Im Dienste der Bürgerinnen und Bürger
Eine Woche mit zahlreichen terminlichen Verpflichtungen und einem vorangegangenen termingefüllten Wochenende geht zu Ende. Aufgrund dieser Vielzahl der Termine und deren Vielfältigkeit möchte ich heute schlagwortartig die Ereignisse zusammenfassen.
So war ich zum Antrittsbesuch bei der Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, leitete den Bau- und Schulausschuss sowie die Sitzung des Entscheidungsgremiums zu unserem Projekt Land(auf)Schwung, war in der Vollversammlung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung (ZRF) und heute in der Vorstandssitzung des Landkreistages. Außerdem besuchte ich eine beeindruckende Veranstaltung zum des AAL-Netwerkes, wo es um die Themen Leben im Alter und altersgerechtes Wohnen ging.
Infos zum Projekt finden Sie hier.
Näheres zu dieser Veranstaltung können Sie der Berichterstattung der Saarbrücker Zeitung entnehmen.
Führt man sich vor Augen, welche tagtäglichen Entwicklungen es in unserem Landkreis gibt, könnte man sicherlich ab und an Bücher füllen. Insbesondere die historisch wichtigen Ereignisse müssen wir für nachfolgende Generationen festhalten. Daher möchte ich nach über dreißig Jahren wieder ein Kreisbuch initiieren, das die Historie und Themen der Zeit in unserem Landkreis darstellt. Erste Gespräche haben bereits stattgefunden, die Idee reift mehr und mehr.
Auf den Spuren der Zeit begaben wir uns auch am Wochenende bei der geführten Wanderung mit mir auf den Redener Bergbaupfaden. Hier konnten wir Spannendes, Wissenswertes und Amüsantes zur Bergbauhistorie in der Region erfahren. Unsere Region verfügt über viele Besonderheiten, die wir für nachfolgende Generationen bewahren müssen. Um die Wahrung des saarländischen Dialektes ging es auch am vergangenen Samstag beim Mundartnachmittag in Neunkirchen. Dabei wurden erstmals auch Preise für den „Gebrauch der Mundart im Alltag und auf der Bühne 2016“ verliehen. Ich war mehr als überrascht, dass ich gemeinsam mit Alice Hoffmann als Preisträger auserwählt wurde. Diese Auszeichnung ist zugleich Ansporn, mich weiterhin für unsere schöne saarländische Mundart stark zu machen.
Neben diesen planmäßigen Terminen standen aber auch außerplanmäßige Herausforderungen auf dem Plan. Nach den verheerenden Unwettern in der vergangenen Woche konnte man diese Woche mehrere Unterstützungsmaßnahmen für die geschädigten Einwohner umsetzen. So leistete die Sparkasse Neunkirchen Spenden in Höhe von 10.000 € und 5.000 € für Bürgerinnen und Bürger in Eppelborn-Dirmingen und Illingen. Neben der Spende stellt die Sparkasse auch kurzfristig ein Sonderkreditprogramm bereit, damit Hausbesitzer einfach und schnell erforderliche Maßnahmen zur Renovierung und Wiederaufbau durchführen können. Spenden sind weiterhin auf die von den beiden Gemeinden eingerichteten Konten möglich. Ebenso ist das Maßnahmenpaket der Landesregierung und der Kommunen angelaufen. Am vergangenen Samstag fand bekanntermaßen das Spitzengespräch mit der Ministerpräsidentin, Umweltminister Jost und den betroffenen Landräten und Bürgermeistern statt. Hier wurde vorab die Umsetzungsmodalitäten dieser Hilfeleistungen besprochen. Mit dem Ministerratsbeschluss in der Sitzung am Dienstag wurde dann die kurzfristige finanzielle Hilfe genehmigt. Durch das Unwetter geschädigte Bürger können nun bei existenzbedrohender Notlage Soforthilfen in Höhe von 1.500 € sowie gegebenenfalls bei Schäden über 5.000 €, die nicht von der Versicherung getragen werden, Finanzhilfen erhalten. Die Tatbestände zur Bewilligung dieser Sofort- bzw. Finanzhilfen sind sehr komplex. Betroffene Bürger können sich an ihre Heimatgemeinde wenden, die entsprechende Anträge vorhalten. Die spätere Bewilligung sowie Ausbezahlung obliegt den Landkreisen. Zur besseren Koordination und Umsetzung haben wir daher in unserer Kreisverwaltung nach internen Gesprächen eine Geschäftsstelle eingerichtet sowie eine Schadenskommission berufen. Direkter Ansprechpartner für die Bürger ist die Gemeinde vor Ort. Über die Unterstützungshilfen entscheiden wird die Schadenskommission im Laufe des Verfahrens nach den gesetzlichen Vorgaben. Insbesondere bei den Familien, deren Häuser vorübergehend oder dauerhaft unbewohnbar sind, wollen wir schnelle Hilfe leisten und den Menschen zügig und unbürokratisch helfen.
Weiterhin wurde dieser Tage öffentlich bekannt, dass die Firmentochter von Bosch, die Bosch Emission Systems GmbH (BESG), ihren Standort in Wiebelskirchen schließen möchte. Der Verlust von Arbeitsplätzen ist bitter, gerade deshalb, weil sich die Arbeitsplatzentwicklung in unserem Kreis in den letzten Jahren sehr positiv vollzogen hat und wir auch sehr stolz auf diese neue Ansiedlung in unserer Kreisstadt sind. Hinter jedem Arbeitsplatz steht ein Mensch und dessen Familie. Als Landrat erhoffe ich von der Firma Bosch in erster Linie keinen Sozialplan, sondern ein Alternativkonzept für Arbeitsplätze am Standort, möglicherweise außerhalb des „Abgasgeschäftes“. Wir haben hier qualifizierte Menschen, die sich auf die Herstellung neuer Produkte schnell einstellen könnten. Dies sollte in alle Überlegungen mit einbezogen werden. Mein Statement zu diesem Thema auf Anfrage der Saarbrücker Zeitung finden Sie hier.
Sie sehen, zu meiner täglichen Arbeit im Landratsamt zählt ein breites Spektrum an vielfältigen Themen. Nachher werde ich ein Grußwort bei der Walter Bernstein-Ausstellung „Heimkehr und Hommage“ anlässlich des 115. Geburtstages in der Waschkaue im ehemaligen Bergwerk Reden halten.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende
Ihr Sören Meng