Eine bewegte Woche
Auch in dieser Woche bestimmte Corona das Tagesgeschehen. Die Woche begann mit einer Ortsbegehung. Die Landkreise Sankt Wendel, Saarpfalz und Neunkirchen werden gemeinsam im Gebäude des ehemaligen Praktiker Baumarktes ein Impfzentrum einrichten. An dieser Stelle zitiere ich aus unserer gemeinsamen Presseerklärung: „Der ehemalige Baumarkt bietet mit rund 10.000 qm und mehreren Eingängen optimale Grundlage, um ein Impfzentrum auszubauen“, begründet Landrat Sören Meng die Eignung des Gebäudes. „Zudem ist die Lage mit der Anbindung an die B 41 und der unmittelbar in der Nähe befindlichen Autobahn verkehrsgünstig gelegen, auch mit dem ÖPNV ist das Zentrum gut erreichbar. Das ist wichtig für die Bürgerinnen und Bürger, die aus unserem Landkreis oder dem Saarpfalz-Kreis kommen“, so der St. Wendler Landrat Udo Recktenwald. „Die Größe der Immobilie sowie ihre Infrastruktur mit Parkplätzen und Lagerfläche sind optimale Voraussetzungen, um rund 1.000 Impfungen täglich durchführen zu können“, ergänzt der Landrat des Saarpfalz-Kreises Dr. Theophil Gallo. „Natürlich haben wir sofort gehandelt, als uns die Anfrage des Landkreises erreichte. Das Team von METRO PROPERTIES freut sich, dass wir den Standort zur Verfügung stellen und so in der Pandemie die Landkreise Neunkirchen, St. Wendel und Saarpfalz-Kreis unterstützen können“, sagt Oliver Borg, Director Region Germany, METRO PROPERTIES. Ab dem 15. Dezember soll das Impfzentrum in Absprache mit dem Gesundheitsministerium einsatzbereit sein. Und unser Ziel ist es, bis Mitte Dezember einsatzbereit zu sein. Allerdings steht noch kein Datum fest, wann der Impfstoff verfügbar ist.
Für das Impfzentrum gibt es ein Impfkonzept des Saarlandes, das genaue Kriterien vorgibt. Die Planungen in unseren Krisenstäben laufen seit Tagen auf Hochtouren. Wir planen derzeit die komplette Infrastruktur mit Strom-, Wasser- und Internetversorgung, getrennten Ein- und Ausgänge, Wartebereiche und Impfkabinen. Die drei Landkreise werden in enger Zusammenarbeit nun die entsprechende Infrastruktur herstellen.“
Am Montagnachmittag fand der Aufsichtsrat der RDS GmbH statt. Die RettungsDienstlogistik und Service GmbH (RDS) ist eine Tochtergesellschaft des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Saar (90 % Beteiligung) und der 5 Beauftragten des saarländischen Rettungsdienstes (DRK, MHD, ASB, Landeshauptstadt Saarbrücken und Kreisstadt Neunkirchen) mit Sitz im Saarpfalz-Park in Bexbach.
Im Anschluss stellten mir Roman Uwer und Christine Steimer von der Förderstiftung Walter Bernstein die geplanten Aktionen rund um den 120. Geburtstag des bekannten Malers im kommenden Jahr vor. Auch der Landkreis ist Mitglied der Stiftung und ist im Besitz vieler Werke des 1981 gestorbenen Künstlers aus Schiffweiler. Mein Vorgänger Dr. Rudolf Hinsberger gab vor zehn Jahren eine viel beachtete Chronik zum Werk Bernsteins heraus. Ich möchte an dieser Stelle nichts verraten, werde aber die Bemühungen der Stiftung gerne unterstützen.
Am Abend nahm ich an der Fraktionssitzung der SPD teil, die sich intensiv mit dem Kreishaushalt 2021 beschäftigte. Die CDU tagte im Anschluss. Unser Kreiskämmerer Olaf Niesen stand für Detailfragen Rede und Antwort. Der Haushalt bestimmte auch einen Tag die Sitzung des Jugendhilfeausschusses in Neunkirchen. Auch fanden an diesem Tag Gespräche zum Thema Regionalentwicklung und zu Regionalmarke statt. Wie gewohnt tagte der Krisenstab der Kreisverwaltung, auch fanden Gespräche mit dem Gesundheits- und Sozialministerium statt. Ein großes Thema war natürlich die Einrichtung des Impfzentrums. Ebenso tauschte ich mich mit dem operativ taktischen Stab unter der Leitung von Kreisbrandinspekteur Michael Sieslack aus. Neben der Feuerwehr ist hier das DRK, das THW, die DLRG sowie die Bundeswehr vertreten. Dieses Team leistete bereits wertvolle Hilfe beim Aufbau des Versorgungszentrums.
Am Mittwoch tagte der Sparkassenbeirat der Saar LB, dessen Mitglied ich bin. Gestern fand eine Vorbesprechung zur Aufsichtsratssitzung der VSE AG in der kommenden Woche statt. Am Nachmittag tagte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales, der über den Kreishaushalt 2021 beriet. Die Sozialdezernentin Julia Schild berichtete dem Ausschuss über die vielfältigen Coronamaßnahmen im Bereich des Gesundheitsamtes. Leider ist die Lage immer noch sehr angespannt. Die Infektionszahlen steigen weiter und es kann noch keine Entspannung festgestellt werden. Allerdings wird hier schon seit Wochen und Monaten hervorragende Arbeit geleistet. In dieser Woche war die Kritik eines Bürgermeisters aus dem Landkreis Neunkirchen zu lesen. Auch ich wurde, nachdem ein Amtskollege aus Sankt Wendel Stellung bezog, um eine Stellungnahme gebeten. Auszüge sind hier nachzulesen:
„Ich bedauere, dass in dieser herausfordernden Lage das Gesundheitsamt öffentlichkeitswirksam von Seiten eines Bürgermeisters kritisiert wird. Wie mein Amtskollege Udo Recktenwald treffend feststellte, mussten die Gesundheitsämter schrittweise verstärkt werden, was aufgrund schnell steigender Infektionszahlen nicht parallel möglich war. So gab es auch im Landkreis Neunkirchen Verzögerungen und Schwierigkeiten, was die Information und Nachverfolgung anging. Den Ordnungsämtern der Städte und Gemeinden kommt bei der Kontrolle der Verordnung eine wichtige Rolle zu, um Infektionsherde zu vermeiden. Als Illingen Amtshilfe anbot, haben wir sie angenommen. Nur setzten Datenschutz, unterschiedliche Programme und entsprechende Schulungen Grenzen, die nicht von heute auf morgen überwunden werden konnten. Mittlerweile unterstützt uns ein Illinger Team bei der Aktualisierung der Datenbestände bedarfsabhängig bei der Nachverfolgung. Ein großes Team der Stadtverwaltung der Kreisstadt Neunkirchen ist in einem Dienstgebäude der Kreisverwaltung untergebracht, um uns zu unterstützen. Auch Mitarbeiter der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft, der NVG und der KEW unterstützen uns. Ein Team der Sparkasse Neunkirchen leistet Telefondienst, ebenso werden wir von der Bundeswehr unterstützt. Die Testungen werden durch DRK, THW und DLRG unterstützt. Rund 130 Personen sind derzeit in Sachen Corona im Einsatz Das Ganze ist ein hochkomplexes Konstrukt, das alle Landkreise bundesweit sehr fordert. Sich hier Teilbereiche herauszuziehen und populistisch Vorschläge zu machen, ohne dezidierte Hintergründe zu kennen, ist einfach und alles andere als hilfreich. Als Landrat bin ich auf einen konstruktiven Dialog mit den Bürgermeistern angewiesen. Dies klappt im Landkreis Neunkirchen gut, Probleme werden offen angesprochen, Lösungen gemeinsam erarbeitet, um diese schwierige Situation zu meistern; Bürgermeister Armin König hätte in diesem Dialog sicherlich eine Plattform gehabt, die er leider nicht nutzte. Hier jetzt nachzuhaken, hilft nicht wirklich weiter.“
Heute Morgen fand eine Besprechung zum Haushalt 2021 mit dem Oberbürgermeister der Kreisstadt und den Kreisbürgermeistern per Video statt. Mir ist es sehr wichtig, unseren Haushalt sehr transparent aufzustellen. Gleichzeitig ist es mir bewusst, dass die Kreisumlage die Kommunen finanziell stark belastet. Hier liegt der Fehler im System, denn es gibt schon seit vielen Jahren nur noch wenige finanziell gut ausgestattete Kommunen. Daher setzt sich der Landkreistag auf allen Ebenen schon seit vielen Jahren für eine Neuordnung der Finanzen der Landkreise ein.
Liebe Blogleserinnen und Blogleser, Abstand und Hygiene sind weiterhin die Gebote der Stunde. Wir müssen gemeinsam da durch. Die Tatsache, dass sich das Impfzentrum im Aufbau befindet, zeigt deutlich, dass wir Licht am Ende des Tunnels sehen. Und auch um Licht geht es in der jetzt beginnenden Adventszeit. Ich wünsche Ihnen alles Gute, ein schönes erstes Adventswochenende, bleiben Sie gesund!
Ihr Landrat Sören Meng