Arbeitswoche im Zeichen der Verfassung

Diese Woche war wie gewohnt bunt und abwechslungsreich. Los ging es am Montag mit vielen verwaltungsinternen Rücksprachen und Terminen, ehe es dann zum neuen Premiumweg Pingenpfad ging, an dem wir gemeinsam mit der RAG ein neues Informationsschild präsentierten. Mit freundlicher Unterstützung der RAG-Montanwind wurde die neue Tafel unmittelbar an der neuen Windkraftanlage aufgebaut, an dem der Wanderweg vorbeiführt. Die Tafel veranschaulicht die Energiegewinnung im Wandel der Zeit von der Kohlekraft damals bis zur erneuerbaren Windenergie heute. Die Tafel zeigt eindrucksvoll wie früher Energie vor rund 100 Jahren durch den Kohlebergbau gewonnen wurde und wie viele Bergmänner für diesen Ertrag arbeiten mussten. Auf der anderen Seite stehen die Ertragsdaten der heutigen Windkraftanlage. So hat man einen interessanten Vergleich, der das Bergbauthema des Weges bereichert. Danach ging es zum Schiffweiler Rathaus, wo eine Besprechung mit dem Bildungsministerium und den Verantwortlichen der RAG stattfand. Hier ging es um eine mögliche Nutzung alter Bergbau-Immobilien zur Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung. Hier ist das Gelände rund um die ehemalige Grubenanlage Itzenplitz im Gespräch. Ich würde mich sehr freuen, wenn es uns mit einem solchen Vorhaben gelänge, die Vergangenheit mit der Zukunft zu verknüpfen. Allerdings liegt hier ein längerer Planungsweg noch vor uns, da es viele Rahmenbedingungen zu beachten gilt. Auch wären für dieses Vorhaben weitere Finanzmittel des Landes und der ggf. der RAG erforderlich.Am Dienstagmorgen war ich in Saarbrücken zu Gast, wo ich mich mit dem Geschäftsführer unseres Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland intensiv austauschte. Gemeinsam bereiteten wir die anstehende Sitzung der ZPS-Verbandsversammlung vor. Wie Sie wissen, ist zurzeit im Bereich des ÖPNV viel Bewegung. Es gilt zu eruieren, wie wir gemeinsam den öffentlichen Personennahverkehr für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver gestalten können. Es gibt bereits konkrete Ideen, allerdings muss natürlich auch hier die Finanzierung geklärt werden, denn es gehört auch zu den Aufgaben des Landkreises, einen attraktiven ÖPNV vorzuhalten. Gerade im Hinblick darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger immer älter werden, ist das Mobilitätsbedürfnis wichtiger denn je. Ich bin sehr zuversichtlich, dass es uns in den nächsten Jahren gelingen wird, den ÖPNV für seine Nutzerinnen und Nutzer deutlich attraktiver zu machen. Am Nachmittag war ich gemeinsam mit der Sozialministerin Monika Bachmann bei der Einweihung des Neubaus des Saarländischen Schwesternverbandes im sogenannten Eichenwäldchen. Seit über sechs Jahrzehnten hat der Saarländische Schwesternverband schon eine Bleibe in Ottweiler und hat seit dieser Zeit seine Einrichtung immer moderner gestaltet. Auch gibt es im Landkreis die zentrale Wohngruppe für Menschen mit Behinderungen und besonderem Betreuungsbedarf. Ich nutzte die Gelegenheit, mich beim Schwesternverband für die gute Arbeit zu bedanken. Der Landkreis kooperiert auch eng im Bereich der Akademie des Saarländischen Schwesternverbandes, die in Räumlichkeiten des Landkreises untergebracht ist. Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich hier Tag für Tag engagieren, denn es ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die gleichermaßen Kopf, Körper und Herz fordert. Denn für viele Menschen sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein wichtiger, ein wesentliche/r Begleiterin bzw. Begleiter. Daher sind sie für unsere Gesellschaft unentbehrlich. Anschließend ging es nach Neunkirchen, wo der Kreisjugendhilfeausschuss tagte. Neben der Beratung über die Änderungen der Richtlinien zur Jugendarbeit, stellten sich auch alle Jugendeinrichtungen die sog. Jugendtreffs in der Sitzung vor. Hier verfügen wir über Einrichtungen konfessioneller und freier Träger. Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden finanziert der Landkreis diese für die jungen Menschen wichtigen Einrichtungen. Es war für mich sehr interessant zu erfahren, wie unterschiedlich und zielgruppenorientiert die hiesigen Jugendtreffs organisiert sind. Ich danke an dieser Stelle allen für ihre wichtige Arbeit.

Am Mittwoch tauschte ich mich intensiv mit dem Leiter unserer Abteilung Bautechnik Thorsten Mischo aus. Derzeit sind an fast allen Schulstandorten größere Baumaßnahmen im Gange. Gerade in Neunkirchen wird mit Hochdruck gearbeitet. Dabei brachte mich mein Mitarbeiter Thorsten Mischo auf den neuesten Stand; gemeinsam stimmten wir uns auch über künftige Baumaßnahmen ab. Hier ist angedacht auch Architektenwettbewerbe durchzuführen, um gerade bei Neubaumaßnahmen eine optimale Gestaltung unter modernsten Gesichtspunkten zu realisieren. Das Ganze ist natürlich mit viel Arbeit verbunden, allerdings ist dies eine Arbeit, die sich lohnt. Um innovative Bildungsarbeit ging es im Anschluss, als ich mich gemeinsam mit Umweltminister Reinhold Jost an der Max-von-der-Grün-Schule in Wemmetsweiler im sogenannten Wildnis-Camp traf. Hier hat diese engagierte Ganztags-Gemeinschaftsschule ein wirklich tolles Projekt umgesetzt, das hervorragend ankommt. Junge Menschen bewirtschaften ein Grundstück am Wald gelegen und erfahren dabei viel über die Natur und natürlich über Nachhaltigkeit. Auch unsere Klimaschutzbeauftragte Lilli Metzker war mit vor Ort, denn es ist uns wichtig, gerade auch die Schulen beim Thema Nachhaltigkeit zu begleiten und unsere Unterstützung anzubieten. Die Stiftung proWIN-NATURE übergab der Schule einen Scheck in Höhe von 5.000 Euro, die dem Projekt Wildnis-Camp zugutekommt.  Auch das Umweltministerium fördert diese vorbildliche Maßnahme. An dieser Stelle auch der ganzen Schulgemeinschaft vielen Dank für das große Engagement. Danach standen verwaltungsinterne Termine auf dem Programm. 

Gestern Morgen musste leider aufgrund des schlechten Wetters der Aktionstag für Menschen mit Behinderungen in Neunkirchen abgesagt werden. Um 11 Uhr fand hier unsere Einbürgerungsfeierlichkeit im Historischen Sitzungssaal statt. Diese wird mehrmals im Jahr durchgeführt. In einem feierlichen Rahmen übergebe ich dann den neuen Staatsbürgern ihre Einbürgerungsurkunde. Gestern allerdings war die Feierlichkeit etwas ganz Besonderes, denn am Europatag nahm ich den Geburtstag des Grundgesetzes zum Anlass, etwas stärker auf die Verfassung unseres Landes einzugehen. Ich freute mich sehr, dass ich neben zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung auch die Bürgermeisterin aus Eppelborn Birgit Müller-Closset und den Bürgermeister aus Spiesen-Elversberg Reiner Pirrung begrüßen konnte. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von Schülern des Krebsberg-Gymnasiums, die sowohl die Europa-Hymne als auch unsere Nationalhymne interpretierten. Doch zurück zu unserer Verfassung. Das Grundgesetz, das ich bei jeder Einbürgerungsfeierlichkeit in Buchform verschenke, ist für mich ein Gesetz, das für den Frieden steht. Auch die Worte: „Niemals wieder“ sind das zentrale Versprechen dieses Grundgesetzes! Nie wieder sollte es möglich sein, in Deutschland die Demokratie abzuschaffen und ein totalitäres Regime aufzubauen. Nie wieder sollen Menschen vom Staat verfolgt, diskriminiert und ermordet werden. Auch deshalb sind die einzelnen Artikel unseres Grundgesetzes so einprägsam und selbsterklärend geschrieben. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes standen noch unter dem Einfluss der verheerenden Folgen des NS-Regimes und des 2. Weltkrieges und formulierten dieses Gesetz in der Hoffnung, dass sich eine solche Katastrophe nie wieder wiederholen wird. Daher ist es mir besonders wichtig, auf den 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes hinzuweisen. Danach ging es nach Saarbrücken, wo in nichtöffentlicher Sitzung der Sparkassen-beirat der SaarLB tagte. Hier wieder in Ottweiler angekommen leitete ich die Sitzung unseres Kreisausschusses, der auch Inhalte der Kreistagssitzung in der kommenden Woche vorbehandelte. Im öffentlichen Teil wurden wichtige Entscheidungen aus dem sozialen Bereich getroffen. So gewähren wir einen Zuschuss für die Durchführung von Maßnahmen für Langzeitarbeitslose bei der Neuen Arbeit Saar, der Arbeitslosenselbsthilfe. Hierdurch werden beispielsweise die Projekte Nähstübchen und Hüttenberger Mittagstisch unterstützt. Auch Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose im Familien- und Nachbarschaftszentrum Neunkirchen, das zugleich auch Mehrgenerationenhaus ist, wurden im Bereich Küche und Hauswirtschaft sowie Seniorenbetreuung bewilligt. Ebenfalls bewilligt wurde ein Zuschuss für den Betrieb des wichtigen Sozialkaufhauses in der Kreisstadt Neunkirchen. Dieses hatte ich noch als Sozialdezernent in der Kreisstadt damals mit initiiert. Es ist mittlerweile zu einer unverzichtbaren Einrichtung in Neunkirchen geworden und steht für mich zugleich für Nachhaltigkeit. Denn durch den Betrieb des Sozialkaufhauses wird gewährleistet, dass Gebrauchtwaren eine weitere sinnvolle Verwendung finden. Auch die Jugendbeschäftigungsmaßnahme Neustart - des Diakonischen Werkes wird unterstützt. Danach standen viele Baumaßnahmen in unseren Kreisschulen auf der Agenda des Kreisausschusses.

Heute Morgen war ich in Eppelborn zu Gast, wo ein privater Träger eine Tagespflegeeinrichtung am ehemaligen alten Kino durchführen wird. Ich freue mich sehr, dass jetzt in Kürze weitere Tagespflegeplätze angeboten werden können, denn es hat sich gezeigt, dass der Bedarf hierfür sehr groß ist. Auch werden 12 neue Appartements für Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen gebaut.  Danke dem Träger GFA mhh und dem paritätischen Wohlfahrtsverband für das Engagement. Bereits jetzt ist jeder vierte Bürger im Landkreis über 65 Jahre; da ist es wichtig auch gute Einrichtungen und Angebote vorzuhalten. Eben tagte der außerordentliche Kreditausschuss der Sparkasse Neunkirchen, den ich als Verwaltungsratsvorsitzender leitete. 

Wenn dieser Blog erscheint bin ich beim 100-jährigen Jubiläum der SPD-Ortsvereine Ottweiler und Steinbach im Schlosstheater zu Gast. Morgen habe ich die Schirmherrschaft über ein Jugendturnier in Ottweiler übernommen. Dieses Turnier wird durchgeführt, um das wichtige Projekt „Wünsche-Wagen“ des ASB zu unterstützen. Am Nachmittag bin ich dann wieder in Ottweiler, um das neue Drehleiterfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Ottweiler einzuweihen. Unsere Drehleiterfahrzeuge im Landkreis sind von großer Bedeutung. Hier unterstützen sich die Wehren untereinander, um in Gefahrensituationen schnell und effizient handeln zu können. So war die alte Ottweiler Drehleiter im vergangenen Jahr in einem großen Einsatz in meinem Heimatort Wiebelskirchen im Einsatz. Dank dieser Drehleiter konnten Menschenleben gerettet werden. 50 Prozent der Investitionskosten konnten über die Feuerschutzsteuer geleistet werden, der restliche Teil muss von der Stadt Ottweiler erbracht werden. 

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende

Ihr Sören Meng