Woche mit einem Hauch Gebiets- und Verwaltungsreform
Liebe Blogleserinnen und Blogleser,
die Gebiets- und Verwaltungsreform und ich haben etwas gemeinsam: Wir sind gleich alt.
1974 trat sie in Kraft und veränderte unseren Landkreis in besonderer Weise. Aus dem Landkreis Ottweiler wurde der Landkreis Neunkirchen, das Kreisgebiet änderte sich, und Gemeinden verloren durch Eingemeindung einen Teil ihrer Eigenständigkeit.
Unter anderem ging es am gestrigen Nachmittag um dieses einschneidende Thema, das wir im Historischen Sitzungssaal gemeinsam mit der Stadtbibliothek Neunkirchen unter dem Motto „Kaffee, Kuchen, Kreisbuch“ mit einer lockeren Veranstaltung präsentierten. Hans-Joachim Hoffmann aus Ottweiler stellte die Reformbewegungen des Pfarrers Anton Hansen vor, der Stadtarchivar der Kreisstadt Neunkirchen, Christian Reuther, skizzierte in einem Vortrag die Kreisstadtwertung von Neunkirchen und die damaligen Diskussionen. Auch ich bezog hierzu Stellung, zitierte aus alten Kreistagsprotokollen und gab meinen Eindruck als „Wiebelskircher“ zum Besten. Die Stadtbibliothek hatte rund um dieses Thema interessante und zum Teil historische Dokumente und Bücher mitgebracht, die man sich ansehen konnte. Aus meiner Sicht war es eine gelungene Veranstaltung zu einem für den Kreis wichtigen Thema.
Doch nun zu meiner Arbeitswoche, die gewohnt terminreich war. Am Montagmorgen fand das Vierteljahresgespräch mit dem Personalrat unserer Kreisverwaltung statt. Hier ging es um zahlreiche Themen rund um unsere Verwaltung und den aktiven Dialog mit unserem Personalrat. Das Verhältnis ist sehr gut, und Transparenz bei meinen Entscheidungen ist mir sehr wichtig.
Im Anschluss ging es nach Spiesen-Elversberg, wo der Geschäftsführer der WZB, Thomas Latz, seinen 60. Geburtstag feierte. Anlässlich dieses Empfangs traf ich viele Menschen, die im Landkreis Neunkirchen Verantwortung tragen und sich für Inklusion stark machen. Die Lebenshilfe ist im Landkreis ein wichtiger Arbeitgeber. Es war ein sehr unterhaltsamer Empfang, bei dem einzelne Gruppen der Lebenshilfe ihr Können unter Beweis stellten. Es wurde getanzt, gesungen und viel gelacht. Vor seiner Zeit als Geschäftsführer war Thomas Latz viele Jahre lang in verantwortungsvoller Position in unserer Kreisverwaltung tätig und war über Jahre Kreiskämmerer. Auch an dieser Stelle nachträglich herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag und danke für das vielfältige Engagement!
Zurück in Ottweiler tauschte ich mich zu verschiedenen Themen bezüglich unserer Alex-Deutsch-Stiftung aus. Die Stiftung, die an das Lebenswerk von Alex Deutsch erinnert, lobt alle zwei Jahre einen Preis aus. Dieser steht für eine aktive Erinnerungskultur und würdigt vorbildliches Engagement zur Stärkung einer toleranten, offenen und solidarischen Zivilgesellschaft. Im Frühjahr wird er erneut ausgeschrieben, und ich hoffe auf zahlreiche Bewerbungen.
Danach gab es Rücksprachen und Schreibtischarbeit.
Am Dienstagmorgen tauschte ich mich zum Thema Katastrophenschutz aus. Anschließend ging es in einem Gespräch um die Datensicherheit innerhalb unserer Kreisverwaltung. Dieser Besprechung schloss sich die Aufsichtsratssitzung und Gesellschafterversammlung der FSN Neunkirchen an. Die FahrzeugService Neunkirchen GmbH (FSN GmbH), die bei unserer NVG angesiedelt ist, ist eine Werkstattgesellschaft, die mit der Wartung der Busse der Gesellschafter betraut ist. Mittlerweile ist sie auch außerhalb des Gesellschafterkreises tätig und hat ihr Portfolio ständig erweitert.
Am Nachmittag war der künftige Bürgermeister der Gemeinde Merchweiler, Sebastian Maas, bei mir zu Gast. Er wird im nächsten Jahr die Nachfolge des bisherigen Bürgermeisters Patrick Weydmann antreten.
Den Abschluss meines Arbeitstages stellte die Sitzung des Ausschusses für Natur und Umwelt dar. Hier wurden die Ansätze des Kreishaushaltes für das Jahr 2025 vorberaten. Auch stellte der Leiter des Umweltamtes, Oliver Martin, zahlreiche Maßnahmen aus seinem Arbeitsbereich vor. Neben der Grünpflege unserer Dienstgebäude und Kreisschulen ist sein Team auch für den Erhalt und Ausbau unseres Freizeitzentrums Finkenrech verantwortlich. Aber auch Themen wie Naturschutz und die Bezuschussung von Verbänden liegen in seinem Arbeitsbereich.
Am Mittwochmorgen fand die Besprechung mit dem Oberbürgermeister und den Bürgermeistern im Landkreis Neunkirchen zum Kreishaushalt 2025 statt. Unser Kreiskämmerer Olaf Niesen stellte das umfangreiche Zahlenmaterial vor. Bereits im Vorfeld wurden die Kämmerer der Städte und Gemeinden informiert, sodass die Verwaltungschefs die Grundzüge des Haushalts kannten. Leider steigt in diesem Jahr die Kreisumlage und damit die Belastung unserer Kommunen erneut an. Dies ist leider alternativlos, da unsere Aufgaben fast ausschließlich Pflichtaufgaben sind. Hier ist die Kreisumlage die größte Einnahmequelle, um einen Teil der Kosten zu decken. Trotz dieser Misere war es ein vernünftiger, sachgerechter Austausch.
Einzig der Bund und das Land könnten mit einer angemessenen Finanzausstattung der kommunalen Familie dazu beitragen, dass Defizite verringert werden und die Finanzausstattung auskömmlich wäre. Auf Landesseite sind wir derzeit in Gesprächen und haben einen Finanzausgleich auf den Weg gebracht. Doch dies wird dauern, denn die Materie ist mehr als komplex.
Im Anschluss tauschte ich mich mit dem Staatssekretär des Finanzministeriums, Klaus Förster, zu den Hochwasserhilfen aus. In dem Gespräch, in dem auch andere Landkreise vertreten waren, ging es um die sogenannten Finanzhilfen. Nachdem die Soforthilfen schnell ausgezahlt werden konnten, nimmt die Finanzhilfe viel Zeit in Anspruch. Auf Kreisebene wurde eine Schadenskommission gebildet, die von unserem Dezernenten Dominik Hunsicker geleitet wird. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden werden diese Fälle besprochen und auf Bezuschussungsfähigkeit überprüft. Bis zum Frühjahr wollen wir die Anträge abgearbeitet haben. Danke an das Team der Kreisverwaltung und der Kommunen für das Engagement!
Am Nachmittag besuchte ich den Adventskaffee der Arbeiterwohlfahrt in Heiligenwald. Hier treffen sich regelmäßig viele Menschen, um sich bei Kaffee und Kuchen auszutauschen. Solche Begegnungsstätten wirken der Einsamkeit entgegen und haben einen festen Platz bei den Besucherinnen und Besuchern. Ich nutzte die Gelegenheit, um mich bei den Verantwortlichen zu bedanken. Auch der Schiffweiler Bürgermeister Cedric Jochum war vor Ort.
Gestern Morgen tagte der Aufsichtsrat der VSE in Saarbrücken. Anschließend fand im Historischen Sitzungssaal die kleine Veranstaltung zur Gebiets- und Verwaltungsreform statt, über die ich bereits berichtete.
Heute Morgen tagte der Verbandsvorstand des Sparkassenverbandes Saar, dessen Mitglied ich bin, in Saarbrücken. Der Nachmittag stand dann ganz im Zeichen unserer Sparkasse Neunkirchen. Zuerst tagte der Kreditausschuss. Wenn dieser Blog online geht, tagt noch in seiner konstituierenden Sitzung der neue Verwaltungsrat unserer Sparkasse.
Natürlich ist auch der Neubau unserer Sparkasse im Herzen von Neunkirchen ein Thema. Rund um das Areal des ehemaligen „Wiener Waldes“ haben die Abrissarbeiten bereits begonnen. Hier wird in den nächsten Jahren Neues entstehen, was auch der Stadtentwicklung unserer Kreisstadt zugutekommen wird. Danke an unsere Sparkasse für dieses Engagement.
Liebe Blogleserinnen und Blogleser, bereits am Sonntag ist der zweite Advent. Die Zeit in der Adventszeit rast, auch aufgrund der Termindichte. Dennoch nehme ich mir die Zeit, die schönen Lichter wahrzunehmen. Es sind oftmals die kleinen Dinge, die unser Leben bereichern.
So ist es mir ein Anliegen, in jedem Jahr viele Weihnachtsbriefe zu schreiben. Das mache ich schon seit meiner Zeit als Beigeordneter der Kreisstadt. Natürlich kann ich nicht jeden Brief selbst schreiben, aber Anrede und Unterschrift sowie ab und zu kleine Bemerkungen sind mir wichtig. Mit Ihrem Namen verbinde ich eine persönliche Beziehung; in dem Moment des Schreibens entsteht so ein kleines Band zwischen Menschen. Das ist mir wichtig, Jahr für Jahr.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Adventswochenende. Besuchen Sie die zahlreichen Angebote in unserer Region!
Ihr Landrat Sören Meng