Bunte Wochenvielfalt

Gewohnt abwechslungsreich war auch diese Arbeitswoche. Los ging es mit dem verwaltungsinternen Jour fixe und den für die Kreisverwaltung relevanten Themen. Jetzt werden in Kürze auch die ersten Ausschuss-Sitzungen mit den neuen Mitgliedern des Kreistages stattfinden; diese Sitzungen werden bereits jetzt von der Verwaltung intensiv vorbereitet. Nach dem Jour fixe standen zahlreiche Rücksprachen auf meiner dienstlichen Agenda, ehe es dann nach Neunkirchen in die Alex-Deutsch-Schule ging, wo im Raum der Begegnung die Kuratoriumssitzung der Alex-Deutsch-Stiftung stattfand. Hier bin ich Kuratoriumsvorsitzender und leite die Stiftung, die im Gedenken von Alex Deutsch gegründet wurde. Zweck unserer Stiftung ist es, durch den Erhalt und die sogenannte öffentliche Zugänglichmachung  unter Verwendung der Dokumente und Materialien von Alex Deutsch die Bedeutung der Toleranz als Grundlage politischen und gesellschaftlichen Handelns und deren Zusammenhänge in das Bewusstsein des öffentlichen Lebens zu bringen. Es geht darum, für ein tolerantes Verhalten und ein Zusammenleben frei von Hass, Rassismus, Antisemitismus und Gewalt einzutreten. Dies wird durch das beeindruckende Lebenswerk von Alex Deutsch verstärkt. Als äußeres Zeichen wurde vor zwei Jahren zum ersten Mal der Alex-Deutsch-Preis vergeben. Das Kuratorium beriet über die Preisträger des Jahres 2019. Im November wird es dann wieder soweit sein und wir werden in einem sehr feierlichen Rahmen den zweiten Alex-Deutsch-Preis vergeben. Auf meine Einladung hin lernte eine bekannte Persönlichkeit unsere Stiftung und den Raum der Begegnung kennen. Der Beauftragte für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus, Herr Prof. Dr. Roland Rixecker, zeigte sich beeindruckt von unserer Stiftung. Er erklärte sich auch bereit, den zweiten Alex-Deutsch-Preis mit zu vergeben. Herr Prof. Dr. Rixecker ist zugleich Präsident des Verfassungsgerichtshofes des Saarlandes. Die Aufgabe des Beauftragten für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus besteht darin, ein Ansprechpartner für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, Gruppen und Organisationen auch im Blick über die Grenzen von Saar-Lor-Lux zu sein. Prof. Dr. Rixecker soll auf antisemitische Haltung und Äußerungen aufmerksam machen, sie bekämpfen und dazu beitragen, antisemitische Vorfälle und Straftaten einzudämmen. Hierzu kann er eine unabhängige Expertenkommission einrichten, die ihn unterstützt und berät. Er koordiniert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Antisemitismus. Ich habe mich sehr über seinen Besuch und sein Interesse an unserer Stiftung gefreut.

Am Dienstagmorgen besuchte ich das Museum von Wolfgang Herzog in Neunkirchen. Die Firma Maschinenbau Herzog wurde im Jahr 1929 durch Philipp Herzog gegründet. Philipp Herzog war der Großvater von Wolfram Herzog, der die historische Werkstatt für die Nachwelt erhält. Der beeindruckende Werkzeugmaschinenbestand umfasst rund 30 Großobjekte internationaler Herkunft, die bis zum Jahr 1870 zurückreichen. Auch befindet sich im Besitz von Wolfram Herzog das einzige unter Denkmalschutz im Saarland stehende Automobil, ein VW-T1-Pritschenwagen. Durch die Unterstützung von Saar-Toto konnte ein Museumskatalog realisiert werden. Thomas Störmer, der auch für unser Kreisbuch verantwortlich ist, hat das Layout des Kataloges gestaltet. Gemeinsam mit Bürgermeister Jörg Aumann stellte ich den Katalog der Öffentlichkeit vor. Mit dabei war auch Alexander M. Groß, der einen Beitrag für den aktuellen Bericht drehte, der noch am gleichen Abend ausgestrahlt wurde (https://www.sr-mediathek.de/index.php?seite=7&id=77611&startvid=8) Einen Eindruck dieses besonderen Museums kann man auch unter www.herzog-maschinenmuseum.de gewinnen.

Wieder zurück in Ottweiler ging es um ein wichtiges Programm für unsere Kreisschulen. Eine Vertreterin des Bildungsministeriums informierte uns grob über das geplante Förderprogramm rund um den Digitalpakt. Der Digitalpakt soll die Schulträger dabei unterstützen die Digitalisierung in den Schulen weiter voranzutreiben. Schon jetzt wissen wir, dass die Bundesmittel bei weitem nicht ausreichen werden und die Schulträger selbst tief in die Kasse greifen müssen. Dies ist hinsichtlich der finanziellen Lage der Kommunen natürlich mehr als schmerzhaft aber für eine zeitgemäße Ausstattung unserer Schulen unumgänglich. Im September soll es hierzu die abschließenden Regelungen geben. Am Abend tagte dann der Vorstand der Psychiatrie-Stiftung Merzig im Landratsamt in Ottweiler. Prof. Dr. Wolfgang Werner – der Gründer der Stiftung hat mich vor einem Jahr in dieses Gremium berufen. Daher freute ich mich, dass die Gremienmitglieder dieses Mal im Landkreis Neunkirchen tagten.

Am Mittwoch fanden in erster Linie verwaltungsinterne Gespräche und Rücksprachen statt. Unter anderem ging es auch um die Erarbeitung unseres Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Neunkirchen. Hier tauschte ich mich intensiv mit unserer Klimaschutzmanagerin Lilli Metzker aus. In den nächsten Monaten sind hier einige Aktionen geplant u. a. der Schulwettbewerb „Klasse Klima“, der bereits ausgelobt wurde. Klimaschutz geht uns alle an und da bin ich sehr zuversichtlich, dass wir hier als Landkreis eine Vorreiterrolle einnehmen können.

Gestern Morgen fand das Abschlusstreffen unseres Upcycling-Zentrums Neunkirchen in den Räumlichkeiten unserer Beschäftigungsgesellschaft AQA gGmbH statt. Das Projekt Upcycling entstand durch das Bundesprojekt Land(auf)Schwung und hat bundesweit große Resonanz erfahren. Auch dieses Projekt wird in diesem Jahr auslaufen, kann aber durch ein Folgeprojekt weitergeführt werden. Das Know-how, das in den vergangenen drei Jahren erworben wurde, geht durch unsere Beschäftigungsgesellschaft AQA nicht verloren. Im Gegenteil, die AQA kann auf einem Pool von tollen Produkten aufbauen und kann mit Menschen, die lange Zeit arbeitslos waren, neue Produkte herstellen. Ich nutzte die Gelegenheit, mich beim Projektträger IfaS, aber auch bei den Verantwortlichen unserer Beschäftigungsgesellschaft AQA für das große Engagement zu bedanken. Ein großes Dankeschön geht aber auch an die Wertstoff-Stifter-Firmen, die beispielsweise Altholz und andere Materialien zur Verfügung stellen, damit Neues aus ihnen entstehen kann. Das Ganze ist ein wirklich durch und durch nachhaltiges Projekt, auf das ich auch ein wenig stolz bin.

Am Nachmittag war ich auf einer Beerdigung eines langjährigen Mitarbeiters der Kreisverwaltung und des Jobcenters.

Heute Morgen war ich Referent beim fünften Branchentag Nahverkehr der Arbeitskammer des Saarlandes. Als Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland sprach ich über die Hemmnisse und Treiber des Nahverkehrs im ländlichen Raum. ÖPNV gehört für mein Verständnis zu den Grundfesten unseres gesellschaftlichen Lebens, denn Mobilität ist ein Grundbedürfnis, wer mobil ist, der kann in der Gesellschaft aktiv teilhaben. Auch deshalb halte ich die angekündigten Reformen im ÖPNV für eine große Chance in diesen Bereich. Wir alle wissen, dass der ländliche Raum unter dem demografischen Wandel leidet. Bis 2030, so eine Studie des Demografie Netzwerkes Saar wird die saarländische Bevölkerung um rd. 100.000 Menschen zurückgehen. Die Auswirkungen werden alle Lebensbereiche treffen, natürlich auch die Mobilität. Auf der anderen Seite stellen wir fest, dass die Quote von Menschen mit eigenem Auto gerade im ländlichen Raum sehr groß ist. Hier geht es darum, durch einen attraktiveren ÖPNV eine Alternative für den Individualverkehr zu schaffen. Allerdings ist der ÖPNV im ländlichen Raum besser als sein Ruf. Ein attraktiver ÖPNV ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung mit dem Ziel, hier möglichst viele Menschen mitzunehmen, denn Mobilität ist aktive Teilhabe. Hier haben wir alle noch ein großes Stück Arbeit vor uns. Aber wir haben die Herausforderungen erkannt. Längst ist der ÖPNV auf allen politischen Ebenen ein wachsendes Thema.

Und wieder zurück in Ottweiler stand noch Schreibtischarbeit auf dem Programm. Am Sonntag wird die langjährige Pfarrerin Brit Gödeking verabschiedet. Ich habe als Sozialdezernent der Kreisstadt Neunkirchen eng mit Frau Gödeking zusammengearbeitet. Ich wünsche ihr für ihre neue Aufgabe alles Gute.

Danach geht es zum Vitalen Zoofest in den Neunkircher Zoo, das in Kooperation mit der Vitalregion veranstaltet wird. Wie Sie wissen, ist auch die Vitalregion ein Kind unseres Bundesprojektes Land(auf)Schwung. Hier bin ich gespannt, was Frau Herbst und ihr Team auf die Beine gestellt haben.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende

Ihr Sören Meng