Auf in den Oktober

„Herr, es ist Zeit. Der Sommer war sehr groß. Leg deinen Schatten auf die Sonnenuhren und auf den Fluren lass die Winde los.“ So beschreibt Rainer Maria Rilke den Herbst, der in dieser Woche mit großer Wucht Einzug gehalten hat. Für mich war diese Woche sehr fordernd und abwechslungsreich. Sitzungsmäßig hat sich meine Terminlage wieder wie vor der Coronazeit entwickelt. Dennoch hoffe ich, dass sich die ein oder andere Telefon oder Videokonferenz etablieren wird, denn das spart effektiv Ressourcen.

Der Montagmorgen war geprägt durch Rücksprachen und hausinterne Termine. Am Nachmittag gratulierte ich der Kreissiegerin beim Vorlesewettbewerb und wünschte ihr für den Landesentscheid viel Erfolg. Beim Regionalentscheid des 61. Vorlesewettbewerbes des Deutschen Buchhandels konnte Franziska Pohl der Klasse 6 des Krebsberggymnasiums die Jury überzeugen. Jährlich beteiligen sich bundesweit rund 7.000 Schülerinnen und Schüler der 6. Klassen an den regionalen Entscheiden der Städte und Landkreise. Mit circa 600.000 Teilnehmern jährlich ist der 1959 ins Leben gerufene Vorlesewettbewerb der älteste und größte Schülerwettbewerb Deutschlands. Dieses Mal wurde allerdings nicht in größerer Runde vor der Jury gelesen, sondern die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler reichten Videos ein. Ich freue mich sehr darüber, dass dieser Wettbewerb jedes Jahr so viel Anklang findet, denn lesen bereichert unser Leben, schärft die Sinne und trägt entscheidend zur Medienkompetenz bei.

Am Abend leitete ich als Kreisvorsitzender des Deutschen Roten Kreuzes die Präsidiumssitzung.

Am Dienstag tauschte ich mich mit unserer Klimaschutzmanagerin Lilli Metzker über aktuelle Themen rund um den Klimaschutz aus. Hier konnten wir in der Vergangenheit einiges bewegen und vor allen Dingen unsere Liegenschaften energieeffizienter ausrichten. Dies ist natürlich ein fortlaufender Prozess, gerade weil viele unserer Gebäude etliche Jahre alt sind. Danach tagte der Krisenstab. Leider nehmen die Infektionszahlen kontinuierlich zu. Aus diesem Grund verstärken wir unser Team der Kontaktnachverfolgung und personalisieren unser Gesundheitsamt auf.

In Sachen Regionalmarke besuchte ich den Bäckermeister Sebastian Schaefer, der eine Weiterbildung als Brotsommelier erfolgreich abgeschlossen hat. In seiner Abschlussarbeit beschäftigte er sich mit der nachhaltigen Verwendung von Brotresten. So werden die zum Teil genutzt, um Bier zu brauen. Diese Erkenntnis setzte er gemeinsam mit der Neunkirchen Brauerei Bach um. Die Bäckerei Schaefer versteht sich als Handwerksbäckerei, die ihre Backwaren nach alten Rezepten natürlich herstellt.

Am Nachmittag nahm ich an einer besonderen Veranstaltung in Saarlouis teil. Der Oberst Klaus-Peter Schirra, der das Landeskommando Saarland der Bundeswehr vier Jahre leitete trat in den Ruhestand. Ihm folgt Oberst Matthias Reibold nach. Mit Klaus-Peter Schirra verband mich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Nicht nur in Pandemiezeiten hat sich gezeigt, dass unsere Bundeswehr bereit ist auch innerhalb örtlicher Gefahrenlagen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. So sind in unserem operativen Corona Krisenstab Vertreter der Bundeswehr vertreten.

Am Abend tagte die SPD Kreistagsfraktion.

Am Mittwochmorgen nahm ich an der Personalversammlung des Jobcenters Neunkirchen teil. Um Kontakte zu vermeiden hatte sich der Personalrat entschlossen, diese Versammlung virtuell durchzuführen. So wurde ich per Video zugeschaltet und konnte mein Grußwort an die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters richten. Auch sie haben in den vergangenen Monaten gute, verlässliche Arbeit unter besonderen Bedingungen geleistet. Hierfür herzlichen Dank.

In einer Präsenzsitzung tagte die Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes in Bexbach. Hier stand unter anderem der Haushalt 2020 auf der Sitzungsagenda. Aber auch Organisatorisches und Informationen über die Arbeit der Rettungswache waren Inhalte der Tagesordnung.

Am Nachmittag besuchte ich gemeinsam mit dem Ottweiler Bürgermeister Holger Schäfer die Ausschusssitzung für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des saarländischen Landtages. Hier wurden wir in Sachen Ottweiler Krankenhaus angehört. Die Marienhaus GmbH wird Ende des Jahres das ehemalige Kreiskrankenhaus schließen und nach St Wendel verlagern. In Ottweiler soll ein ambulantes Zentrum entstehen. Auch ist geplant die Verwaltung der Marienhauskliniken in Ottweiler zu konzentrieren. In einem Statement machte ich deutlich, dass die Notfallversorgung und auch der Standort des Notarztes für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis von großer Wichtigkeit sind. Hier befinden wir uns mit dem Rettungszweckverband in enger Abstimmung.

Am Abend tauschten sich die Landräte mit unserem Ministerpräsidenten Tobias Hans aus. Der Ministerpräsident berichtete uns vom Austausch der anderen Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin. Entsprechend der Vorgaben, werden je nach Infektionszahlen die Verordnungen angepasst, um für höchstmögliche Sicherheit zu sorgen.

Gestern Morgen eröffnete ich ein neues Angebot für Mädchen in Neunkirchen. Auf Initiative unserer Gleichstellungsbeauftragten Heike Neurohr-Kleer wird in den nächsten Wochen unter der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt ein Mädchentreff in der Wellesweilerstraße eröffnet. Es ist seit längerer Zeit bekannt, dass es für Mädchen keine spezifischen Angebote im Jugendbereich gibt. Der Bedarf ist allerdings gegeben. Hier gibt es fortan ein tolles Angebot inmitten der Kreistadt. Im Anschluss widmete ich mich der Büroarbeit, besprach mich mit unserer Personalchefin und bereitete mit dem Geschäftsführenden Beamten die Kreistagssitzung am Nachmittag vor. Am Mittag eröffnete ich mit dem Ottweiler Bürgermeister Holger Schäfer eine kleine Ausstellung in der Sparkasse. Der Regionalkoordinator Will Walter hat mit der Sparkasse die Produktpräsentation von zwei Partner der Regionalmarke organisiert. Tanja Dörr und Gabriele Leismann präsentieren hier tolle Beton-, Glas und Holzprodukte, die sie selbst gestaltet haben. Sie haben tolle Geschenkideen geschaffen, die zum Teil personalisiert oder auch mit dem Logo unserer Willkommensregion versehen sind. Die Ausstellung ist den kompletten Oktober zu sehen, vorbeischauen lohnt sich.

 

Am Nachmittag fand dann die Kreistagssitzung statt. Hier muss eine umfangreiche Tagesordnung bestritten werden. So ging es unter anderem um die Vorstellung der Zusammenfassung der Feuerwehrbedarfspläne des Landkreises Neunkirchen. Sie stellt den Ist-Zustand der Feuerwehren im Landkreis dar und soll aufzeigen welche Maßnahmen und Beschaffungen notwendig sind. So wurde uns empfohlen ein zentrales Lager im Bereich Katastrophenschutz vorzuhalten. Da diese Lager in den vergangenen Jahrzehnten abgebaut wurden, werden wir uns dieser Aufgabe annehmen, da die aktuellen Lagen gezeigt haben, dass es wichtig ist, Lager mit katastrophenschutzrelevanten Gütern, wie Betten, Wolldecken, Hygienematerial usw. vorzuhalten. Im Rahmen der Kreistagssitzung wurde die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die Kreistagsausschüsse modifiziert, um hier effizienter arbeiten zu können. Auch stellte der Kreistag den Jahresabschluss 2017 offiziell fest, nachdem er eingehend vom Rechnungsprüfungsamt geprüft wurde. Der Kreistag beschloss den Beitritt zum ÖPNV Pakt. Ich habe an dieser Stelle schon öfter darüber geschrieben. Mit dem Verkehrsentwicklungsplan für das Saarland und der Tarifoffensive 2021 werden im Saarland die Grundlagen für die Weiterentwicklung des ÖPNV gelegt. Das Ziel ist klar definiert. Zugangshemmnisse sollen abgebaut werden und damit das System ÖPNV attraktiver werden. Finanziell sieht dieser Pakt unter anderem vor, dass das Land sowohl die Kosten für die Aussetzung Etikett Preiserhöhung als auch die Kosten für die Tarifreform übernehmen wird. Diese Zusage gilt bis 2023. Im Gegenzug verpflichten sich alle Aufgabenträger, hier unser Landkreis, den ÖPNV vor Ort in seiner Struktur zu erhalten und bei Bedarf weiter auszubauen. Ich freue mich sehr, dass der Kreistag mich ermächtigt hat den Vertrag für einen modernen und bezahlbaren ÖPNV zu unterzeichnen. Hier hat die Landesregierung unter Federführung unserer Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger einen wichtigen Beitrag zur Mobilität im Saarland geleistet. Wir alle sind dazu aufgerufen für den attraktiveren, günstigeren ÖPNV zu werben. Die beiden Fraktionen SPD und CDU trugen eine Erklärung zur Weiterentwicklung des Erlebnisortes Reden vor. Durch ein gemeinsames Standortmanagement mit Land, Kreis und Gemeinde sollen Zukunft das Potenzial des Erlebnisortes stärker ausgeschöpft werden. Durch eine Barriere freie Erschließung sollen weitere Entwicklungsschritte beschleunigt werden. Darüber hinaus gab es eine Anfrage der Fraktion der Grünen zu Regionalmarke und eine Anfrage der CDU-Fraktion, die sich mit Angebote für Kinder und Jugendlichen in der Coronazeit beschäftigte. Darüber hinaus wurden zahlreiche Bauvergaben auf den Weg gebracht. Heute Morgen standen zahlreiche Besprechungen unter anderem mit dem Geschäftsführer unserer Wirtschaftsförderungsgesellschaft und dem Geschäftsführer unserer Wasserversorgung zu unterschiedlichen Themen an. Danach fand die Sitzung des Krisenstabes statt.

Morgen ist der Tag der Deutschen Einheit – Seit 30 Jahren sind unsere beiden deutschen Staaten wieder vereint. Es war eine friedliche Revolution, die schließlich am 9. November dafür sorgte, dass die DDR Geschichte war. Die Menschen gingen gegen das Unrechtsregime auf die Straße, erhoben ihre Stimme für die Freiheit und skandierten: Wir sind das Volk!

Junge Menschen können das gar nicht mehr erfassen, was das damals bedeutete. Für sie ist es selbstverständlich eine Städtetour nach Berlin zu unternehmen, Dresden zu erkunden, Weimar zu sehen. Ohne Grenzkontrollen, ohne Auflagen.

Viele von uns haben hier sicherlich eigene Erinnerung an die Zeit, in der es noch die DDR gab.

Ich hatte eine Brieffreundschaft mit einer Verwandten, die in der DDR lebte. Wir schickten uns Bücher und Briefe zu. Oftmals kamen die Briefe und Päckchen nicht an. Wir warteten vergeblich.

Auch erinnere ich mich an Städtepartnerschaften, die auch in unserem Landkreis gelebt wurden. Als Neunkircher Bürger denke ich an die Städtepartnerschaft mit Lübben, die immer noch gepflegt wird. Durch sie habe ich in den letzten drei Jahrzehnten persönlich erlebt, wie eng wir wieder zusammengewachsen sind, wie sich die schöne Stadt in Brandenburg entwickelt hat.

30 Jahre Deutsche Einheit – ein Tag zum Freuen, ein Tag, an dem wir froh sein können, in einer Demokratie zu leben.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Ihr Landrat Sören Meng