Sitzungswoche

Der Montagmorgen begann mit dem verwaltungsinternen Jour fixe und der Vorbereitung der anstehenden Termine. Anschließend tauschte ich mich mit dem Team der Tourismus- und Kulturzentrale (TKN) aus, um über künftige Herausforderungen zu sprechen. Ich freute mich sehr über die Nachricht, dass der neue Premiumwanderweg „Pingenpfad“ – den wir vor wenigen Wochen offiziell eingeweiht haben – sehr gut nachgefragt wird. Auch die SR-Serie über die Landkreise und die persönlichen Ausflugsziele des jeweiligen Landrats fand große Resonanz bei den Bürgerinnen und Bürgern. So stellen wir fest, dass die beworbenen Orte stärker frequentiert werden. Am Nachmittag tagte der Aufsichtsrat unserer Beschäftigungsgesellschaft AQA gGmbH (Arbeit-Qualifizierung-Ausbildung). Hier stand u. a. der Jahresabschluss 2017 zur Beschlussfassung. Mit Spannung sehen wir dem neuen Beschäftigungsprogramm der Bundesregierung entgegen, in dem endlich ein dauerhaft geförderter zweiter Arbeitsmarkt Wirklichkeit werden wird. Zwar sind die Hürden für dieses Bundesprogramm recht hoch, dennoch hoffen wir, dass der Bund etliche Maßnahmenplätze unserer Beschäftigungsgesellschaft fördert und damit Menschen im Landkreis Neunkirchen dauerhaft beschäftigt und somit qualifiziert werden können. Der Abschluss meines Tages stellte die Mitgliederversammlung des Förderkreises Städtische Galerie Neunkirchen dar. Noch als Beigeordneter der Kreisstadt Neunkirchen wurde ich 2014 zu dessen Vorsitzenden gewählt, der sich zur Aufgabe gemacht hat, die einzige öffentliche Galerie im Landkreis Neunkirchen zu unterstützen und ein Industriemuseum in Neunkirchen zu etablieren. Nach vier Jahren Tätigkeit gab ich dieses Amt jetzt an Bürgermeister Jörg Aumann ab; ich bleibe allerdings der Kunst und Kultur und dem Förderkreis weiterhin verbunden.
 

Am Dienstagmorgen traf ich mich mit Vertretern der Firma Enovos, die mir ihr Unternehmen vorstellten. Die Enovos Luxemburg – mit Sitz in Esch an der Alzette – ist das größte Energieversorgungsunternehmen in Luxemburg. Das Unternehmen ist außerdem im Energiehandel tätig; eine Tochtergesellschaft mit Sitz in Saarbrücken ist die Firma Enovos Deutschland. Dieses Unternehmen ist auch im Landkreis Neunkirchen tätig und betreibt unter anderem Windparks und große Photovoltaikanlagen. Danach ging es nach Saarbrücken, wo ich mich mit meinen Landratskollegen und Herrn Staatssekretär Stephan Kolling im Ministerium für Soziales austauschte. Inhaltlich ging es um die Ausrichtung der Pflegepolitik und der Pflegeinfrastuktur in den Landkreisen. Hier arbeiten wir mit dem Land vertrauensvoll zusammen. Wir sprachen mit dem Staatssekretär über künftige Bedarfe. Von Saarbrücken aus ging es wieder zurück in den Landkreis Neunkirchen, wo ich im Historischen Sitzungssaal Zuwendungsbescheide für Begegnungsstätten im Landkreis Neunkirchen aushändigte. 47 Begegnungsstätten sind beliebte Treffpunkte für zahlreiche Bürgerinnen und Bürger und leisten damit eine wichtige Arbeit. Den Vertreterinnen und Vertretern übergab ich Bescheide in Höhe von insgesamt 20.600 Euro und würdigte das große ehrenamtliche Engagement. Auch hinsichtlich der demografischen Entwicklung im Landkreis sind gerade diese Begegnungsstätten für unser Gemeinwesen unverzichtbar.
 

Der Mittwochmorgen begann für mich in Saarbrücken, wo ich die nächste Sitzung des Zweckverbandes Personennahverkehr vorbereitete. Hier besprach ich mich mit dem derzeitigen Geschäftsführer, Adalbert Ott und seinem Nachfolger, Achim Jessel. Danach tagte der Aufsichtsrat der Saarländischen Nahverkehrs-Service GmbH (SNS), die ihren Sitz in Völklingen hat. Vorsitzender dieser Gesellschaft ist mein Landratskollege aus Saarlouis, Patrik Lauer. Hier bin ich als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender unserer Neunkircher Verkehrs GmbH Mitglied. Ziel ist es auch hier, den öffentlichen Personennahverkehr – gerade im Bereich Busse – für die Nutzer attraktiver zu machen und einheitliche Tarife zu verwirklichen. Die SNS GmbH versteht sich als Plattform für die unterschiedlichen Interessen der einzelnen Verbundmitglieder, benennt das Management des Verbundtarifes und dient als Schnittstelle zwischen Kunden, den jeweiligen Verkehrsunternehmen und den politischen Gebietskörperschaften. Am Nachmittag bereitete ich die anstehende Kreistagssitzung vor und nahm interne Verwaltungstermine wahr.

Gestern traf ich mich mit Mitgliedern des Flüchtlingsnetzwerkes in Dirmingen und tauschte mich über deren Erfahrungen aus. Mit dabei waren Vertreter meiner Verwaltung, u. a. die Sozialdezernentin Birgit Mohns-Welsch und der Leiter unseres Kreissozialamtes, Christoph Faber. In dem Gespräch ging es unter anderem auch um Möglichkeiten einer Verwaltungsvereinfachung und die Erläuterung einzelner Leistungen. Danach stellte ich gemeinsam mit dem Leiter unseres Bauamtes, Thorsten Mischo, dem Oberbürgermeister der Kreisstadt Neunkirchen, Jürgen Fried, mögliche Planungen für die Gemeinschaftsschule Neunkirchen-Stadtmitte vor. Diesen Standort wollen wir in den nächsten Jahren grundlegend modernisieren. Auch ein evtl. Neubau ist hier nicht ausgeschlossen. Diese Maßnahme sollte eng mit der Stadtplanung der Kreisstadt umgesetzt werden, daher war mir der Austausch sehr wichtig. In welchem Umfang das angedachte Projekt verwirklicht werden kann hängt letztendlich von öffentlichen Zuschüssen ab, denn der Landkreis allein könnte diese Mammutaufgabe nicht stemmen. Ziel muss es sein, diesen Schulstandort für die Zukunft fit zu machen, um den Schülerinnen und Schülern beste Lernvoraussetzungen zu bieten.

Am Nachmittag tagte dann der Kreistag des Landkreises Neunkirchen. Im öffentlichen Teil ging es um die Beratung und Beschlussfassung zur Weiterführung des Jugendcafés Neunkirchen. Das 1994 eröffnete Jugendcafé Neunkirchen leistet nach wie vor eine für die Neunkircher Innenstadt sehr wichtige offene Jugendarbeit. Das Jugendcafé hat an vier Tagen in der Woche geöffnet und wird rege besucht. Im Jugendcafé sind über 90 % der Besucherinnen und Besucher ausländischer Herkunft und nutzen dieses Café als regelmäßigen Treff. Vertragspartner ist neben der Kreisstadt auch die Katholische Kirchengemeinde St. Josef-St. Johannes. Der Kreistag stimmte zu, den Betrieb der offenen Einrichtung um weitere fünf Jahre zu verlängern. Danach standen etliche Vergaben auf der Agenda, die durch die grundlegende Sanierung des technisch-gewerblichen Berufsbildungszentrums Neunkirchen notwendig sind. Auch die Förderschule Lernen wird grundlegend saniert. Darüber hinaus wurde ein wichtiges Sozialprojekt verlängert. Im Jahr 2014 beschloss der Kreistag die Fortführung der Jugendberufsagentur. Bei diesem Modellprojekt geht es um die Zusammenarbeit mit dem Land, der Bundesagentur für Arbeit und den Kammern. Hier geht es darum, junge Menschen beim Übergang von der Schule ins Berufsleben lückenlos zu betreuen und eine sogenannte Netzwerkstelle bei der Jugendberufsagentur einzurichten. Die Netzwerkstelle soll den Verbleib von Jugendlichen beim Übergang Schule - Beruf klären, um sicherzustellen, dass die Jugendlichen bei Schwierigkeiten beim Übergang durch die Jugendberufsagentur optimal betreut und unterstützt werden, sodass sie letztendlich Chancen am Arbeitsmarkt erhalten.

Heute Morgen tauschte ich mich mit der Projektleiterin unseres Welcome-Centers Neunkirchen, Christina Strauß, aus. Das Projekt – gefördert von Land(auf)Schwung – wird Ende des Jahres auslaufen. Ziel war und ist es, unseren Landkreis als Willkommens-Region zu etablieren und weit über die Grenzen des Landkreises hinaus für die Vorzüge unserer Region zu werben. Dies hat der Projektpartner saaris mit Engagement getan. Danach nahm ich einen Termin in meiner Funktion als Kuratoriumsvorsitzender der Alex-Deutsch-Stiftung wahr. Soeben war ich als Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Neunkirchen bei der Personalversammlung der Sparkasse zu Gast, die in der Gebläsehalle stattfand. Hier bedankte ich mich bei allen Bediensteten für ihr Engagement und würdigte dabei auch das Engagement der Sparkasse für unsere Region. Ohne die Sparkasse würden viele Vereine und Projekte keine Unterstützung finden; so leistet die Sparkasse wichtige Arbeit für das Allgemeinwohl. Sie ist für die Menschen und die Unternehmen der Region als Kreditinstitut ein kompetenter und unverzichtbarer Partner.

Wenn dieser Blog erscheint bin ich im ehemaligen Bürgerhaus der Kreisstadt Neunkirchen – dem heutigen KULT– zu Gast. Hier wird eine Ausstellung über das Lebenswerk des aus Neunkirchen stammenden Filmproduzenten Günter Rohrbach anlässlich seines 90. Geburtstages eröffnet.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende

Ihr Sören Meng