Auf in die Haushaltswoche

Diese Woche stand ganz im Zeichen unseres Kreishaushaltes, der gestern mit nur einer Gegenstimme beschlossen wurde.

Der Montag begann für mich mit internen Terminabstimmungen, ehe es dann nach Saarbrücken zur Sitzung des Aufsichtsrates der VSE AG ging. Die VSE ist mit ihren Partnern in den Bereichen Energie, Telekommunikation, Facility Management, kaufmännischer Service sowie Energiedaten- und Zählerdienstleistungen tätig. In der Aufsichtsratssitzung wurden aktuelle Themenfelder behandelt. In Ottweiler angekommen bereitete ich mich auf die Gremiensitzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft im Landkreis Neunkirchen vor. Unsere Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG mbH) agiert sehr erfolgreich und ist wichtiger Dienstleister für die Unternehmen im Landkreis Neunkirchen. Im Rahmen des Projektes Land(auf)Schwung entstand in den Räumlichkeiten der WFG auch das Startup-Center. Hier haben Startup-Unternehmen die Möglichkeit, für ein halbes Jahr kostenfrei die Räumlichkeiten zu nutzen und zugleich auch vom Know-how der WFG zu profitieren. Derzeit stehen Räumlichkeiten frei. Wenn jemand Interesse hat, seinen Unternehmensstart in Neunkirchen – gemeinsam mit der WFG – zu beginnen, sollte  sich möglichst zeitnah mit der WFG in Verbindung setzen (E-Mail: info@wfg-nk.de bzw. telefonisch: 06821 / 8001).
 

Am Dienstag tauschte ich mich mit Herrn Prof. Dr. Peter Heck vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) aus. Prof. Dr. Heck begleitet unser Land(auf)Schwung-Projekt von Anfang an: seine Entwicklungsagentur ist maßgeblich am Erfolg unseres bis 2019 verlängerten Projektes beteiligt. Unser Gespräch gab mir weitere Impulse für den künftigen Verlauf im Landkreis Neunkirchen. Land(auf)Schwung ist eine Chance für die Region; bereits jetzt konnten wir, dank der Bundesmittel viele innovative Projekte im Landkreis Neunkirchen realisieren. Am Nachmittag stand dann das Pressegespräch zum Haushalt 2018 auf dem Programm. Hier stellte ich - gemeinsam mit unserem Kämmerer Olaf Niesen - die Eckdaten unseres Haushaltes vor. Rund 166 Millionen Euro sind nötig, damit der Landkreis Neunkirchen seine Aufgaben erfüllen kann. Im Rahmen der  Haushaltsplanung hatten bereits im Vorfeld insgesamt sechs Ausschusssitzungen zur Vorberatung des Haushaltes in den Gremien sowie eine intensive Beratung mit den Kreisbürgermeistern und den einzelnen Fraktionen stattgefunden. Dies dient einer inhaltlichen Abstimmung mit allen Beteiligten, soll größtmögliche Transparenz schaffen und der Leistungsfähigkeit der Kommunen Berücksichtigung schenken. Denn obwohl die Bundeskasse prall gefüllt ist, kommt bei den Kommunen und Kreisen wenig an. Die Belastung durch die Kreisumlage für die Kommunen passt hier nicht ins Bild. Insgesamt sind die Kreisfinanzen auch 2018 gekennzeichnet durch die Kosten im Sozialen Bereich. Der Haushalt ist geprägt von unserer sozialen Verantwortung für die Menschen im Landkreis. Die größten Positionen des Haushaltes stellen die Sozialen Hilfen mit 78,93 Millionen Euro sowie die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit 50,1 Millionen Euro dar. Zusammenfassend werden damit rund 78 Prozent für Sozialleistungen im Kreisetat aufgewendet. Aber auch die Aufwendungen für Schulen in Trägerschaft des Landkreises betragen 2018 insgesamt rund 16,4  Millionen Euro. Die größten Investitionen werden dem TGBBZ (2,5 Millionen Euro), dem Gymnasium am Krebsberg (475.000 Euro), der Gemeinschaftsschule Illingen (250.000 Euro), dem KBBZ 300.000 Euro), der Förderschule Geistige Entwicklung (250.000 Euro), der Gemeinschaftsschule Spiesen-Elversberg (250.000 Euro) sowie dem Umbau zur Förderschule zur Erziehung (2,5 Millionen Euro) zu Gute kommen. Die Aufgabenbereiche sind breit gefächert von Leistungen von sozialen Hilfen, über Investitionen in Schulen, die Finanzierung von Kinderbetreuungsangeboten bis hin zum Angebot von Gesundheitsdiensten – der Kreishaushalt deckt viele Lebensbereiche der Bürger ab. Den Bericht der Saarbrücker Zeitung im Vorfeld der gestrigen Haushaltssitzung finden Sie hier. Am Dienstagnachmittag hatte ich eine sehr schöne Aufgabe. In einer feierlichen Veranstaltung, die musikalisch umrahmt wurde, ehrte ich Kolleginnen und Kollegen, die seit 25 oder bereits seit 40 Jahren in unserer Kreisverwaltung arbeiten. Auch die Ruheständler verabschiedete ich. Anschließend wurde manche Anekdote aus den langen Jahren ihrer Berufstätigkeit bei der Kreisverwaltung zum Besten gegeben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung stellen Tag für Tag sicher, dass wir die vielfältigen Dienstleistungsaufgaben stemmen können. Die Landkreisverwaltung hat eine Vielzahl von Aufgaben zu erledigen „von der Wiege bis zur Bahre“ und kann man sich daher auf unser Team verlassen.

Am Mittwoch tagte dann das Team der Führungskräfte im Landkreis Neunkirchen. Diese Sitzung nahm ich zum Anlass, das fast vergangene Jahr Revue passieren zu lassen um gemeinsam die Herausforderungen des kommenden Jahres zu besprechen. Einiges konnten wir bereits schon in diesem Jahr umsetzen; u. a. konnten wir unsere Öffnungszeiten bürgerfreundlicher gestalten. Diese Öffnungszeiten sind mittlerweile bei den Bürgerinnen und Bürgern – aber auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern etabliert. Wichtiges Thema der Zukunft wird die sogenannte elektronische Akte sein. Immer mehr Kolleginnen und Kollegen fragen wegen einem Heimarbeitsplatz an. Auch ist das papierlose Büro längst keine Utopie mehr. Um hier allen Anforderungen – auch der der Bürgerinnen und Bürger – gerecht zu werden, macht es Sinn, sich auf den Weg zur elektronischen Akte zu begeben. Allerdings wird dies ein längerer Prozess werden, der in Gänze sehr komplex ist. Bereits in diesem Jahr hat sich hier eine Arbeitsgruppe zusammengefunden, die dieses Thema aktiv begleiten will. Ich bin zuversichtlich, dass wir in 2018 hier ein großes Stück weiterkommen.  Am Mittwochnachmittag tagte dann das Entscheidungsgremium unseres Projektes Land(auf)Schwung. In diesem Gremium wurden bestimmte Projekte verlängert und neue Maßnahmen positiv beschieden. Ich kann Ihnen jetzt schon versichern, dass ich auch 2018 häufig über dieses erfolgreiche Bundesprojekt im Landkreis Neunkirchen berichten werde.

Gestern besuchte ich die Kinder-Klimaschutzkonferenz in der Grundschule Wiebelskirchen. Insgesamt sechs Grundschulen werden dank der Mittel aus der Bürgerstiftung des Landkreises Neunkirchen durch das IfaS  eine Kinder-Klimaschutzkonferenz durchführen können. Neben der Stiftung unterstützt auch saar.is als weiterer Partner diese sinnvolle Konferenz. Hier geht es um Nachhaltigkeit und praktische Tipps, wie auch junge Menschen mit ihrem Lebensraum besser umgehen können. Ich würde mir wünschen, dass es uns gelänge, diese Themen bereits in den Grundschulen dauerhaft zu verankern. Als Stiftungsvorsitzender der Bürgerstiftung ist es mir auch an dieser Stelle ein Anliegen, allen zu danken, die mit ihren Geldern dafür sorgen, dass die Stiftung solche nachhaltigen Projekte ermöglichen kann. Apropos Stiftung: gestern Morgen fand in der Sparkasse Neunkirchen die Kuratoriumssitzung der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Neunkirchen statt. Die Sparkasse Neunkirchen betreut zahlreiche Stiftungen und sorgt dafür, dass auch künftig Stiftungsgelder gut und gewinnbringend angelegt sind. Dies ist in Zeiten der Niedrigzinsphase sicherlich keine leichte Aufgabe. Als Mitglied des Kuratoriums erfuhr ich sehr viel Interessantes. Das Stiftungsvermögen soll immer sehr konservativ angelegt werden mit dem Ziel, durch Investitionen verschiedener Klassen regelmäßige Erträge zur Erfüllung der Stiftungszwecke zu erwirtschaften. Im Vordergrund steht jedoch die Sicherung des langfristigen Kapitalerhalts. Hier arbeitet die Sparkasse eng mit der Deutschen Stiftungstreuhand zusammen, deren Vertreter auch in unserer Sitzung zugegen war. Gestern Nachmittag tagte dann der Kreistag im Historischen Sitzungssaal in Ottweiler, um sich mit dem Haushalt 2018 abschließend zu befassen. Auch dieses Jahr hat unser Kreistag den kommenden Haushalt mit großer Mehrheit beschlossen. Dieses schöne Zeichen kurz vor Weihnachten ist auch ein Zeichen der Wertschätzung der Arbeit unserer Kreisverwaltung. Der Haushalt 2018 zeigt eindrucksvoll, welche Aufgaben unser Kreis hat, um den Herausforderungen und Bedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden. Er ist wie ich finde auf der Höhe der Zeit, zeigt aber auch Handlungsbedarfe auf! Er ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft – hier werden auch Herausforderungen der Zukunft deutlich. Mit der gestrigen Beschlussfassung über den Haushalt 2018 können wir bereits zum zweiten Mal in meiner Amtszeit - den Kreishaushalt  im Vorjahr auf den Weg bringen, damit auch die Städte und Gemeinden für ihre Haushalte Planungssicherheit haben. Mein besonderer Dank gilt an dieser Stelle unserer Kreisabteilung Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV – an der Spitze mit Olaf Niesen – aber auch allen anderen Kolleginnen und Kollegen der Kreisverwaltung, die gemeinsam und mit großer Akribie, dieses Zahlenwerk erarbeitet haben. Mein Dank gilt auch den Mitgliedern des Kreistages, die sich aktiv in die Haushaltsberatungen eingebracht haben und für gute Zusammenarbeit in diesem Jahr gesorgt haben. Gemeinsam konnten wir unseren Landkreis im Rahmen unserer Aufgaben gestalten. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, sei es bei unserer Kernkompetenz der sozialen Verantwortung, als Schulträger, als wachsende Tourismusregion Neunkirchen – das Jahr 2017 kann eine gute Bilanz vorweisen.

Heute besuchte ich dann die Johanneskirche in Saarbrücken. Der langjährige Geschäftsführer des Diakonischen Werkes, Wolfgang Biehl,  mit dem der Landkreis Neunkirchen seit vielen Jahren eng zusammenarbeitet, geht in den wohlverdienten Ruhestand. Ich kenne Herrn Biehl noch aus meiner Neunkircher Zeit als Sozialdezernent und als Mitglied des Stadtrates. Herr Biehl ist ein Mensch, der sich aktiv für die Menschen im Saarland eingesetzt hat. Seine Stimme hatte Gewicht.  Heute Nachmittag war ich dann beim Geburtstagsempfang des DGB-Vorsitzenden Eugen Roth, mit dem ich auch schon viele Jahre eng verbunden bin, zu Gast. Der Empfang fand im geschichtsträchtigen Rechtsschutzsaal Bildstock statt. Wenn dieser Blog jetzt erscheint, werde ich mich auf dem Weihnachtsmarkt in Neunkirchen befinden. Auf diesem gemütlichen Weihnachtsmarkt wird der Landkreis – wie bereits im vergangenen Jahr – mit einem Fairtrade-Stand vertreten sein und Werbung für unseren Fairtrade-Kreis machen. Erstmals unterstützen uns neben der Fairtrade-Initiative Saarbrücken auch Eltern und Schüler der Ganztagsgemeinschaftsschule Neunkirchen. Wenn Sie also mehr über fair gehandelte Lebensmittel erfahren wollen, dann besuchen Sie uns auf dem Weihnachtsmarkt, es lohnt sich garantiert.

Morgen werde ich dann die Weihnachtsfeier der Behindertensportgruppe Ottweiler besuchen. Diese Behindertensportgruppe hat in den vielen Jahren ihres Bestehens schon viel für die Menschen erreicht. Hier geht es darum, eine aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen; Hilfe zur Selbsthilfe wird hier gelebt.

Ich wünsche Ihnen einen schönen 3. Advent.

Ihr

Sören Meng