Themenreiche Winterwoche

Auch diese Woche war sehr abwechslungsreich und geprägt von Themen, die auch einmal weniger mit der Corona-Pandemie zu tun hatten. Schon seit vielen Monaten bin ich täglich in sogenannten Videokonferenzen. Die Art und Weise, wie hier kommuniziert wird, hat sich im Laufe der Zeit deutlich verändert. Gab es anfangs noch Menschen, die dem Medium eher unsicher gegenüberstanden, laufen jetzt diese Meetings sehr geordnet ab. Natürlich gibt es auch noch, wenn auch sehr selten, Präsenztermine und Rücksprachen. Täglich tausche ich mich mit dem Stabsstellenleiter für den Katastrophenschutz im Landkreis Neunkirchen Alexander Koch aus. Er ist auch eng vernetzt mit unserem Impfzentrum. Hier konnten in dieser Woche mehr Impfungen vorgenommen werden. Zwar erreichte uns auch die Nachricht, dass es in nächster Zeit etwas weniger Impfdosen von einem Impfstoff, der geordert wurde, geben soll, aber weitere Impfstoffe werden in kurzer Zeit eintreffen, sodass die Arbeit im Impfzentrum ungehindert weitergehen kann. Dies wurde auch in einer Besprechung mit dem Sozial- und Gesundheitsministerium bestätigt. Darüber hinaus werde ich weitere Kräfte der Bundeswehr anfordern, damit in den Senioreneinrichtungen im Landkreis Neunkirchen mehr getestet werden kann. Dies werden auch die anderen Landkreise tun. Ziel ist es, dass die Menschen, die in Einrichtungen leben, geschützt sind. Leider starben, auch im Landkreis Neunkirchen, in den letzten Monaten zahlreiche Menschen, die an dem Virus erkrankten. Hier erhoffen wir uns mit einer verstärkten Teststrategie deutlich mehr Sicherheit.

Auch fand in dieser Woche die Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten statt. Ab Montag gilt auch im Saarland eine neue Verordnung, der bisherige Lockdown wird noch bis 15. Februar verlängert. Als wesentliche Änderung ist festzuhalten, dass medizinische Masken im ÖPNV und in den Geschäften sowie weiteren Bereichen zu tragen sind. Ich werde immer wieder angesprochen, ob die Maßnahmen noch verhältnismäßig sind. Sie schränken unseren Alltag stark ein, haben erhebliche Folgen für die Wirtschaft und fallen uns allen zunehmend schwerer. Allerdings haben wir alle vernommen, wie sich die Zahlen der letzten Zeit nach oben entwickelt haben und wie viele Tote es mittlerweile zu beklagen gibt. Ich hatte gestern die Möglichkeit mit Ärzten zu reden. Sie berichten mir von einer steigenden Anzahl an Patienten mit Covid-19 auf der Intensivstation. Das Gefährliche an der Krankheit ist, dass sich der Verlauf nicht prognostizieren lässt. Auch werden die Patienten, unabhängig von einer möglichen Mutation des Virus, immer jünger. Ich schreibe das nicht, um Panik zu verbreiten. Mir geht es darum, darauf hinzuweisen, dass die Maßnahmen nach wie vor sinnvoll und absolut notwendig sind, wenn wir optimal medizinisch versorgt werden wollen. Durch die Impfungen sehen wir alle „Licht am Ende des Tunnels“ und ich bin zuversichtlich, dass wir uns schon in wenigen Monaten ein großes Stück „alten Alltag“ zurückerobern werden.

Mitte der Woche nahm ich per Video an der Sozialausschusssitzung des saarländischen Landtages gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Armin König teil. Hier war die geplante Schließung der Reha-Klinik Illingen Thema. Auch der Träger der Klinik nahm an der Beratung teil. Aus Sicht des Landkreises Neunkirchen schilderte ich die Betroffenheit der Bürgerinnen und Bürger. Ich habe darauf im letzten Blog schon hingewiesen. Es ist ein Verlust für die medizinische Versorgung im Landkreis Neunkirchen, da ich eine Reha-Einrichtung für sehr sinnvoll betrachte. Die Bürgerinnen und Bürger des Kreises konnten bisher wohnortnahe Hilfe erfahren. Auch bereitet mir die demographische Entwicklung Sorge, da in den nächsten Jahren der geriatrische Bedarf zunehmen wird. Dr. König und ich baten um Unterstützung, dass es am Standort Illingen weiterhin ein zukunftsgerichtetes, medizinisches Angebot geben wird.

In dieser Woche fand erneut ein Austausch mit dem Oberbürgermeister, der Kreisbürgermeisterin und den Kreisbürgermeistern zum Thema Digitalisierung statt. Aufgrund der hohen Bundesmittel kommen wir mit der Digitalisierung der Schulen ein großes Stück weiter, auch die Landesmittel unterstützen uns hier bei diesem Schritt. Allerdings ist die Digitalisierung ein Thema, das sich sehr komplex gestaltet. Neben erforderlichen baulichen Rahmenbedingungen muss auch die IT-Infrastruktur entsprechend aufgerüstet werden. Diesen Weg wollen wir gemeinsam gehen und Kooperationsmöglichkeiten ausloten.

Gestern fand die Sitzung des Kreisausschusses statt. In dieser Sitzung wurden wichtige Sozialmaßnahmen finanziell unterstützt. So wurde dem Diakonischen Werk ein Zuschuss für die Durchführung von Beschäftigungsmaßnahmen im Sozialkaufhaus Neunkirchen und bei der Möbelbörse Neunkirchen gewährt. Rund 30 langzeitarbeitslose Menschen sind dort eingesetzt.

Ebenso wurde die Weiterführung der Jugend-Beschäftigungsmaßnahme „ Neustart“ beschlossen, hier unterstützt der Landkreis mit 20.000 €.

Den gleichen Betrag bekam auch das Sozialkaufhaus Neunkirchen im Rahmen eines Betriebskostenzuschusses, gleiches galt auch für die Möbelbörse Heiligenwald. Der Arbeiter-Samariter-Bund mit seinem Projekt „Frauen aktiv Illingen“ erhielt eine Förderung von 21 000 €. Die Arbeit des Demenzvereines im Landkreis wurde mit 10 000 € unterstützt. Darüber hinaus wurde über die Verwendung der Mittel aus der Feuerschutzsteuer beraten. Hier war unser Kreisbrandinspekteur Michael Sieslack vor Ort, um die Vorlage der Verwaltung nach Absprache mit den Wehrführern vorzustellen. Der Kreisausschuss folgte dem Vorschlag. Ich nahm die Anwesenheit von Michael Sieslack zum Anlass, um mich für das großartige Engagement unserer Wehren im Kreis zu bedanken.

Apropos Hilfsdienste im Landkreis : Anfang der Woche besuchte der neue THW-Landesbeauftragte für Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland Marcus Hantsche den Landkreis Neunkirchen und besichtigte das Impfzentrum. Gemeinsam mit meinem Mitarbeiter Alexander Koch stellte ich die Konzeption vor. Wie schon beim Aufbau des Versorgungszentrums unterstützte uns das THW beim Aufbau des Impfzentrums. Durch den Besuch hatte ich die Möglichkeit dem Landesbeauftragten das große Engagement seiner Ortsverbände vor Ort näherzubringen und mich nochmals zu bedanken.

Gestern Morgen stellten wir die neue Notarztversorgung am ehemaligen Marienhausklinikum Ottweiler vor. Nach der Schließung des Standortes war es mir wichtig, dass der Notarzt weiterhin vor Ort bleibt und die Bürgerinnen und Bürger sich auf schnelle Alarmierungszeiten verlassen können. Seit Jahresbeginn wird der Notarzt am Standort Ottweiler von der Uniklinik Homburg gestellt. Ein herzliches Dankeschön dem ZRF, Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Saar, für die Unterstützung.

Liebe Blogleserinnen und Blogleser, auch diese Woche waren die Themen, mit denen ich mich beschäftigen durfte, sehr vielseitig. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende! Bleiben Sie gesund!

Ihr Landrat Sören Meng