Woche im Zeichen der leichten Lockerungen
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Liebe Blogleserinnen und Blogleser, diese Woche erlebten wir eine Woche im Zeichen des Frühlings. Angenehme Temperaturen zogen viele Menschen nach draußen und verstärkten den Wunsch der Lockerungen in Zeiten der Corona-Pandemie. Ich kann das sehr gut nachvollziehen, allerdings sind die Zahlen im Landkreis Neunkirchen und darüber hinaus immer noch alarmierend. Aus diesem Grund verfasste ich auch eine Meldung an die Presse.
„Reines Öffnungskonzept reicht nicht aus - Landrat fordert Schutzkonzept zur Infektionsminimierung
Derzeit wird der Ruf nach Lockerungen der bestehenden Verordnung laut. Sinkende Inzidenzwerte lassen berechtigte Hoffnung aufkommen. Landrat Sören Meng spricht sich für ein Öffnungskonzept, verbunden mit einem Test- und Hygienekonzept aus. „Nach Wochen des Lockdowns hoffen wir auf Lockerungen. Ich kann den wirtschaftlichen Druck des Einzelhandels und der Gastronomie gut nachvollziehen. Die Branche und die Bürgerinnen und Bürger brauchen Planungsperspektiven.“
Landrat Sören Meng wirbt für ein umfassendes Schutz- und Hygienekonzept zur Eindämmung des Infektionsgeschehens:
„Ergänzend zu einem Öffnungskonzept halte ich es für notwendig ein Konzept zur Eindämmung des Infektionsgeschehens zu erarbeiten. Hier hat das RKI heute ein vierstufiges Strategiepapier veröffentlicht. Oberstes Ziel muss es sein, das Risiko einer Ansteckung an Orten, an denen Menschen aufeinander treffen, erheblich zu minimieren. Zu einer Öffnungsstrategie gehört für mich eine konsequente Begleitung und Überwachung der Hygienekonzepte“. Neben einem Schutzkonzept sei auch der Ausbau von Testkapazitäten ein wesentliches Element zur Infektionsminimierung. Hier begrüßt er, die Aktivitäten des Bundes und des Landes, Schnelltests möglich zu machen. Dadurch würde das Infektionsgeschehen beherrschbar bleiben, auch in Betracht der stärker werdenden Mutationen des Virus.“
Gestern verständigte sich die saarländische Landesregierung auf Lockerungen, die im ersten Schritt eine Gültigkeit von einer Woche haben. Neben Friseuren dürfen ab Montag auch sogenannte körpernahe Dienstleistungen wie Fuß-, Nagel-, oder Gesichtspflege unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen durchgeführt werden. Auch Gärtnereien und Gartenmärkte dürfen ihre Außenbereiche öffnen und so ihre Saisonware verkaufen. Natürlich ist dies eingebettet in entsprechende Hygienepläne. Eine Woche später ist geplant, die weiterführenden Schulen schrittweise zu öffnen. Zusätzlich soll die Teststrategie intensiviert werden, d. h. auch in Einrichtungen wie Schulen wird getestet. Darüber hinaus soll es in absehbarer Zeit sogenannte Selbsttests geben. Hoffen wir alle, dass sich das Infektionsgeschehen positiv entwickeln wird. Ich bin an dieser Stelle verhalten optimistisch, denn wie in der Vergangenheit, hängt es von uns ab, wie behutsam und besonnen wir mit den Lockerungen umgehen. Es gilt nach wie vor: Hygienemaßnahmen und die Kontaktvermeidung sind wirksame Mittel gegen Covid 19. Kombiniert mit Impfungen können wir die Pandemie besiegen. Allerdings ist der Weg bis dorthin noch länger.
Der Montag begann mit dem verwaltungsinternen Jour fixe, der natürlich per Video stattfand. Hier waren auch Hygienemaßnahmen für unsere Verwaltung Thema. Wir sind gut aufgestellt und haben in den vergangenen Wochen und Monaten, auch was das Thema Home Office angeht, einiges erreicht und Arbeitsplätze sicherer gemacht. Danach besprach ich mich mit Bürgermeister Markus Fuchs, dem TKN-Werkleiter Christian Rau und dem Kämmerer Olaf Niesen bezüglich der möglichen Zusammenarbeit und dem Standortmanagement am Erlebnisort Reden. Wir sind auf einem guten Weg in absehbarer Zeit unsere Zusammenarbeit zu manifestieren. Am Nachmittag tauschte ich mich mit meiner Kollegin und meinen Kollegen Landräten und dem Gesundheitsstaatssekretär Stephan Kolling zu der Situation unserer Impfzentren aus. Durch die verstärkte Verfügbarkeit von Impfstoffen, können wir glücklicherweise die Kapazität in unseren Impfzentren hochfahren. Dies bedeutet, dass wir vermehrt auf medizinisches Personal angewiesen sind, das wir gerade akquirieren. So werden wir sicherlich der Nachfrage gerecht. Im Anschluss hatte ich einen Präsenztermin in Hüttigweiler. Der Partyservice Strauß wird neuer Partner unserer Regionalmarke. Michael Strauß stellte uns seinen Betrieb vor. Ihm und seinem Team ist es wichtig, regionale Produkte in hoher Qualität ohne künstliche Zusatzstoffe wie beispielsweise Glutamat anzubieten. Auch eine Produktlinie ist geplant. Daher freue ich mich sehr, dass die Firma Strauß neues Mitglied unserer Regionalmarke ist und von dem Projektverantwortlichen Willi Walter betreut wird. Auch der Ortsvorsteher von Hüttigweiler Guido Jost nahm an dem Termin teil. Am Abend fand eine Fraktionssitzung der SPD Kreistagsfraktion statt, zu der ich online zugeschaltet war.
Der Dienstag begann mit einem intensiven Austausch zu den Corona-Maßnahmen mit dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern im Landkreis. Der Leiter unseres Gesundheitsamtes Oliver Schöne gab viele Informationen zur Lage. So konnte er unter anderem berichten, dass die Kontaktnachverfolgung im Landkreis Neunkirchen sehr gut läuft und man auch mit den Senioren- und Behinderteneinrichtungen im Landkreis gut kooperiere. Dies habe sich gerade bei den größeren Pandemielagen in zwei Einrichtungen bewährt. Im Anschluss nahm ich an der Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes Saarland in Oberbexbach teil. Der Rettungsdienst als öffentliche Aufgabe der Daseinsfürsorge und Gesundheitsvorsorge ist im Saarland eine den Landkreisen übertragene Aufgabe. Um diese Aufgabe landesweit einheitlich und homogen zu erfüllen, wurde im Jahr 1977 der Rettungszweckverband Saar (RZV) als Körperschaft des öffentlichen Rechts gegründet. Sein Sitz ist seit 2004 im Saarpfalz-Park in Bexbach.
Im September 2009 wurde der Rettungszweckverband zum "Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung" (ZRF-Saar). Verbandsmitglieder des ZRF sind die Landkreise Merzig-Wadern, Neunkirchen, Saarlouis, St.Wendel und der Saarpfalz-Kreis sowie der Regionalverband Saarbrücken. Der ZRF hat die Aufgabe, den Rettungsdienst nach den Vorschriften des Saarländischen RettungsdienstGesetzes (SRettG) und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften durchzuführen. Er ist somit verantwortlich für die flächendeckende und bedarfsgerechte Versorgung der saarländischen Bevölkerung mit Notfallrettung und Krankentransport. Am Nachmittag tagte der Aufsichtsrat der IKS, der sich auch mit der Weiterentwicklung des Erlebnisortes Reden beschäftigte. Da diese Sitzung nicht öffentlich war, kann ich an dieser Stelle keine weiteren Ausführungen machen.
Am Mittwoch gab es ein Online-Meeting des verwaltungsinternen Krisenstabes. Am Nachmittag fanden die Vorstellungsgespräche für künftige Auszubildende im Bereich Verwaltung statt. In Form einer innovativen Videokonferenz sprach ich zur Jahresauftaktveranstaltung der Sparkasse Neunkirchen ein Grußwort und stand einem Moderator Rede und Antwort. Ich nahm die Gelegenheit zum Anlass, mich bei unserer Sparkasse für ihr großes Engagement für die Gesellschaft zu bedanken. Neben ihrem Kerngeschäft unterstützt uns ein Team der Sparkasse bei unserer Corona Hotline und dies schon seit einigen Monaten. Auch die von der Sparkasse initiierte Spendenplattform für Vereine und Verbände war ein voller Erfolg. Herzlichen Dank dem Vorstand und dem engagierten Sparkassen- Team.
Am Donnerstagmorgen war ich mit meinen Kollegen Udo Recktenwald und Theophil Gallo in unserem gemeinsamen Impfzentrum, um uns über die Abläufe zu informieren. Die Leiter des Zentrums Gunter Maier und Dr. Dirk Jesinghaus besprachen mit uns die weitere Vorgehensweise für den Aufbau des Impfzentrums. Die Immobilie, die uns die Metro AG vermietet hat, bietet glücklicherweise noch zahlreiche Möglichkeiten, unser Angebot auszubauen.
Danke auch dem Team des Impfzentrums für das großartige Engagement für unsere Gesellschaft. Apropos impfen… Heute fragte die Saarbrücker Zeitung in einem Beitrag nach, welche Politiker im Saarland bereits geimpft sind und ob auch die Landräte dazugehören. Nein, denn alle halten sich an die Vorgaben und werden dann geimpft, wenn es der Impf-Plan vorsieht. Daher empfand ich diese Anfrage als etwas populistisch.
Um die Mittagszeit tagte der Aufsichtsrat der VSE in nichtöffentlicher Sitzung. Dieser Sitzung schloss sich ein Meeting mit Gesundheitsstaatssekretär Stephan Kolling an. Am Nachmittag fand zum ersten Mal in der Geschichte des Landkreises Neunkirchen die Kreisausschusssitzung in digitaler Form statt. Das Team des Hauptamtes hatte die Sitzung gut vorbereitet und der Verlauf klappte reibungslos. Unter anderem ging es in der Sitzung um die Umstrukturierung und Finanzierung der Suchthilfe, die Fortführung des Sprachunterrichts für Jugendliche mit Migrationshintergrund, Zuschüsse für Beschäftigungsmaßnahmen und zahlreiche Personalentscheidungen.
Der heutige Morgen stand im Zeichen vieler Rücksprachen. Am Nachmittag fand eine Besprechung mit Bildungsstaatssekretär Jan Benedyczuk und Bürgermeister Markus Fuchs statt. In den nächsten Tagen werden wir einen gemeinsamen “Letter of Intent“ veröffentlichen, der die Kooperation rund um den Erlebnisort Reden näher beschreiben wird.
Liebe Blogleserinnen und Blogleser, auch diese Woche hatte es inhaltlich in sich. Hoffen wir alle, dass sich die geplanten Lockerungen gut auswirken und die Lage allmählich entspannter wird. Bleiben Sie alle gesund und genießen Sie das kommende Wochenende!
Ihr Landrat Sören Meng