Der Sommer lässt grüßen

Eine schöne, sonnige Woche neigt sich dem Ende zu. Nachdem der Mai nichts mit einem Wonnemonat zu tun hatte, begann der Juni frühsommerlich. Gutes Wetter hebt die Stimmung und auch die Corona-Lage entspannt sich deutlich. Ab heute kann man wieder den Einzelhandel ohne Corona-Schnelltest nutzen. Die Maskenpflicht und die Abstandsregeln bleiben davon unberührt. Auch darf man endlich wieder die Gastronomieangebote mit entsprechenden Vorgaben nutzen. Glücklicherweise können jetzt wieder die Kulturangebote wahrgenommen werden. Unsere Tourismus- und Kulturzentrale verbuchte in den letzten Tagen viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, die den Landkreis touristischer erleben wollen. Der Landkreis Neunkirchen erfreut schon seit einigen Wochen mit sehr niedrigen Inzidenzwerten. Ich hoffe, dass sich die Lockerungen fortsetzen. Mit dem Einhalten der Regeln, regelmäßigen Tests und den Impfungen, ist die Chance sehr gut, dass wir die Pandemie in absehbarer Zeit hinter uns lassen können. Allerdings ist es noch keine Zeit zur Entwarnung, die Pandemie ist existent, nur unser Verhalten trägt dazu bei, dass wir die Lage im Griff behalten.

Meine Woche war trotz dem Feiertag terminreich. Nach einigen entspannten Urlaubstagen trat ich am Montag wieder meinen Dienst an. Nachdem ich mir ein Bild der aktuellen Corona-Lage gemacht hatte, traf ich mich in Eppelborn mit dem Bürgermeister Dr. Andreas Feld, um den Kooperationsvertrag zwischen Gemeinde und Kreis abzuschließen. In der Kita Humes wird der Landkreis eine weitere Gruppe einrichten, um zusätzliche Kapazitäten für Betreuungsplätze zu schaffen. Der Kreistag hatte diese Einrichtung sehr begrüßt. Es ist die erste Kooperation in dieser Richtung und sie trägt zur Familienfreundlichkeit unseres Kreises bei.  Allerdings sind wir auf weitere Betreuungsplätze angewiesen. Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden im Landkreis arbeiten wir mit Hochdruck daran, das Betreuungsangebot im Landkreis zu verbessern.

Danach fand der regelmäßige Jour-Fixe im Impfzentrum in Sinnerthal, das wir gemeinsam mit den Kreisen St. Wendel und Saarpfalz betreiben, statt. Nach wie vor arbeitet das motivierte Team mit Unterstützung der Bundeswehr hervorragend. Täglich werden rund 1100 Bürgerinnen und Bürger geimpft, das ist eine sehr gute Quote. Hoffen wir, dass der Impfstoff, wie angekündigt, geliefert werden kann, damit wir zeitnah zur sogenannten Herdenimmunität kommen. Nur dann ist die Pandemie besiegt.

Anschließend fand eine Regionalkonferenz mit dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern im Kreis gemeinsam mit der Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot online statt. Hier ging es im Schwerpunkt um die Digitalisierung unserer Schulen und die Beschaffung der sogenannten Endgeräte für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrer. Diese werden über die Landkreise geordert und entsprechend zur Ausgabe vorbereitet. Im nächsten Schritt soll ein Verleih-System, wie die Schulbuchausleihe, im digitalen Bereich realisiert werden. Dies wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Bemühungen von Seiten des Kreises und des Landes werden von Neueinstellungen im IT-Bereich begleitet, um die Mammutaufgabe zu stemmen. Durch Bundes- und Landesgelder konnte in den vergangenen Monaten vieles bewegt werden. Auch der Landkreis Neunkirchen setzt eigene Investitionsmittel ein, um die Digitalisierung voranzutreiben.Am Dienstag stimmte ich mich mit Verantwortlichen der Kreisstadt Neunkirchen über den Neubau der Gemeinschaftsschule Neunkirchen Stadtmitte ab. In der kommenden Woche werde ich gemeinsam mit Kreisbaumeister Thorsten Mischo im Bauausschuss der Stadt das Projekt vorstellen. Die alte Bausubstanz der bisherigen Schule macht es erforderlich, dass wir neue Wege gehen. Der Architektenwettbewerb machte deutlich, wie vielfältig die baulichen Möglichkeiten in einem begrenzten Baufeld in der Stadtmitte Neunkirchen sind. Mit dem Neubau, der bis 2025 fertiggestellt werden soll, wird auch eine weitere städtebauliche Aufwertung der Kreisstadt verbunden sein. Nach den Sommerferien soll mit dem Abbruch der bisherigen Schule begonnen werden.

Danach nahm ich an einer Online-Beiratssitzung Armutsbekämpfung gemeinsam mit Ministerin Monika Bachmann als Vertreter der saarländischen Landkreise teil. Dieser Arbeitskreis setzt sich für die Belange bedürftiger Menschen im Saarland ein und versucht deren Lebensumfeld nachhaltig zu verbessern. In diesem Arbeitskreis sind vielfältige Akteure aus allen Lebensbereichen vertreten.

Am Mittwochmorgen traf ich mich mit Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und dem Oberbürgermeister der Kreisstadt Neunkirchen Jörg Aumann am Technisch–Gewerblichen Berufsbildungszentrum. Hier machten wir auf die Tarifreform im ÖPNV aufmerksam. Ich nahm auch in meiner Funktion als Vorsitzender des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr teil.Zitat aus der Pressemitteilung:„Die Tarifoffensive im saarländischen ÖPNV kommt zum 1. Juli und soll Bus und Bahn einfacher und für viele günstiger machen. Besonders profitieren davon Schülerinnen und Schüler und Azubis. „Die Tarifoffensive bedeutet eine finanzielle Entlastung für sehr viele Saarländerinnen und Saarländer. Ich werbe dafür, sich möglichst schnell um das neue Abo zu kümmern. Und um möglichst viele Arbeitgeber, die sich an den Kosten des Azubitickets beteiligen“, so die Ministerin. Schüler und Azubis sollten sich sehr bald für ein Abonnement entscheiden, um rechtzeitig von den neuen Tickets zu profitieren. Das saarlandweite schlauVV-Schüler-Abo kostet künftig 49 Euro im Monat, das schlauVV-Azubi-Abo schlägt mit 59 Euro zu Buche, allerdings kann der Monatspreis bis auf 29 Euro absinken, wenn sich der Arbeitgeber beteiligt.Auch Landrat Sören Meng und der Neunkircher Oberbürgermeister Jörg Aumann unterstützten die Werbeaktion für die neuen Tarife. Sie verdeutlichten damit das Engagement der Landkreise, Städte und Gemeinden für die Ziele der Tarifreform.„Das neue Abo-Angebot ist für Azubis und Schüler besonders attraktiv. Durch den zusätzlichen Support des Arbeitgebers profitieren die jungen Menschen beruflich und privat vom Angebot des ÖPNV“, so Sören Meng - Landrat und Verbandsvorsteher des ZPS (Zweckverband Personennahverkehr Saarland).Oberbürgermeister Jörg Aumann: „Der ÖPNV spielt eine wichtige Rolle für den Klimaschutz und ist Teil der Daseinsvorsorge. Die Menschen müssen auch ohne eigenes Auto mobil sein. Bereits heute bedient die Neunkircher Verkehrsgesellschaft mit 54 Linien rund 1600 Haltestellen…“

Im Anschluss fanden verwaltungsinterne Rücksprachen statt. Am Nachmittag tagte der Kreisausschuss, erneut online. Ich hoffe, dass wir demnächst wieder in Präsenz tagen können. Schwerpunkt der Sitzung stellten zahlreiche Neueinstellungen für unsere Kreisverwaltung dar.

Heute Morgen tauschte ich mich mit dem Umweltstaatssekretär Sebastian Thul zum Thema Verbraucherschutz für bedürftige Gruppen aus. Dieses Thema ist für mich als Sozialpolitiker von großer Wichtigkeit. Schon seit vielen Jahren bieten die Landkreise die Schuldnerberatung an, die sehr stark wahrgenommen wird. Es geht darum, Menschen in prekären Verhältnissen zu neuer Stabilität zu verhelfen.Auch fand die regelmäßige Besprechung mit dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden zur aktuellen Corona-Lage statt. Als zusätzliches Thema wurde heute noch die Digitalisierung eingehend diskutiert.

Liebe Leserinnen und Leser, ich freue mich sehr, dass sich die Pandemie-Lage langsam entspannt und wir uns hoffentlich bald wieder intensiver anderen Themen widmen können. Ich wünsche Ihnen ein schönes, entspanntes Wochenende.

Ihr Landrat Sören Meng