Der Mai ist gekommen…

Der Titel dieses alten Volksliedes kam mir in den Sinn, als ich mit dem Schreiben dieses Blogs begann. Mit dem Monat Mai kommen auch die Kommunal-, Europa- und ebenso die Oberbürgermeisterwahlen bzw. Bürgermeisterwahl auf den Landkreis Neunkirchen zu. Die Parteien haben jetzt alle Hände voll zu tun, um auf die anstehenden Wahlen hinzuweisen. Als Kreiswahlleiter habe ich natürlich in erster Linie die Kreistagswahl im Blick. Aber auch ich hoffe auf eine möglichst hohe Wahlbeteiligung, denn unsere Demokratie ist ein hohes Gut. Eine gute Wahlbeteiligung wäre hier ein sichtbar positives Zeichen.

Los ging diese Arbeitswoche mit dem verwaltungsinternen Jour fixe. Im Anschluss traf ich mich mit den drei Seniorenlotsen des Landkreises Neunkirchen. Dieses Projekt wurde vor wenigen Jahren durch ein Landesprogramm ermöglicht. Mittlerweile gibt es hier von Seiten des Landes keine finanzielle Unterstützung mehr, aber ich halte dieses Projekt für sehr sinnvoll. Daher wird das Projekt weiter durch unseren Kreis begleitet. Zurzeit engagieren sich zwei Damen und ein Herr in diesem Projekt und sind Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Sie kennen sich bestens in unserem Hilfesystem aus und sind gut mit unserer Leitstelle „Älter werden„ vernetzt, die u. a. dieses Projekt koordiniert. Wir erhoffen uns, dass sich weitere Bürger/innen bereiterklären, sich für eine solche Initiative zu engagieren. Am Nachmittag tagten dann die Schulleiterinnen und Schulleiter unserer 20 Kreisschulen gemeinsam mit unserer Verwaltung. Natürlich ging es hier auch um das wichtige Thema Digitalisierung. Noch im Juni sollen die Richtlinien veröffentlicht werden, wonach die Bundesgelder an unsere Schulen verteilt werden können. Im Bereich der Digitalisierung sind unsere Schulen gut unterwegs. Alle verfügen über entsprechende Medienkonzepte, die Grundlage für eine jeweilige Bezuschussung ist. Die Bundesgelder werden dringend gebraucht, denn im ersten Schritt gilt es Standards zu realisieren. Neben einer Basisausstattung ist der flächendeckende Ausbau von WLAN vorgesehen. Nach der Schulleiterbesprechung ging es für mich nach Neunkirchen, wo ich eine Veranstaltung über IT-Sicherheit und digitale Transformation – gemeinsam mit dem Staatssekretär Jürgen Barke – eröffnete. Hier ging es um Cybersicherheit für kleine und mittlere Unternehmen. Ich nahm diese Veranstaltung zum Anlass, um auch über die Cybersicherheit im Unternehmen Landkreis Neunkirchen zu reden. Nicht erst in Zeiten der Globalisierung erfahren wir, wie wichtig es ist, sicher im Netz unterwegs zu sein. Die Privatanwender spüren es durch eigene Erfahrung, wie ihr zum Teil jahrzehntealtes gewohntes Email-Postfach plötzlich von fragwürdigen Inhalten überfrachtet wird. Hier schützt man sich dann mit einem Spamfilter und Virenscanner. Auf einem ganz anderen Niveau bewegt man sich hier im Unternehmensbereich. Und darum ging es in der Veranstaltung. Die Digitalisierung erfordert die Umstellung und die entsprechende Anpassung von Kommunikations- und Produktionsprozessen. Hier ist die wirkungsvolle Absicherung der IT wichtiger denn je. In unserer Kreisverwaltung verabschieden wir derzeit eine Leitlinie zur Informationssicherheit. Hier sind die Sicherheitsstrategie und die allgemeinen Sicherheitsziele vereinbart. Mit eingeschlossen ist auch die Definition unserer Sicherheitsorganisation.  Neben der Einhaltung des Datenschutzes können unbefugt veränderte oder gelöschte Daten zu finanziellen Verlusten und zu Regressansprüchen von Bürgern gegenüber der Verwaltung führen. Sehr informativ war der Fachvortrag eines Referenten, der bei Saarstahl für die IT-Sicherheit verantwortlich ist. Umrahmt wurde die wichtige Veranstaltung durch eine kleine Messe, in der sich Unternehmen aus dem Kreis, die in diesem Bereich tätig sind, vorstellten. Danke für die gute Organisation, stellvertretend nenne ich das Wirtschaftsministerium und unsere Wirtschaftsförderungsgesellschaft.

Am Dienstag fanden morgens verwaltungsinterne Termine statt, ehe ich mich dann mit dem Schulleiter des Gymnasiums Ottweiler Herrn Hubertus vor Ort traf. Ich besuche unsere Schulen regelmäßig, um im direkten Dialog mehr über die jeweilige Schulentwicklung zu erfahren. Das Gymnasium Ottweiler – Schüler/innen zahlenmäßig das kleinste Gymnasium im Landkreis - ist derzeit dabei seine Schulentwicklungsfelder neu zu definieren. Neben allgemeinen Themen standen auch die Nachmittagsbetreuung, die Digitalisierung und die bauliche Weiterentwicklung dieser Schule auf dem Programm. Am Nachmittag tagte dann die Trägerversammlung unseres Jobcenters. Hier ging es um Themen unserer gemeinsamen Einrichtung. Die Leiterin des Jobcenters Katja Sauerbrey erläuterte der Versammlung aktuelle Trends des Arbeitsmarktes und gab einen Ausblick auf bevorstehende Aufgaben. Derzeit ist der Arbeitsmarkt im Landkreis Neunkirchen in guter Verfassung. Unser Jobcenter engagiert sich gemeinsam mit Trägern und Beschäftigungsverhältnissen auch im Bereich des zweiten Arbeitsmarktes. Hier berichtete Frau Sauerbrey, dass das neue Programm § 16 i SGB II (Teilhabe am Arbeitsmarkt) sehr gut angenommen wird. Dieses Programm gibt langzeitarbeitslosen Menschen eine fünfjährige Beschäftigungsperspektive zu arbeitsmarktüblichen Konditionen. Im Anschluss an diese Versammlung tauschte ich mich noch mit den Geschäftsführer der Agentur für Arbeit des Saarlandes, Herrn Haßdenteufel, aus.

Der Mittwoch stand dann im Zeichen des Mai-Feiertages. 

Am Donnerstagmorgen vertrat ich den Landkreistag beim Beirat zur Armutsbekämpfung, dessen Vorsitz unsere Sozialministerin Monika Bachmann hat. Dort stellte ich das Engagement der Landkreises und des Regionalverbands in diesem Bereich vor. Die saarländischen Landkreise und der Regionalverband Saarbrücken sind das untere Netz der sozialen Sicherung im Saarland. Wir sind für die großen Bereiche der existenzsichernden Leistungen nach dem SGB II  (Grundsicherung für Arbeitssuchende), SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) und SGB XII (Sozialhilfe) zuständig. Damit sind wir die geborenen Akteure der Armutsbekämpfung. Und dieser Rolle sind wir uns bewusst, denn es geht im weitesten Sinne um sozialen Frieden, Chancengleichheit und damit auch um eine solidarische Gesellschaft. Wir können es uns nicht leisten, dass schlechte Lebenschancen vererbt werden, hier setzen unsere Hilfen an. Wir versorgen Menschen in Notlagen und helfen bei der Existenzsicherung. Menschen, die sich in Notlagen befinden sind bei uns keine Verwaltungsakte, sondern Menschen mit gesetzlich verbürgten Hilfeansprüchen in bestimmten Lebenslagen. Bei uns haben die betroffenen Menschen in Not ein Gesicht. Wir bieten Betroffenen Hilfen an und unterstützen Träger und Institutionen bei ihrer wichtigen Arbeit. Unsere sozialen Dienste helfen unbürokratisch und zeigen Wege im Hilfedschungel auf. Die saarländischen Landkreise und der Regionalverband Saarbrücken sind bereit, sich bei der Bekämpfung von Bedürftigkeit und sozialen Notlagen im Saarland im Hinblick auf eine pragmatische Strategieentwicklung mit ihrem Know-how und Fachverstand einzubringen. Unabdingbar ist hierbei jedoch aus Sicht des Landkreistages die Mitwirkung des Landes, insbesondere bei der Lösung der Finanzierungsproblematik. Am Nachmittag standen interne Termine auf meinem Kalender, ehe es dann nach Neunkirchen ging, wo der Aufsichtsrat unserer Beschäftigungsgesellschaft AQA tagte. Sollten alle Maßnahmen des sogenannten zweiten Arbeitsmarktes umgesetzt werden, wird das Team unserer AQA auf rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wachsen. Hier sind wir auf Gelder des Jobcenters angewiesen, auch der Landkreis finanziert die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen mit. Dank dieser Maßnahmen erhalten langzeitarbeitslose Menschen eine Zukunftsperspektive.

Heute Morgen tagte der Akademieausschuss der Sparkassen-Finanzgruppe Saar, dessen Mitglied ich bin. Dem schloss sich die Vorstandsitzung des Sparkassenverbandes an. Im Anschluss ging es nach Neunkirchen, wo das 25jährige Jubiläum des Jugendcafés gefeiert wurde. Gemeinsam mit der Stadt Neunkirchen und der Kirchengemeinde St. Josef/ St. Johannes finanzieren wir die wichtige Jugendeinrichtung in der Innenstadt Neunkirchens. Danach besuchte ich die Eröffnung des Senioren-Fitness-Parcours in meinem Wohnort Wiebelskirchen. Wenn dieser Blog erscheint, mache ich mich auf den Weg nach Mainzweiler, wo unsere Kreisvolkshochschule Werke des Künstlers Lorenz Lauk in der alten Schule präsentiert. Lorenz Lauk bannt auch viele Motive unserer Region auf die Leinwand.

Morgen werde ich am Erlebnisort Reden eine besondere Messe eröffnen. Zum ersten Mal findet im Landkreis eine Messe zum zukunftsträchtigen Thema „3D Druck“ statt. Die Einsatzmöglichkeiten eines 3D Druckers sind unbegrenzt und doch werden sie in kleinen und mittelständigen Unternehmen wenig eingesetzt. Hier soll die Messe Abhilfe schaffen und zeigen, wie diese noch junge Drucktechnik eingesetzt werden soll. Ein weiteres Ziel der Messe ist es, mit dem begleitenden Rahmenprogramm der Veranstaltung eine Plattform für Informations- und Wissenstausch zu etablieren und möglichst alle Besucher von den Möglichkeiten des Rapid Prototyping zu überzeugen.  Die zweitägige Veranstaltung in der alten Werkstadt der Grube Reden hat Pilotcharakter. Die Organisation der Veranstaltung wird mit einem Netzwerk von Spezialisten durchgeführt. Sie wird u.a. unterstützt durch saaris, die regionale Wirtschaftsförderung im Landkreis Neunkirchen, der Sparkasse Neunkirchen und dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr.  Danke der Firma Saarpri.com mit ihrem Geschäftsführer Alexander Petto für die Initiative zu dieser Messe. Die Messe ist Samstag und Sonntag jeweils von 10 bis 18 Uhr geöffnet.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr Sören Meng