Coronahilfen von Seiten des Bundes

Hält man sich derzeit im sogenannten öffentlichen Raum auf, könnte man den Verdacht bekommen, dass Normalität eintritt. Aufgrund der zahlreichen Lockerungen in den vergangenen Wochen hat das Leben wieder Fahrt aufgenommen. Natürlich merke ich das dienstlich auch in besonderem Maße, denn seit kurzer Zeit finden auch wieder sogenannter Präsenzsitzungen statt. Eine große Meldung, die gestern durch die Medien ging, ist die Meldung über die umfangreichen finanziellen Hilfen von Seiten des Bundes. Ich hätte mit dieser Fülle an Maßnahmen nicht gerechnet, dass sie neben der Entlastung der Bürger auch die kommunale Seite berücksichtigen.

So wird beispielsweise die Mehrwertsteuer vorübergehend gesenkt, Eltern mit einem 300 € Bonus pro Kind entlastet, Sozialabgaben gewechselt. Das Paket, das die große Koalition in Berlin auf den Weg gebracht hat, enthält 57 Punkte. Es ist ein wichtiges Signal, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bekommen und um die Bürger und die öffentlichen Haushalte zu entlasten.

Hoffen wir alle, dass es keine zweite Infektionswelle in größerem Maße geben wird. Die Zahlen im Landkreis Neunkirchen sind durchgehend rückläufig, wir haben Grund zum Aufatmen, allerdings keinen Grund sich nicht an die Hygienemaßnahmen zu halten. Ich werde nicht müde, dies immer und immer wieder zu betonen. Ab kommender Woche werden auch unter besonderen Bedingungen die Kitas flächendeckend öffnen. Es ist angestrebt, dass auch die Schulöffnungen weiter ausgedehnt werden. Das Ganze ist ein dynamischer Prozess, der viel Verantwortungsvermögen von allen Beteiligten verlangt.

Die Arbeitswoche begann für mich am Dienstag nach Pfingsten mit zahlreichen internen Rücksprachen und einer Aushändigung einer Ruhestand Versetzungsurkunde für eine langjährige Beamtin unserer Kreisverwaltung. Es ist für mich immer sehr interessant mich mit langjährigen Bediensteten auszutauschen. Unsere Verwaltung hat sich in den vergangenen Jahrzehnten grundlegend geändert, auch durch die zunehmende Technisierung und heute Digitalisierung.

Auch fand eine Besprechung mit dem Verantwortlichen im Bereich Katastrophenschutz statt. Auch wenn einzelne Maßnahmen rund um Corona nicht mehr so im Fokus stehen, geht die Arbeit weiter. So ist die Beschaffung von Schutzmaterial, das natürlich auch lagerfähig ist, weiterhin wichtig. Auch das Versorgungszentrum wird weiterhin vorgehalten. Derzeit bereiten wir die Nutzung der angrenzenden Sporthalle für Vereine unter besonderen Voraussetzungen vor. Die große Halle wird noch Monate nicht zu nutzen sein, da ein Rückbau aus meiner Sicht derzeit nicht vertretbar wäre.

Am Dienstagnachmittag besuchte das Mitglied des Bundestages Markus Uhl unser Kreisgesundheitsamt, um sich aus erster Hand ein Bild der Situation vor Ort zu machen. Er kündigte Unterstützungsmaßnahmen Seiten des Bundes für die Landkreise und ihre Gesundheitsämter an. Er dankte bei seinem Besuch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des öffentlichen Gesundheitsdienstes für ihren Einsatz. Vor einigen Wochen besuchte das Mitglied des Bundestages Christian Petry unser mittlerweile geschlossenes Testzentrum in Landsweiler. An dieser Stelle von meiner Seite ein herzliches Dankeschön unseren Bundestagsabgeordneten für das Interesse an der Arbeit der Landkreise.

Am Mittwoch tagte der Krisenstab des Landkreises Neunkirchen in einer Videokonferenz. Hier ging es unter anderem um die zukünftige Ausrichtung unserer Arbeit im Hinblick der Hygieneauflagen in Zeiten von Corona. Im Anschluss war ich im Freizeitzentrum Finkenrech zu Gast, wo wir mit Vertretern der VSE/Energis die neue Ladestation für E Bikes einweihten. Ich freue mich sehr, dass auch der Eppelborner Bürgermeister Dr. Andreas Feld diesen Termin wahrnahm. Wir wollen unseren Landkreis für Radfahrer attraktiver machen. Natürlich ist die Topographie unseres Kreises nicht ohne, aber dank der E-Mobilität sind Steigungen heute kein Thema mehr. Als leidenschaftlicherE-Biker kann ich das bestätigen.

Gestern Morgen tagten am Vormittag die Gremien der WVO. Hier standen unter anderem viele Vergaben auf der Agenda. Am Nachmittag fanden Rücksprachen bezüglich der anstehenden Sitzung des saarländischen Landkreistages statt.

Heute war ich den überwiegenden Teil des Tages in der Landeshauptstadt Saarbrücken. Am Morgen tagte der Vorstand des saarländischen Landkreistages nach vielen Wochen. Unter anderem ging es um die Bewältigung Corona Virus Pandemie, der Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung, den Entwicklungen im Kommunalen Finanzausgleich, um Rahmenverträge im Bereich der Sozialgesetzgebung und um aktuelle Themenstellungen rund um die zahlreichen Aufgaben unserer Landkreise. Am Nachmittag ging es bei einer Besprechung um die digitale Ausstattung unserer Gesundheitsämter.

Sie merken, liebe Blogleserinnen und Blogleser, auch im Landratsblog kehrt wieder ein wenig Normalität ein. Allerdings vermisse ich die offiziellen Kontakte mit Bürgerinnen und Bürger, mit Vereinen und Institutionen. Vor der Pandemie waren viele Jubiläen und Begebenheiten sowie Feste, in meinem Terminkalender verankert. Dies ist leider alles hinfällig geworden. Allerdings versuchen wir, im Rahmen des Vertretbaren, wieder Veranstaltungen des Landkreises anzubieten. So planen wir derzeit ein Musikpicknick im Freizeitzentrum Finkenrech, mehr werde ich in den nächsten Wochen berichten.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende, bleiben Sie gesund.

Ihr Landrat Sören Meng