Auf in die Haushaltswoche

Meine vierte Woche als Landrat begann bei recht anschaulicher Kulisse, im bayerischen Oberland in Rottach-Egern am Tegernsee. Wie ich bereits berichtete, war ich seit Sonntag dort zum 39. Landräteseminar des Landkreistages Rheinland-Pfalz in Kooperation mit dem Landkreistag Saarland und dem Bayrischen Landkreistag. Auf der Tagesordnung standen Präsentationen, Referate und Informationsaustausch. Die Themen waren dabei breit aufgefächert: Finanzpolitik, Gesundheitsprävention, Integration, Nachhaltigkeit, Tourismus und weitere aktuelle innenpolitische Themenstellungen. Der wechselseitige Austausch hierzu war sehr interessant. Auch der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, unser Innenminister Klaus Bouillon war vor Ort und diskutierte mit uns die Maßnahmen im Umgang mit dem Zuzug von Flüchtlingen. Hier waren wir uns einig, dass diese Aufgabe zu stemmen nur im engen Verbund mit Bund, Land und den Kommunen möglich ist. Auch meine Amtsvorgängerin Cornelia Hoffmann-Bethscheider war an einem Tag vor Ort und berichtete in ihrer Funktion als Sparkassenpräsidentin über die Herausforderungen im Sparkassenwesen.

Am Donnerstag stand dann in Ottweiler die zweite Kreisausschusssitzung im Rahmen des Haushaltserlasses an. Am kommenden Dienstag wird der Kreishaushalt 2016 in der Kreistagssitzung zur Verabschiedung vorgelegt. Die Erstellung eines solchen Haushaltes ist insbesondere für die Verwaltung ein Kraftakt, der langen Atem erfordert. Viel Zeit und Sorgfalt wird investiert, bis am Ende das umfangreiche Zahlenwerk steht. Über 600 Seiten fasst der Kreishaushalt und bildet die Grundlage des Verwaltungshandelns innerhalb eines Jahres. Der Großteil des Haushaltsvolumens wird durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden mittels der Kreisumlage finanziert. Hier war es mir wichtig, mit unseren sieben Städten und Gemeinden eng im Dialog zu stehen. Der Haushaltsetat wird sich auch in diesem Jahr erhöhen. Zurückzuführen ist dies größtenteils durch die steigenden Belastungen im Sozialbereich und die dortigen Kostensteigerungen. Der Haushalt wächst sozusagen mit unseren Aufgaben und ist geprägt von der besonderen Verantwortung und Verpflichtung im humanitären Bereich. Auch in den kommenden Jahren wird der Kreishaushalt insbesondere durch Leistungen im Sozialbereich gekennzeichnet sein. Dabei wird die Bildung nicht vernachlässigt. Auch in diesem Jahr wird der Landkreis an unseren Kreisschulen investieren, um den Schulstandort Landkreis Neunkirchen weiterhin für unsere Kinder attraktiv zu halten. Insgesamt ist unser Landkreis Träger von 20 weiterführenden Schulen. Um es abschließend zu sagen: Um Kostensteigerungen in den Griff zu bekommen, wird das Zusammenwirken aller Kräfte erforderlich sein. Schließlich ist das Ganze eine Gemeinschaftsaufgabe, die wir nur gemeinsam schultern können. Daher sollte sich auch der Bund stärker an den Kosten beteiligen, denn die Kommunen sind finanziell extrem belastet. Für eine spürbare Entlastung zu realisieren, müssten gesetzliche Rahmenbedingungen geändert werden.

In die kommende Woche, die ja bekanntlich die Woche mit Fastnachtsaktivitäten ist, werde ich närrisch einsteigen. Morgen stehe ich als „Äner vom Landratsamt“ in der Bütt in Mainzweiler. Der älteste saarländische Karnevalsverein „So war noch nix“ Ottweiler hat bereits per Haftbefehl angekündigt, mich am „Fetten Donnerstag“ abzuführen und zu verurteilen. Sie merken, auch nächste Woche wird es viel zu berichten geben.