die Bürgerinnen und Bürger angewiesen sind, von unserer Kreisverwaltung realisiert werden. Dies macht sich natürlich in unserem Haushalt bemerkbar. Ohne diese staatlichen Leistungen wären viele private Haushalte nicht mehr in der Lage, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Gleiches gilt auch für die Jugendhilfe, die junge Menschen und ihre Familien intensiv begleitet. Gerade hier erhoffen wir uns durch die Neuorientierung der Jugendhilfe einen präventiveren Ansatz, der letztendlich der Stärkung der Familien dient. Danach war ich als Vertreter des Schulträgers bei der Verabschiedung der Direktorin des Gymnasiums Ottweiler, Frau Spurk, zu Gast. In meinem Grußwort würdigte ich die Verdienste von Frau Spurk. Mein Team der Verwaltung und ich lernten sie als sehr gradlinige, offene und konstruktive Persönlichkeit kennen, der es immer nur um ihre Schule ging. Ihre Schule, das Ottweiler Gymnasium, das sich als kleinstes Gymnasium im Landkreis immer wieder behaupten muss. Umso wichtiger ist es, dass es Frau Spurk und dem Kollegium der Schule gelungen ist, der Schule ein besonderes Profil zu geben. Ein kleines Gymnasium mit einer besonderen Ausstrahlung – oder wie es das Saarland-Marketing formuliert: „Großes entsteht immer im Kleinen.“ Das Ottweiler Gymnasium ist am Puls der Zeit. Im Zentrum des schulischen Lebens steht Bildung auf gymnasialem Niveau, dabei werden Selbständigkeit und Eigenverantwortung der Schülerinnen und Schüler aktiv gefördert.

Danach traf ich mich mit Bürgermeistern des Landkreises Neunkirchen, des Regionalverbandes und des Landkreises St. Wendel, um die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Grünschnittkompostierung aufzuheben. Hintergrund war eine Novellierung des EVS (Entsorgungsverband Saar). Diese hatte zur Folge, dass wir ab 01.01.2018 für Städte und Gemeinden die Grünschnittkompostierung nicht mehr durchführen. Über viele Jahre hinweg war dies eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit gewesen. Verantwortlich für den praktischen Teil der Grünschnittkompostierung war das Team unseres Kreisumweltamtes. Diese Aufgabe geht nun auf den EVS über. Zum Schluss des Arbeitstages stand die Kunst im Vordergrund. Die Merchweiler Künstlerin Karin Scherer stellt bis zum 17. November im Landratsamt in Ottweiler ihre Arbeiten aus. Sie studierte in Saarbrücken an der Fachhochschule für Grafik und Design und durchlief die vom Bauhaus geprägte Grundlehre von Prof. Oskar Hol-weck. Ihre Werke sind kraftvoll und sehr farbenfroh. Diese Ausstellung ist während den Bürozeiten zu besuchen. Danach ging es nach Neunkirchen zu einer Ausstellung, zu der die Bank 1 Saar eingeladen hatte. Mit dieser Ausstellung würdigt sie den Neunkircher Künstler Willi Kurz, der derzeit auch im Hüttenstadt Museum der Stadt ausstellt. Willi Kurz kann auf eine Vielzahl von Wand- und Fenstergestaltungen zurückblicken. Auch bei den Gebäuden im Landkreis Neunkirchen hat er seine Spuren hinterlassen. So gestaltete er eine Wand in unserem technisch-gewerblichen Berufsbildungszentrum in Neun-kirchen.

Der heutige Tag stand in erster Linie im Zeichen der Fortbildung. Als Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Neunkirchen muss ich sicherstellen, dass ich mich regelmäßig weiterbilde. Gemeinsam mit dem Verwaltungsrat fand eine ganztägige Fortbildungsveranstaltung im CFK in Spiesen statt. Wenn dieser Blog erscheint bin ich zu Gast im Rathaus in Wemmetsweiler. Dort stellt Alexander Petto einen innovativen 3D-Drucker vor. Dieser 3D-Drucker ist etwas Besonderes, da er sehr professionelle Ergebnisse liefert und dazu noch erschwinglich ist. Ich schätze den Service von Herrn Petto sehr, da er im Vorfeld des Alex-Deutsch-Preises für die Realisation des Preises verantwortlich ist. Dank seiner Unterstützung konnten wir ein beeindruckendes Kunstwerk des japanischen Künstlers Seiji Kimoto als Miniatur detailgetreu im 3D-Druck produzieren lassen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende

Ihr Sören Meng