Aufbruch am Erlebnisort

Liebe Blogleserinnen und Blogleser,

diesen Blog möchte ich mit einem positiven Thema beginnen. Mit einem Termin, der gestern stattfand. Bis es zu diesem Termin kam, bedurfte es intensiver Abstimmung zwischen der Gemeinde Schiffweiler, dem Landkreis, der IKS und dem Saarland.

Land, Kreis und Gemeinde gaben eine Absichtserklärung zur Zukunft des touristischen Standortes und zum gemeinsamen Standortmanagement. Der Erlebnisort Reden hat sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt. Dieses touristische Potential soll durch ein gemeinsames Standortmanagement besser genutzt werden. Wir, als Akteure vor Ort, wollen gemeinsam die Attraktivität steigern, um einer der touristischen Leuchttürme des Saarlandes zu werden. Ich danke dem Land, der IKS und der Gemeinde für das konstruktive Miteinander in den vergangenen Monaten.

In aller Kürze der Hintergrund der Unterzeichnung:

Der Erlebnisort Reden mit dem denkmalgeschützten Ensemble des früheren Bergwerks, der Bergehalde und den Wassergärten bildet ein einzigartiges Ambiente für Events und touristische Einrichtungen und zieht jedes Jahr über 200.000 Besucher*innen an. Die touristische Weiterentwicklung des Standortes soll zukünftig auf kommunaler Ebene durch den Landkreis und die Gemeinde Schiffweiler erfolgen. Das Land wird Entwicklungen des Erlebnisortes weiterhin finanziell unterstützen. Dazu haben das Land, die IndustrieKultur Saar (IKS), der Landkreis Neunkirchen und die Gemeinde Schiffweiler gestern eine gemeinsame Absichtserklärung („Letter of Intent“) unterzeichnet und damit die Einrichtung eines Standortmanagements vereinbart.

Um das große Potential des Standortes auszuschöpfen, ist eine Steuerung durch ein professionelles Standortmanagement erforderlich. Träger des Standortmanagements wird eine kommunale Gesellschaft sein. Kernaufgabe des Standortmanagements ist es, ein nachhaltiges Tourismuskonzept zu erarbeiten und umzusetzen. Die IKS und die kommunale Seite werden dazu vertraglich den Zugriff des Standortmanagements auf die aktuell in der Verfügungsgewalt der IKS stehenden Grundstücke sowie auf Pachtflächen und Flächen und Gebäude im Eigentum des Landkreises regeln.

Das Gesamtbudget wird für 2021 auf 225.000 Euro und in den Folgejahren der Laufzeit auf jährlich 450.000 Euro festgelegt. Landkreis und Gemeinde beteiligen sich in 2021 mit je 75.000 Euro, das Land steuert 50.000 Euro bei, die IKS beteiligt sich ebenfalls mit 25.000 Euro. In den Folgejahren bis einschließlich 2025 verdoppeln sich die Beträge jeweils. Zum November 2023 soll eine Erfolgs-Evaluation des Standortmanagements durch die Kooperationspartner erfolgen.

Noch kurz zur aktuellen Lage rund um den Erlebnisort: Ich werde oft auf die Zuwegung zur Halde angesprochen. Derzeit läuft ein Bebauungsplanverfahren der Gemeinde Schiffweiler, das noch einige Zeit, vermutlich bis in den Herbst, dauern wird. Es ist geplant, die vorhandene Straße auf der halben Rückseite für den Autoverkehr begrenzt frei zu geben. Diese soll auf der einen Seite die Barrierefreiheit sicherstellen, auf der anderen Seite der Gastronomie auf der Alm ein wirtschaftliches Auskommen an sogenannten schlechten Tagen (in erster Linie witterungsbedingt) ermöglichen. Das Ganze ist ein laufender Prozess, der hoffentlich zu einem guten, zufriedenstellenden Ergebnis für alle Seiten führen wird. Ziel ist es, die bisherigen Nutzer durch Autoverkehr nicht zu gefährden. Daher sollen die bestehenden Wege entsprechend ausgebaut werden.

Natürlich muss sich auch in diesem Blog wieder die aktuelle Corona-Lage ansprechen. Leider gehen auch im Landkreis Neunkirchen die Infektionszahlen wieder nach oben. Das beunruhigt mich sehr, gerade weil ich weiß, dass viele Bürgerinnen und Bürger kein Verständnis mehr für die Einschränkungen haben und sich weitere Lockerungen wünschen. Inwieweit das vertretbar ist, kann ich, ehrlich gesagt, nicht mehr einschätzen. Wir haben in den vergangenen Tagen die Testkapazitäten gemeinsam mit Land und Gemeinden erhöht. Ein Schlag in der Strategie war die Tatsache, dass der Impfstoff Astranzeneca kurzfristig aus dem Verkehr gezogen wurde. Glücklicherweise mussten im Impfzentrum keine Termine abgesagt werden und es wurde mit einem alternativen Impfstoff geimpft. Mittlerweile hat sich die Lage wieder verändert und ab der kommenden Woche soll Astrazeneca wieder verabreicht werden. Ich begrüße dies ausdrücklich, wir müssen jede Chance nutzen, eine Impfung zu bekommen und mögliche Nebenwirkungen abzuwägen. Nur so können wir die Pandemie überwinden. Weitere Impfstoffe werden derzeit auch angekündigt, hoffen wir, dass sie bald verfügbar sind.

Am Montag war ich gemeinsamen mit meinen Kollegen im Impfzentrum, um mir ein Bild der Lage zu machen. Die Abläufe im Impfzentrum sind sehr gut strukturiert, allerdings macht mir Sorge, dass sich im Außenbereich des Zentrums Schlangen bilden. Dies ist in erster Linie darauf zurückzuführen, dass viele Menschen, die geimpft werden sollen und einen Termin haben, zu früh am Impfzentrum ankommen und sich deshalb Schlangen bilden.

Deshalb meine Bitte: Kommen Sie nicht zu früh zum Impfzentrum!

Blau und weiß - die SIKB und die Wirtschaftsförderung mit dem Start-Up-Center verbinden weitaus mehr als nur die Farben im Logo.

Am Montag unterzeichneten Doris Woll, die Vorstandsvorsitzende der Saarländischen Investitionskreditbank und ich einen Kooperationsvertag, der nicht nur die schon seit Jahren bestehende enge Zusammenarbeit, sondern auch die Weiterführung und den Ausbau dieser Kooperation dokumentiert. Der Geschäftsführer der WFG Klaus Häusler und die Verantwortliche des Start-UP-Centers Carolin Stauner stellten den Vertretern der SIKB das innovative Startup Center vor.

Wichtig ist die Botschaft, die ich mit diesem Termin verbinde:

Nicht nur in Krisenzeiten können sich die Unternehmen im Landkreis auf das Know-how der Wirtschaft Förderungsgesellschaft und der saarländischen Investitionskreditbank verlassen.

Am Dienstagmorgen fand eine Besprechung zur aktuellen Lage mit dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern der Gemeinden statt. Danach tagte der verwaltungsinterne Krisenstab. Neben weiteren internen Terminen leitete ich als Vorsitzender des Verwaltungsrates der Sparkasse Neunkirchen die Sitzung des Prüfungsausschusses, die nicht öffentlich tagte. Am Mittwoch übernahm ich als Verbandsvorsteher die Leitung der ZPS Verbandsversammlung, in der es unter anderem um die anstehende Tarifreform für den öffentlichen Personennahverkehr ging. Diese soll ab 1. Juli 2021 starten. Ich habe schon mehrfach an dieser Stelle darüber berichtet. Am Nachmittag konnte ich die erste Siegerin des landkreisweiten Lesewettbewerbes in meinem Büro begrüßen. Karolina Balcytis vom Gymnasium Ottweiler ist diesjährige Siegerin und wird unseren Landkreis beim saarländischen Landesentscheid würdig vertreten.

Am Abend fand eine Informationsveranstaltung für die Entscheidungsträger in den Parlamenten der Landkreise St. Wendel, Saarpfalz und Neunkirchen mit der Wirtschafts- und Verkehrsministerin Anke Rehlinger statt, natürlich per Video. Hier stellte die Ministerin die Tarifreform vor und erläuterte einzelne Inhalte. Die Landkreise als Aufgabenträger haben in diesem Prozess auch eine wesentliche Rolle. Wir, als Landkreis,  sind verpflichtet, den ÖPNV im Landkreis genau zu durchleuchten und ihn gegebenenfalls weiterzuentwickeln. Dies liest sich sicherlich sehr allgemein, allerdings wird das ein komplexer Prozess sein, dem wir uns stellen werden.

Gestern Morgen bereitete ich mit dem Geschäftsführer unserer Wasserversorgung Stefan Kunz die in der nächsten Woche anstehenden Gremiensitzungen vor. Danach fand der wöchentliche Austausch mit den Verantwortlichen des Gesundheitsministeriums des Saarlandes statt. Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung rund um den Erlebnisort Reden, über die ich zu Beginn berichtet habe, gab es am Nachmittag eine Unterredung mit dem Geschäftsführer der OBG Christian Seiwert.

Er stellte mir die Aktivitäten der OBG Stiftung, die soziale und kulturelle Aktionen unterstützt, vor. Arbeitsschwerpunkt der OBG Stiftung ist die Förderung von Jugendhilfe sowie von Erziehung und Bildung in den Regionen, in denen die Firmen der Unternehmensgruppe tätig sind. Hier gab es gemeinsam mit der Sozialdezernentin Julia Schild eine interessante Kommunikation. Heute Morgen tauschte ich mich mit Vertretern der Bundeswehr zur aktuellen Unterstützung aus. Oberleutnant der Reserve Kay Denne übergab nach einem Monat die Dienstgeschäfte wieder zurück an Oberstleutnant Roland Diehl, der schon seit einem Jahr eng mit uns zusammenarbeitet. Dank an dieser Stelle für die gute Unterstützung. Heute Nachmittag besuchte ich gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Andreas Feld und seiner Vorgängerin Birgit Müller-Closset einen bisher im Landkreis Neunkirchen einzigartigen Laden. Heute startet die „Eppelkischd“ ein sogenannter Unverpackt-Laden. Ziel ist es, unnötigen Verpackungsmüll zu vermeiden und damit ein nachhaltiges Einkaufsvergnügen zu garantieren. Ich wünsche Vanessa Geib-Schorr für die Zukunft viel Erfolg und viele zufriedenen Kunden.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser, ich wünsche Ihnen ein schönes, erholsames Wochenende. Bleiben Sie gesund!

Ihr Landrat Sören Meng