Außergewöhnliche Woche im Zeichen der Gesundheit

In dieser Woche dominierte ein wichtiges Thema die Medien und auch mein Tagesgeschehen. Das Corona Virus hat sich zu einem Dauerthema entwickelt. Das Team unseres Gesundheitsamtes hat gemeinsam mit dem Krisenstab alle Vorkehrungen getroffen, um bei einem Krankheitsfall schnellstens handeln zu können. Ich habe in meinem vergangenen Blog bereits darüber berichtet. Am Dienstagnachmittag wurde im Saarland ein erster Corona Fall bekannt. Das Gesundheits- und Sozialministerium nahm gemeinsam mit dem Betroffenen Saarpfalz Kreis umfangreich Stellung und stellte weitere Maßnahmen vor. Bisher sieht es so aus, dass der Patient keine weiteren Menschen infiziert hat. Auch aufgrund der aktuellen Geschehnisse war unser Krisenstab die Woche über immer wieder in Gesprächen, um im Bedarfsfall schnell handeln zu können.

Am Montagmorgen um 8 Uhr fand ein kurzer Termin in der Gebundenen Gemeinschaftsschule Neunkirchen statt. Das Waldprojekt, über das ich schon mehrfach berichtete und das von der Sparkasse Neunkirchen unterstützt wird, wurde von der Sparkassenorganisation mit einem Preis ausgezeichnet. Hierzu wurde ein kurzer Film gedreht, in dem ich aus Sicht des Schulträgers Stellung bezog. Danach ging es zum technisch-gewerblichen Berufsbildungszentrum, wo eine Veranstaltung des DGB gemeinsam mit der saarländischen Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot stattfand. In meinem Grußwort würdigte ich die duale Ausbildung und hob auch die Mitbestimmungsrechte der jungen Menschen hervor. Hier leistet der Deutsche Gewerkschaftsbund gute Arbeit. Wieder zurück in Ottweiler fand das verwaltungsinterne Jour fixe statt. Am Nachmittag standen unsere Regionalmarke und deren Weiterentwicklung auf meiner Agenda. Hier finden derzeit Gespräche statt, wie wir dieses tolle Projekt verstetigen können. Im Anschluss daran tagte das Redaktionsteam für das neue Kreisbuch, das in wenigen Monaten erscheinen wird. Der Besuch der SPD Fraktionssitzung rundete meinen Arbeitstag ab.

Am Dienstag erhielt der Landkreis einen Zuwendungsbescheid für das Schulgartenprojekt der Alex-Deutsch-Schule vom Umweltstaatssekretär Sebastian Thul. Anschließend sahen wir uns gemeinsam mit dem Wellesweiler Ortsvorsteher Dieter Steinmeier die noch brachliegende Fläche des künftigen Schulgartens unweit der Schule an. Dieses Projekt wird in Kooperation mit der Kreisstadt Neunkirchen durchgeführt, die uns das Gelände des ehemaligen Tennisplatzes zur Verfügung stellt. Danach fand in Saarbrücken die Aufsichtsratssitzung der VSE AG statt.

Am Nachmittag tagte der kommunale Pflegeausschuss. Hier gab es Berichte einer Vertreterin des Sozialministeriums und des Verantwortlichen unseres Pflegestützpunktes.

Am Mittwochmorgen fand eine Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses des saarländischen Landtages statt. Unter anderem ging es um die Zukunft der Marienhausklinik Ottweiler. Von kommunaler Seite waren der Ottweiler Bürgermeister Holger Schäfer und ich anwesend. Von Seiten der Marienhaus GmbH standen Herr Dr. Scheidt und Herr Dr. Wolfram Rede und Antwort. Da im Saarländischen Rundfunk und der Saarbrücker Zeitung bereits einige Informationen gegeben wurden, kann ich mich auf die Essenz dieser Information berufen. Die Marienhausklinik Ottweiler soll zum 31.12.2021 geschlossen werden. Die 152 Betten sollen nach Sankt Wendel verlagert werden, ebenfalls sollen die über 300 Bediensteten nach Sankt Wendel übergeleitet werden. Die Marienhaus GmbH plant eine bauliche Erweiterung in Sankt Wendel, da der bauliche Zustand des ehemaligen Kreiskrankenhauses nicht mehr den heutigen Standards dauerhaft entsprechen würde. Dieses Haus wäre nicht wirtschaftlich zu führen. Bis zum 31. März wird die Marienhaus GmbH ein Zukunftskonzept vorlegen, in dem auch die Zukunft des ehemaligen Kreiskrankenhauses und die Folgenutzung definiert werden soll. Im Sozialausschuss gab ich folgende Stellungnahme ab: Ich kritisierte die Informationskultur der Marienhaus GmbH, da ich vor einigen Wochen mit einem Verantwortlichen gesprochen hatte, weil es bereits seit einigen Monaten Schließungsgerüchte gab. Mir wurde versichert, dass man zwar nicht sagen könnte, ob das Marienhaus Krankenhaus über längere Zeit Bestand habe, allerdings sei hier nichts in absehbarer Zeit geplant. Die Presseberichterstattung einige Zeit später sagte genau das Gegenteil aus. Ich hätte mir gewünscht, dass die kommunale Seite frühzeitig über entsprechende Planungen informiert worden wäre. Das Kreiskrankenhaus wurde 2007 an die Marienhaus GmbH verkauft, weil man damals annahm, dass auch der Standort Ottweiler langfristig gesichert wäre. Ich gehe davon aus, dass es noch Gespräche zwischen dem Land und dem Krankenhausträger geben wird, damit definitiv Klarheit herrscht.

Danach fanden verwaltungsinterne Rücksprachen statt. Der Leiter Didaktik am Zentrum für Bio Dokumentation des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz Kai Poth stellte mir das attraktive Zentrum für Bio Dokumentation vor. Diese Einrichtung ist am Erlebnisort Reden beheimatet und für jedermann zugänglich. Sie enthält viele Exponate. Hier präsentierte mir der Leiter verschiedene Ideen für den außerschulischen Lernort Reden vor. Mehr Infos gibt es hier.

Gestern Morgen traf ich mich mit dem Geschäftsführer des Zweckverbandes öffentlicher Personennahverkehr Achim Jesel, um die anstehende Gremiensitzung vorzubereiten. Kernstück der Sitzung wird die Weiterentwicklung des ÖPNVs im Saarland und die entsprechenden Vorschläge der Landesregierung sein.

In Neunkirchen in den Räumlichkeiten des Landesverbandes der Lebenshilfe stellte ich im Anschluss gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Klaus Häusler einen neuen Ausbildungsatlas vor, der in Kooperation mit dem BVB Verlag und zahlreichen Firmen entstanden ist. Der Ausbildungsatlas soll als Orientierungshilfe für die Schülerinnen und Schüler auf Ausbildungsplatzsuche sein. Die Broschüre, die auch im Internet abrufbar ist, enthält zahlreiche Berufs- und Firmenprofile und wirbt auch für unser Bildungsportal des Landkreises Neunkirchen. Ziel soll es sein, junge Menschen für Ausbildungsberufe zu begeistern und so die Zukunft unseres Wirtschaftsstandortes Landkreis Neunkirchen zu gestalten. Am Nachmittag fand die Sitzung des Kreistages statt. Im öffentlichen Teil berichtete der Leiter unseres Gesundheitsamtes Oliver Schöne  über den Status Quo des Corona Virus. Die beiden Kreistagsfraktionen CDU und SPD brachten zwei Resolutionen ein. In der einen Resolution ging es um die Weiterentwicklung des Standortes Reden, in einer weiteren Resolution wurde sich für die Erhaltung des Krankenhausstandortes Ottweiler stark gemacht. Darüber hinaus ging es im öffentlichen Teil um die Finanzierung von Arbeitsmarktprojekten unsere Beschäftigungsgesellschaft AQA, der Zustimmung zum neuen Rahmenvertrag zur Finanzierung der Pflegestützpunkte sowie eines Zuschusses zur Weiterführung des Projektes Wertstoffhof Illingen im Rahmen des Teilhabechancengesetzes. Abschließend beantworte ich die Anfrage der CDU Kreistagsfraktion aus der vorherigen Kreistagssitzung zum Thema Digitalpakt.

Heute Morgen fand ein Gespräch der Landräte mit dem Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei David Maaß zu verschiedenen Themen statt. Darauf folgte eine Klausurtagung zur Fortentwicklung des Soziallastenansatzes im Saarland.

Heute Morgen berichtete die Saarbrücker Zeitung über mein neues Ehrenamt als Kreisvorsitzender des DRK – das breite Leistungsspektrum unseres Kreisverbandes sowie die Herausforderungen  der Zukunft wurde gut dargestellt. Den Artikel finden Sie hier.

Morgen Abend werde ich zu Gast beim „Fest der Besten“ der Gemeinde Merchweiler sein. Bürgermeister Patrick Weydmann wird hier viele erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler öffentlich auszeichnen und damit auch den Vereinen ein attraktives Podium bieten. Wir alle wissen, Vereinsarbeit ist gelebte Sozialarbeit. Daher ist es wichtig, dieses Engagement immer wieder aufs Neue öffentlich zu würdigen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes, erholsames Wochenende.

Ihr Landrat Sören Meng