Auf in die Haushaltswoche

Bereits zum zweiten Mal in 2016 trat der Kreistag des Landkreises Neunkirchen am Donnerstag zusammen, um einen Haushalt zu beraten und zu beschließen. Ich freute mich sehr, dass es uns gelungen ist, den Haushalt 2017 fristgerecht vor Weihnachten und dem Jahreswechsel einzubringen. Das ist der Verdienst der Abteilung Finanzen, Beteiligungen und ÖPNV, an der Spitze Olaf Niesen, aber auch dem Team der Kreisverwaltung, das mit Akribie dieses Zahlenwerk gemeinsam erarbeitet hat, zu verdanken. Auch die Vorberatungen und Arbeitsbesprechungen in der Verwaltung und den verschiedenen Ausschüssen waren sehr konstruktiv.

Meine Arbeitswoche begann mit der Begrüßung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Fachtagung. Hier ging es um das ernste Thema „Alkohol in der Schwangerschaft“. Nach Schätzungen der Bundesdrogenbeauftragten kommen hierzulande jährlich ca. 10.000 Kinder zur Welt, die unter einer Form von fetalen Alkoholspektrum-Störungen (FASD) leiden. Es handelt sich hierbei um Alkoholkonsum der Mutter während der Schwangerschaft, die häufig angeborene Fehlbildungen, geistige Behinderungen, Wachstumsstörungen, Verhaltensstörungen und vieles mehr an Einschrän-kungen im Alltag zur Folge haben. Dem Arbeitskreis der Frühen Hilfen, unter der Leitung von Dr. Simon-Stolz, war es ein besonderes Anliegen, einem Fachpublikum das Krankheitsbild von FASD vorzustellen, da selbst Fachleuten oftmals Hintergrundwissen hierzu fehlt. Dies wiederum kann dazu führen, dass – sofern das Krankheitsbild nicht richtig oder frühzeitig diagnostiziert wird –  die Betroffenen keine Ansprüche auf spezifische Leistungen haben. Ziel der Fachtagung, die hervorragend besucht wurde, war auf der einen Seite Wissensvermittlung, aber auch eine Verbesserung der Vernetzung.  Die Tagung war gelebte Kooperation. Sie wurde fachlich mitgetragen, mitorganisiert und finanziell unterstützt von wichtigen Kooperationspartnern, neben dem Gesundheits- und dem Jugendamt des Landkreises, der Suchtberatungsstelle sowie dem Landesinstitut für präventives Handeln. Im Anschluss besuchte ich die Aufsichtsratssitzung der VSE in Saarbrücken. Am Montagnachmittag hatte ich die Ehre – gemeinsam mit dem saarländischen Innenminister Klaus Bouillon – die Freiherr-vom-Stein-Medaille zu verleihen. Dr. Wolfgang Brück aus Ottweiler, Winfried Dietz aus Schiffweiler, Günther Hoffmann aus Merchweiler, Hans Kerth aus Neunkirchen und Gerhard Schneider aus Spiesen-Elversberg wurden diese Medaille für ihr Wirken in der Kommunalpolitik überreicht. Alle Geehrten hatten – jeder auf seine Weise – einen beachtlichen Beitrag zur Erhaltung der Selbstverwaltung geleistet. Mit ihrem Engagement haben sie der Kommunalpolitik nicht nur einen Dienst erwiesen, sondern auch mit Ideen Leben eingehaucht. Nochmals auch an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch!

Am Dienstag wurde dann der Haushaltsentwurf dem Vertreter der Saarbrücker Zeitung, Michael Beer, gemeinsam mit unserem Kämmerer Olaf Niesen vorgestellt. Bereits am Mittwoch beleuchtete er in der Presse unseren Haushalt punktgenau. Den Bericht hierzu finden Sie hier. Dem verwaltungsinternen Jour fixe schloss sich die vorberatende Sitzung des Kreistages, die Kreisausschuss-Sitzung an. Auch hier ging es wieder um den Haushalt, der zwei Tage später dann zum Beschluss anstand.

Auch der Mittwoch stand, neben verwaltungsinternen Terminen, im Zeichen der Ehrung. Die Sozialministerin Monika Bachmann zeichnete mit der Pflegemedaille insgesamt fünf Personen des Landkreises aus, die mit ihrem persönlichen und humanitären Einsatz die langjährige Pflege und Betreuung, meist von Familienangehörigen,  übernommen haben. Die Ministerin sprach ihnen hierfür Dank und Anerkennung aus. In meiner Begrüßung machte ich deutlich, dass – bedingt durch den demografischen Wandel  –  die Pflegebedürftigkeit der älteren Menschen immer mehr zunehmen werde. Die Pflege in der häuslich vertrauten Umgebung sei dabei der Wunsch von fast allen Angehörigen und den persönlich Betroffenen. Hier muss die Politik für die Zukunft Antworten finden. Anschließend überreichte die Sozialministerin Monika Bachmann, im Beisein des Pflegebeauftragten Jürgen Bender und mir, die Pflegemedaille des Saarlandes an Anton Rothbrust, Hannelore Zägel, Gustav Dzewior und Anita Recktenwald.

Gestern bereitete ich mich auf die Haushaltssitzung vor, die nach einigen Jahren wieder im Historischen Sitzungssaal des Landratsamtes in Ottweiler stattfand. Der Kreistag beschloss den von der Verwaltung vorgelegten Haushalt einstimmig, ein schönes Zeichen und gleichzeitig eine Anerkennung für das Team der Kreisverwaltung. Den Bericht der Saarbrücker Zeitung über die gestrige Sitzung finden Sie hier.

Heute stand dann im Zeichen des fairen Handels. Auf dem Weihnachtsmarkt in Neunkirchen am Unteren Markt stellt der Landkreis, gemeinsam mit den Akteuren unserer Fairtrade-Steuerungsgruppe und der Unterstützung der Fairtrade Initiative Saarbrücken (FIS), das Projekt Fairer Landkreis vor. Der stimmungsvolle Weihnachtsmarkt, in der Nähe der Christuskirche, findet bis einschließlich Sonntag statt.  Vielleicht sehen wir uns?

Ich wünsche Ihnen allen einen schönen vierten Advent,

den Schülerinnen und Schülern und natürlich auch den Lehrerinnen und Lehrern, einen guten Start in die Weihnachtsferien

Ihr

Sören Meng