Adventswoche - Sitzungswoche

Diese Woche war für mich terminärmer, da mich eine Erkältung dazu zwang, etwas zu pausieren. Allerdings stand auch diese Woche im Zeichen unseres in der kommenden Woche zu beschließenden Kreishaushalts.

Am Montag bereitete ich, gemeinsam mit dem stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Markus Groß und dem Geschäftsführer der WFG, Klaus Häusler die anstehende Aufsichtsratssitzung vor. Unsere Wirtschaftsförderungsgesellschaft versteht es, seit Jahrzehnten ein stetiger Ansprechpartner für die Unternehmen im Landkreis Neunkirchen zu sein. Der Geschäftsführer Klaus Häusler ist gut vernetzt und es gelingt ihm, zeitnah vielfältige, wichtige Informationen in die Unternehmen im Landkreis zu transportieren. Dies wird mir auch immer bei den Betriebsbesuchen deutlich. Im Anschluss war ich dann in den Räumlichkeiten der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zu Gast, wo im dortigen Start-Up-Center der Gründer Nebras Darab seine innovativen Produkte vorstellte. Nebras Darab war einer der Gründer, der durch unser Projekt Land(auf)Schwung in das Start-Up-Center einziehen konnte und hat damit die Grundlage für das jetzige Unternehmen gelegt. Sein Produkt beinhaltet ein Modeaccessoires für den Outdoor-Bereich Sport und Freizeit. Bei dem Produkt handelt es sich um Brustgurte, die – ohne dass sie einschränkend wirken – über der Kleidung getragen werden können. Die integrierten kleinen Taschen bieten genug Platz für Alltagsutensilien, sorgen mit den eingearbeiteten Reflektoren – gerade bei Dämmerung und in der Dunkelheit – für eine gute Sichtbarkeit. Es freut mich sehr, dass Herr Darab jetzt mit seinem Produkt auf dem Markt ist. Erste Zahlen belegen, dass sein Produkt gut angenommen wird.    Am Montagnachmittag fand dann die Jubilarehrung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung statt. Hier nutzte ich die Gelegenheit, Kolleginnen und Kollegen zu ehren, die in diesem Jahr ihr 25-jähriges bzw. ihr 40-jähriges Dienstjubiläum feierten und auch die Kolleg/inn/en zu ehren, die in diesem Jahr in den Ruhestand getreten sind. Es war eine schöne Veranstaltung, in der natürlich auch viele Dinge, die im Laufe der Jahrzehnte in der Kreisverwaltung geschehen sind, zur Sprache kamen.

Am Dienstag fand die Besprechung mit der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zum Kreishaushalt 2019 statt. Durch eine Senkung der Kreisumlage wird es uns gelingen, die kommunalen Haushalte zu entlasten. Dies wurde sehr positiv von den Verantwortlichen der Städte und Gemeinden aufgenommen. Ansonsten wurden natürlich auch Themen rund um die kommunale Zusammenarbeit besprochen. Am Nachmittag war ich dann in Saarbrücken, wo ich mich mit Staatssekretärin Christine Streichert-Clivot rund um das Thema Industriekultur austauschte. Am späten Nachmittag tagte dann der Ausschuss für Natur und Umwelt. Diese Sitzung tagt nicht öffentlich, sodass ich hier keine weiteren Informationen geben kann. Am Mittwoch musste ich leider erkältungsbedingt das Bett hüten.

Gestern standen verwaltungsinterne Termine auf dem Programm, ehe dann am Nachmittag der Kreisausschuss tagte. Als einen verwaltungsinternen Termin erwähne ich an dieser Stelle der Abschluss der LOB, diese Abkürzung steht für die leistungsorientierte Bezahlung.  Das Leistungsentgelt ist eine variable und leistungsdifferenzierende Bezahlung zusätzlich zum sogenannten Tabellenentgelt. Die leistungs- und/oder erfolgsorientierte Bezahlung soll dazu beitragen, die öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern. Zugleich sollen Motivation und Eigenverantwortung der Arbeitnehmer/-innen sowie die Führungskompetenzgestärkt werden. Diese Vereinbarung wurde zwischen der Verwaltungsspitze und dem Personalrat abgeschlossen und tritt ab dem 1. Januar in Kraft. Anschließend behandelte der Kreisausschuss eine sehr umfangreiche Tagesordnung. Hier ging es um Vergaben im Rahmen unserer zahlenreichen Baumaßnahmen, um den Aufbau des WLAN-Systems an zwei Schulen, um die Fortführung von sozialen Projekten – wie beispielsweise „Aktiv statt einsam“ (ein Projekt, das gerade Senioren zu Gute kommt)  oder auch um Zuschussanträge, um Maßnahmen wie die Beratungsstelle Stromspar-Check Neunkirchen zu realisieren, aber auch um Zuschüsse für die Fortführung von Sprachunterricht und Zuwendungen an Organisationen, Verbände, Vereine und Einrichtungen;  hierdurch werden zahlreiche Institutionen und ihre wichtige Arbeit unterstützt. Auch die Freigabe von Haushaltsmitteln für das Feuerlöschwesen standen auf der Agenda. Darüber hinaus wurden auch Punkte, die die kommende Haushaltssitzung des Kreistags betreffen, vorberaten.

Heute tagte dann der Landkreistag des Saarlandes, der sich mit vielfältigen Themen beschäftigte. Ein ganz aktuelles Thema „Der digitale Pakt“ wurde auch angesprochen. Hier hoffe ich, dass es gelingen wird, unsere Schulen mit Bundesmitteln zu unterstützen. Gerade auf diese Mittel sind wir dringend angewiesen, da die Träger alleine die hohen Investitionen rund um das Thema Digitalisierung nicht stemmen können. Hier empfinde ich es als wichtig, dass Bundestag und Bundesrat zu einer Einigung kommen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und einen besinnlichen zweiten  Advent

Ihr Sören Meng